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BImSchV 16 Anlage 1 (zu § 3) (Law)
...Verkehrsblatt, Amtsblatt des Bundesministers für Verkehr der Bundesrepublik Deutschland (VkBl.) Nr. 7 vom 14. April 1990 unter lfd. Nr. 79. Die Richtlinien sind zu beziehen von der Forschungsgesellsch...
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ABBergV § 15 Untertägige Arbeitsstätten (Law)
...verlassen werden kann. Bei Abbaubetrieben ohne Ausgang zur nächsthöheren Sohle müssen vom Zugang des Abbaubetriebes zwei voneinander unabhängige Fluchtwege erreichbar sein. Satz 1 gilt nicht für Betri...
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ArbZG § 15 Bewilligung, Ermächtigung (Law)
...Verteidigung kann in seinem Geschäftsbereich durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales aus zwingenden Gründen der Verteidigung Arbeitnehmer verpflichten, übe...
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AktG § 15 Verbundene Unternehmen (Law)
Verbundene Unternehmen sind rechtlich selbständige Unternehmen, die im Verhältnis zueinander in Mehrheitsbesitz stehende Unternehmen und mit Mehrheit beteiligte Unternehmen (§ 16), abhängige und herrs...
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BEEG § 15 Anspruch auf Elternzeit (Law)
...Verteilung der verringerten Arbeitszeit soll im Antrag angegeben werden. Falls der Arbeitgeber die beanspruchte Verringerung oder Verteilung der Arbeitszeit ablehnen will, muss er dies innerhalb von v...
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BerRehaG § 15 Durchschnittseinkommen für Verfolgungszeiten (Law)
...vor Ende der letzten versicherungspflichtigen Tätigkeit sind für Verfolgungszeiten die nach § 13 ermittelten Beitragsbemessungsgrundlagen, geteilt durch die Werte der Anlage 10 zum Sechsten Buch Sozia...
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BesVNG 1 § 15 (Law)
...Versorgungsbezüge hinter den bisherigen Versorgungsbezügen zurück, wird den Versorgungsempfängern ein Ausgleichsbetrag in Höhe dieses Unterschieds gewährt. Erhöhen sich die Versorgungsbezüge, so verri...
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EVO § 15 Verhalten bei außerplanmäßigem Halt (Law)
...von den Gleisen entfernen.
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DGBankUmwG § 15 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...Verkündung in Kraft.
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FinDAG § 15 Gesonderte Erstattung (Law)
...Verordnung in Verbindung mit § 44 Absatz 1 oder Absatz 2 des Kreditwesengesetzes vorgenommene Prüfung, 1b. durch vor Ort im Auftrag der Euro...
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GntDAIVAPrV § 15 Mündliche Abschlussprüfung (Law)
...vom Einverständnis der Studierenden anwesend sein. Das Prüfungsamt kann Vertreterinnen und Vertretern des Bundesministeriums des Innern, der Präsidentin oder dem Präsidenten und den Fachbereichsleitun...
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GtDBWVAPrV § 15 Lehrgang „Rechtsgrundlagen in der Praxis“ (Law)
...Verwaltungskenntnisse vermittelt. Einzelheiten regelt der Lehrplan.
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GWDAPrV § 15 Leistungsnachweise während des Grundstudiums (Law)
...vier schriftliche Aufsichtsarbeiten anzufertigen, deren Aufgabenschwerpunkte jeweils einem der Studiengebiete nach § 12 Absatz 1 Nummer 1 bis 4 zugeordnet sind; Inhalte nach § 12 Absatz 1 Nummer 6 kön...
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GetrAuVÜV § 15 Aufzeichnungs- und Aufbewahrungspflichten (Law)
...ventionsbeständen der Bundesanstalt kauft, das zu bestimmten Erzeugnissen zu verarbeiten oder aus der Gemeinschaft auszuführen ist, ist verpflichtet 1. ...
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GenRegV § 15 Eintragung der Satzung (Law)
...Vorstands, ihre Vertretungsbefugnis (Gesetz § 25) und ihre Stellvertreter (Gesetz § 35). (4) In den Auszug sind ferner di...
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KrWG § 15 Grundpflichten der Abfallbeseitigung (Law)
...von Abfällen, die nicht verwertet werden, sind verpflichtet, diese zu beseitigen, soweit in § 17 nichts anderes bestimmt ist. Durch die Behandlung von Abfällen sind deren Menge und Schädlichkeit zu ve...
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JVEG § 15 Grundsatz der Entschädigung (Law)
...versäumnis (§ 16), 5. Entschädigung für Nachteile bei der Haushaltsführung (§ 17) sowie 6. ...
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MntDAIVAPrV § 15 Prüfungskommission, Prüfende (Law)
...Verwaltungsdienstes als Vorsitzender oder Vorsitzendem und 2. zwei Beamtinnen oder Beamten des gehobenen Dienstes in der allgemeinen und inn...
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SaatV § 15 Erneute Beschaffenheitsprüfung (Law)
...von Mais nach der Anerkennung kalibriert worden, so wird es erneut auf die Einhaltung der Anforderungen an die Beschaffenheit geprüft. Ist anerkanntes Saatgut von Runkelrübe, Zuckerrübe oder Roter Rüb...
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SatDSiG § 15 Betretens- und Prüfungsrechte (Law)
Die Beauftragten der zuständigen Behörde sind befugt, zu den üblichen Betriebs- und Geschäftszeiten die Betriebs- und Geschäftsräume des Datenanbieters zu betreten und die zur Erfüllung ihrer Aufgaben...