• GCP-V § 3 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...von einer Person, die ihre Einwilligung geben kann oder aber, wenn die Person hierzu nicht in der Lage ist, von ihrem gesetzlichen Vertreter getroffen wird. Kann die betreffende Person nicht schreiben...

• GCP-V § 12 Anzeige-, Dokumentations- und Mitteilungspflichten des Prüfers (Law)

  ...veränderten Organismus oder einer Kombination von gentechnisch veränderten Organismen bestehen oder solche enthalten, hat der Prüfer den Sponsor unverzüglich über Beobachtungen von in der Risikobewert...

• GCP-V § 18 Inkrafttreten (Law)

  ...Verordnung tritt am zweiten Tage nach der Verkündung in Kraft.

• GenTSV Anhang V Sicherheitsmaßnahmen für Tierhaltungsräume (Law)

  ...Vieh-, Zucht- oder Versuchstiere gehalten werden bzw. kleinere operative Eingriffe vorgenommen werden) ist als Gentechnik-Arbeitsbereich zu kennzeichnen. Er muß leicht zu reinigen und zu desinfizieren...

• RTrAbwG Tabelle V zu § 19 Abs. 3 (Law)

  ...validitätsrentner mit einem Alter unter 65 Jahren sind ohne Rücksicht auf das tatsächliche Alter als 65jährig zu behandeln. ...

• BinSchUO2008Anh II § 3.02 Festigkeit und Stabilität (Law)

  ...vorstehenden Verfahren ermittelten Werte für die Mindestdicken der Außenhautplatten sind Grenzwerte bei normaler und gleichmäßiger Abnutzung unter der Voraussetzung, dass Schiffbaustahl verwendet ist ...

• BinSchUO2008Anh X § 3.02 Nachweis der Intaktstabilität für Gierseilfähren (Law)

  ...verdrängung in Tonnen (t), μMF die vertikale Auswanderung des Formschwerpu...

• BinSchUO2008AnhIIAnl M § 3.02 Anzeige der Wendegeschwindigkeit (Law)

  ...vorgeschriebenen Genauigkeit abgelesen werden können. Zeiger- und Balkendarstellungen sind erlaubt. 2. Die Anzeigeskala muss mindestens 20 c...

• DonauSchPVAnl 1993 § 3.02 Lichter (Law)

  ...Verordnung vorgeschriebenen Lichter ununterbrochen und gleichmäßig strahlen.

• MoselSchPV 1997 § 3.02 Lichter und Signalleuchten (Law)

  ...vom 20. Dezember 1996 über Schiffsausrüstung (ABl. L 46 vom 17.2.1997, S. 25), die zuletzt durch die Verordnung (EG) Nr. 596/2009 (ABl. L 188 vom 18.7.2009, S. 14) geändert worden ist, vorgeschrieben ...

• SGB 5 § 302 Abrechnung der sonstigen Leistungserbringer (Law)

  ...vereinbarungen und die durchschnittliche Höhe der mit ihnen verbundenen Aufzahlungen der Versicherten. Der Spitzenverband Bund der Krankenkassen bestimmt zu diesem Zweck die von seinen Mitgliedern zu ...

• EinigVtr Anlage II Kap V A III Anlage II Kapitel V (Law)

  ...Verordnung über die Aufhebung bzw. Beibehaltung von Rechtsvorschriften auf dem Gebiet der Preise vom 25. Juni 1990 (GBl. I Nr. 37 S. 472) mit folgen...

• EinigVtr Anlage I Kap V A I Anlage I Kapitel V (Law)

  ...Von dem Inkrafttreten des Bundesrechts gemäß Artikel 8 des Vertrages sind ausgenommen: Verordnung PR Nr. 63/50 vom 21. September 1950 über einen Preisausgleich für die eisenv...

• GCP-V § 4 Herstellung und Einfuhr (Law)

  ...von Prüfpräparaten regelt die Arzneimittel- und Wirkstoffherstellungsverordnung vom 3. November 2006 (BGBl. I S. 2523), in der jeweils geltenden Fassung. Für die Kennzeichnung von Prüfpräparaten gilt ...

• GCP-V § 11 Maßnahmen zum Schutz vor unmittelbarer Gefahr (Law)

  ...veränderten Organismus oder einer Kombination von gentechnisch veränderten Organismen bestehen oder solche enthalten, treffen der Sponsor und der Prüfer unbeschadet des § 10 alle gebotenen Maßnahmen z...

• GCP-V § 16 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...vollständig oder nicht rechtzeitig vornimmt, 2. entgegen § 13 Abs. 3 Satz 1 eine Information nicht, nicht richtig, nicht vol...

• WWSUVtr Anlage V Von der Bundesrepublik Deutschland zu ändernde Rechtsvorschriften (Law)

  ...verlaufs des einzelnen Versicherungsunternehmens sowie des gesamten Schadensverlaufs aller Versicherungsunternehmen angemessenes Verhältnis von Versicherungsbeitrag und Versicherungsleistung dauernd g...

• EinigVtr Anlage I Kap V B III Anlage I Kapitel V (Law)

  ...verordnung nach § 7 Abs. 2 der Handwerksordnung bestimmen, welche Prüfungen von Meistern der volkseigenen Industrie, die bis zum 31. Dezember 1991 abgelegt worden sind, mit welcher Maßgabe als ausreic...

• EinigVtr Anlage I Kap V C I Anlage I Kapitel V (Law)

  ...Von dem Inkrafttreten des Bundesrechts gemäß Artikel 8 des Vertrages sind ausgenommen: Gesetz zur Abwicklung und Entflechtung des ehemaligen reichseigenen Filmvermögens in de...

• BeschussV Anlage V Grenzwerte für Elektroimpulsgeräte nach § 15 Abs. 5 (Law)

  ...vor Ablauf von 2 s nach der Abschaltung soll nicht möglich sein.