• EStG § 80 Anbieter (Law)

  ...r im Sinne dieses Gesetzes sind Anbieter von Altersvorsorgeverträgen gemäß § 1 Absatz 2 des Altersvorsorgeverträge-Zertifizierungsgesetzes sowie die in § 82 Absatz 2 genannten Versorgungseinrichtungen...

• EnergieStV § 80 Vorauszahlungen (Law)

  ...rüber hinaus sich der maßgebende Zeitraum für die Zuordnung des Unternehmens zum Produzierenden Gewerbe oder zur Land- und Forstwirtschaft nach § 15 Absatz 3 Satz 1 der Stromsteuer-Durchführungsverord...

• GBO § 80 (Law)

  (weggefallen)

• LuftFzgG § 80 (Law)

  ...ragungen in der Luftfahrzeugrolle übereinstimmen. Wer das Luftfahrzeug als Eigentümer zur Eintragung anmeldet, hat glaubhaft zu machen, daß er Eigentümer des Luftfahrzeugs ist.

• SchRegDV § 80 (Law)

  ...ragungen vorgenommen werden, wenn die Rechtsverhältnisse dadurch zutreffend wiedergegeben werden und keine Verwirrung entsteht. Andernfalls ist das Registerblatt anläßlich einer neuen Eintragung nach ...

• BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage IV C (Anlage VIII des BBesG) (Law)

  ...r Anwärter nach Abschluß des Vorbereitungsdienstes unmittelbar eintritt Grundbetrag Verheiratetenzuschlag ...

• BVG § 80 (Law)

  ...rt worden sind, bewirken keine Kürzung der nach diesem Gesetz festgestellten Renten.

• BinSchUO2008Anh IX § 1.05 Typgenehmigung (Law)

  ...rde oder die der von der zuständigen Behörde beauftragte Prüfstelle ist berechtigt, jederzeit eine Anlage aus der Serie zur Kontrollprüfung zu entnehmen. Ergeben sich bei dieser Prüfung Mängel, kann d...

• BinSchUO2008Anh IX § 2.03 Bedienung (Law)

  ...r in englischer Sprache beschriftet sein. Erfolgt eine Beschriftung, muss der Text neben der englischen auch in deutscher Sprache angebracht sein. Symbole müssen den in der Europäischen Norm EN 60417:...

• BinSchUO2008Anh IX § 2.04 Bedienungsanleitungen (Law)

  ...r Anlage muss eine ausführliche Bedienungsanleitung geliefert werden. Diese muss in deutscher, englischer, französischer und niederländischer Sprache erhältlich sein und mindestens folgende Informatio...

• BinSchUO2008Anh IX § 3.03 Messbereiche (Law)

  ...r können mit nur einem oder mit mehreren Messbereichen ausgestattet sein. Folgende Messbereiche werden empfohlen:  30°/min,  60°/min, ...

• BinSchUO2008Anh IX § 3.05 Empfindlichkeit (Law)

  ...rechschwelle darf eine Winkelgeschwindigkeitsänderung von 1 % des eingestellten Bereiches nicht überschreiten.

• BinSchUO2008Anh IX § 3.06 Funktionsüberwachung (Law)

  ...rd ein Kreisel benutzt, muss die kritische Änderung der Kreiseldrehzahl mit einer Anzeige signalisiert werden. Kritisch ist eine Änderung der Kreiseldrehzahl, die 10 % Rückgang der Genauigkeit bewirkt...

• BinSchUO2008Anh IX § 9 Bescheinigung über Einbau und Funktion (Law)

  ...r Prüfbedingungen wird eine Mängelliste ausgestellt. Eine eventuell noch vorhandene Bescheinigung wird eingezogen oder durch die Prüfstelle oder die anerkannte Fachfirma der zuständigen Behörde übersa...

• BinSchUO2008Anh IX § 1.02 Aufgabe des Wendeanzeigers (Law)

  ...r haben die Aufgabe, zur Unterstützung der Radarnavigation die Wendegeschwindigkeit des Schiffes nach Backbord und Steuerbord zu messen und anzuzeigen.

• BinSchUO2008Anh IX § 1.04 Antrag auf Typprüfung (Law)

  ...r Antragsteller ist verpflichtet, selbst zu prüfen oder prüfen zu lassen, dass die in diesen Vorschriften aufgestellten Mindestanforderungen erfüllt sind. Der Ergebnisbericht dieser Prüfung und die Me...

• BinSchUO2008Anh IX § 1.07 Erklärung des Herstellers (Law)

  ...r Anlage muss eine Konformitätserklärung des Herstellers mitgeliefert werden.

• BinSchUO2008Anh IX § 3.01 Zugriff auf den Wendeanzeiger (Law)

  ...r Wendeanzeiger muss spätestens 4 min nach dem Einschalten betriebsbereit sein und innerhalb der geforderten Genauigkeitsgrenzen arbeiten. 2. ...

• BinSchUO2008Anh IX § 3.08 Unempfindlichkeit gegen magnetische Felder (Law)

  ...r Wendeanzeiger muss unempfindlich sein gegen Magnetfelder, die üblicherweise an Bord von Schiffen auftreten können.

• BinSchUO2008Anh IX § 4.02 Dämpfungseinrichtungen (Law)

  ...rtes) darf 0,4 s nicht überschreiten. 2. Die Anzeige muss kritisch bedämpft sein. Es darf ein Bedienorgan zur zusätzlichen Vergrößerung der ...