• TfV § 12 Überwachung der Triebfahrzeugführer (Law)

  ...ken, dass ein Triebfahrzeugführer während seines Dienstes zu keinem Zeitpunkt unter dem Einfluss von Stoffen steht, die seine Konzentration, seine Aufmerksamkeit oder sein Verhalten beeinträchtigen kö...

• TAppV § 12 Ladung zur Prüfung, Versäumnis (Law)

  ...Krankheit ist zusätzlich eine ärztliche Bescheinigung vorzulegen. Der oder die Vorsitzende kann verlangen, dass das Zeugnis eines Gesundheitsamtes vorgelegt wird. Die Leistungen der Studierenden in de...

• RechPensV § 12 Pensionsfondstechnische Rückstellungen (Law)

  ...kstellungen im Sinne dieser Verordnung entsprechen den versicherungstechnischen Rückstellungen im Sinne des Vierten Titels des Zweiten Unterabschnitts des Vierten Abschnitts des Dritten Buchs des Hand...

• RTrAbwG § 12 Anmeldung, Anmeldefrist (Law)

  ...Kalendermonats nach der Bekanntmachung der Übernahme der Abwicklung oder der Bestellung eines Abwicklers im Bundesanzeiger nach § 3 Abs. 3. (2) Ansprüche sind bei dem Abwickler anzumelden. D...

• SchfHwG § 12 Aufhebung der Bestellung (Law)

  ...körperliches Gebrechen oder eine Schwäche seiner körperlichen oder geistigen Kräfte vorliegen. (3) Widerspruch und Anfechtungsklage haben im Fall des Absatzes 1 Nummer 2 und 3 keine aufschie...

• SchwPestV 1988 § 12 (Law)

  ...Kontaktbetriebe, 2. die Tötung und unschädliche Beseitigung der Schweine der Kontaktbetriebe unter Berücksichtigung der Kriterien des Anhang...

• SEBG § 12 Sitzungen; Geschäftsordnung (Law)

  ...kann sich eine schriftliche Geschäftsordnung geben. (2) Der Vorsitzende kann weitere Sitzungen einberufen.

• OrgAusbV § 12 Berlin-Klausel (Law)

  ...ksordnung auch im Land Berlin.

• ZAG § 12 Eigenkapital bei Zahlungsinstituten (Law)

  ...keln 24 bis 386 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 oder nach § 1a des Kreditwesengesetzes in Verbindung mit den Artikeln 24 bis 386 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 ermitteln, sofern sie nicht von der A...

• WehrPflG § 12 Zurückstellung vom Wehrdienst (Law)

  ...3 des Strafgesetzbuches in einem psychiatrischen Krankenhaus untergebracht ist. (1a) Vom Wehrdienst wird ferner zurückgestellt, wer auf Grund eines völ...

• ZO-Zahnärzte § 12 (Law)

  ...Kassenzahnärztlichen Vereinigungen im Einvernehmen mit den Landesverbänden der Krankenkassen und den Ersatzkassen obliegende Bedarfsplanung sollen zum Zwecke einer auch mittel- und langfristig wirksam...

• Min/TafelWV Anlage 1 (zu § 3 Abs. 3, § 5 Abs. 2 und § 12 Abs. 1) (Law)

  ...keine nachteilige chemische, physikalisch-chemische und mikrobiologische Veränderung des Wassers verursachen, 3. die Nutzung...

• ÄApprO 2002 Anlage 12 (zu § 13 Absatz 4, §§ 32, 33 Absatz 2, § 41 Absatz 3 und § 43 Absatz 2 Satz 7) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2012, 1553) .......... (Ausstellende Stelle) Ze...

• ASG § 12 Grundsätze für die Verpflichtung (Law)

  ...keit, körperliche und geistige Fähigkeiten und die sozialen und wirtschaftlichen Verhältnisse der zu verpflichtenden Person sowie die besonderen Verhältnisse des Arbeitsplatzes zu berücksichtigen. § 1...

• BeamtStG § 12 Rücknahme der Ernennung (Law)

  ...kgenommen werden, wenn nicht bekannt war, dass gegen die ernannte Person in einem Disziplinarverfahren auf Entfernung aus dem Beamtenverhältnis oder auf Aberkennung des Ruhegehalts erkannt worden war....

• AktG § 12 Stimmrecht. Keine Mehrstimmrechte (Law)

  ...ktie gewährt das Stimmrecht. Vorzugsaktien können nach den Vorschriften dieses Gesetzes als Aktien ohne Stimmrecht ausgegeben werden. (2) Mehrstimmrechte sind unzulässig.

• BedGgstV § 12 Straftaten und Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...Kommission vom 29. Mai 2009 über aktive und intelligente Materialien und Gegenstände, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen (ABl. L 135 vom 30.5.2009, S. 3), verstößt, indem...

• BImSchG § 12 Nebenbestimmungen zur Genehmigung (Law)

  ...keine schädlichen Umwelteinwirkungen hervorrufen. (2) Die Genehmigung kann auf Antrag für einen bestimmten Zeitraum erteilt werden. Sie kann mit einem Vorbehalt des Widerrufs erte...

• BerRehaG § 12 Verfolgungszeiten als Anrechnungszeiten (Law)

  ...können, gilt die Ausbildung für die Anerkennung dieser Zeiten als Anrechnungszeit als abgeschlossen. (2) Ist wegen einer Verfolgungsmaßnahme eine Schulausbildung, Fachschulausbildung oder Ho...

• BeurkG § 12 Nachweise für die Vertretungsberechtigung (Law)

  Vorgelegte Vollmachten und Ausweise über die Berechtigung eines gesetzlichen Vertreters sollen der Niederschrift in Urschrift oder in beglaubigter Abschrift beigefügt werden. Ergibt sich die Vertretun...