BranntwMonG § 83 (Law)

-

HRG § 83 (Law)

...rafttreten)

HGB § 83 (Law)

...r Personen, welche in dem Betrieb eines Handelsgewerbes andere als kaufmännische Dienste leisten, bewendet es bei den für das Arbeitsverhältnis dieser Personen geltenden Vorschriften.

LuftPersV § 83 (weggefallen) (Law)

LuftFzgG § 83 (Law)

...Registergericht soll die Eintragung des Luftfahrzeugs in das Register dem Luftfahrt-Bundesamt, dem Anmeldenden, dem als Eigentümer Eingetragenen und dem, der nach § 82 Abs. 2 der Eintragung widersproc...

SGG § 83 (Law)

...rverfahren beginnt mit der Erhebung des Widerspruchs.

BBesG § 83 Übergangsregelung für Ausgleichszulagen (Law)

...rechend, wenn ein Anspruch auf eine ruhegehaltfähige Ausgleichszulage wegen der Verringerung oder des Verlustes einer Amtszulage während eines Dienstverhältnisses nach § 1 Absatz 1 bis zum 30. Juni 20...

JGG § 83 Entscheidungen im Vollstreckungsverfahren (Law)

...richt im ersten Rechtszug erkannt hat, 2. der Vollstreckungsleiter in Wahrnehmung der Aufgaben der Strafvollstreckungskammer über seine eige...

StPO § 83 Anordnung einer neuen Begutachtung (Law)

...r Richter kann eine neue Begutachtung durch dieselben oder durch andere Sachverständige anordnen, wenn er das Gutachten für ungenügend erachtet. (2) Der Richter kann die Begutachtung durch e...

BBesG § 37 Bundesbesoldungsordnung R (Law)

...r der Richter und Staatsanwälte, mit Ausnahme der Ämter der Vertreter des öffentlichen Interesses bei den Gerichten der Verwaltungsgerichtsbarkeit, und ihre Besoldungsgruppen sind in der Bundesbesoldu...

BGB § 83 Stiftung von Todes wegen (Law)

...rben oder dem Testamentsvollstrecker beantragt wird. Genügt das Stiftungsgeschäft nicht den Erfordernissen des § 81 Abs. 1 Satz 3, wird der Stiftung durch die zuständige Behörde vor der Anerkennung ei...

UrhG § 83 Schranken der Verwertungsrechte (Law)

...r nach den §§ 77 und 78 sowie die dem Veranstalter nach § 81 zustehenden Rechte sind die Vorschriften des Abschnitts 6 des Teils 1 entsprechend anzuwenden.

VwVfG § 83 Ausübung ehrenamtlicher Tätigkeit (Law)

...rteiisch auszuüben. (2) Bei Übernahme seiner Aufgaben ist er zur gewissenhaften und unparteiischen Tätigkeit und zur Verschwiegenheit besonders zu verpflichten. Die Verpflichtung ist aktenku...

AO 1977 § 206 Bindungswirkung (Law)

...rbindliche Zusage ist für die Besteuerung bindend, wenn sich der später verwirklichte Sachverhalt mit dem der verbindlichen Zusage zugrunde gelegten Sachverhalt deckt. (2) Absatz 1 gilt nich...

BinSchStrO 2012 § 2.06 Verhaltenspflichten (Law)

...r Schiffsführer darf ein Fahrzeug nur führen, wenn a) das Fahrzeug nach den §§ 2.01 oder 2.02 in der dort vorgeschrieb...

BGB § 206 Hemmung der Verjährung bei höherer Gewalt (Law)

...rjährung ist gehemmt, solange der Gläubiger innerhalb der letzten sechs Monate der Verjährungsfrist durch höhere Gewalt an der Rechtsverfolgung gehindert ist.

SGB 5 § 206 Auskunfts- und Mitteilungspflichten der Versicherten (Law)

...rlangen über alle für die Feststellung der Versicherungs- und Beitragspflicht und für die Durchführung der der Krankenkasse übertragenen Aufgaben erforderlichen Tatsachen unverzüglich Auskunft zu erte...

BHO § 83 Haushaltsabschluß (Law)

...r übertragenen Einnahmereste und Ausgabereste, b) die in das folgende Haushaltsjahr zu übertra...

BLG § 83 (Law)

...regierung feststellt, dass die Herstellung der Einsatzfähigkeit der Streitkräfte notwendig ist, finden die Vorschriften des § 66 Abs. 2, des § 68 Abs. 2 Nr. 1 bis 5 und der §§ 69 und 70 Abs. 1 Satz 2 ...

EStG § 83 Altersvorsorgezulage (Law)

...rsvorsorgebeiträgen wird eine Zulage gezahlt, die sich aus einer Grundzulage (§ 84) und einer Kinderzulage (§ 85) zusammensetzt.