• WpÜG § 11 Angebotsunterlage (Law)

  ...33b Abs. 4, 5. die Bedingungen, von denen die Wirksamkeit des Angebots abhängt, ...

• ZHG § 11 (Law)

  ...kein Versagungsgrund nach § 2 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 und 3 vorliegt.

• VeranstTechMeistPrV § 11 Übergangsvorschrift (Law)

  ...31. August 2009 begonnenen Prüfungsverfahren können nach den bisherigen Vorschriften zu Ende geführt werden.

• ZTechAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)

  ...Kraft.

• ZVG § 11 (Law)

  ...Klasse zu befriedigen, so ist für sie das Rangverhältnis maßgebend, welches unter den Rechten besteht. (2) In der fünften Klasse geht unter mehreren Ansprüchen derjenige vor, für welchen die...

• AVAG 2001 § 31 Vollstreckungsklausel zur Verwendung im Ausland (Law)

  ...kungsklausel zu versehen, wenn dies für eine Zwangsvollstreckung im Inland nach § 796 Absatz 1, § 929 Absatz 1 und § 936 der Zivilprozessordnung oder nach § 53 Absatz 1 und § 119 des Gesetzes über das...

• AsylVfG 1992 § 31 Entscheidung des Bundesamtes über Asylanträge (Law)

  ...30 Abs. 5 ist ausdrücklich festzustellen, ob dem Ausländer die Flüchtlingseigenschaft oder der subsidiäre Schutz zuerkannt wird und ob er als Asylberechtigter anerkannt wird. In den Fällen des § 13 Ab...

• AufenthG 2004 § 31 Eigenständiges Aufenthaltsrecht der Ehegatten (Law)

  ...keit des Ehegatten im Zeitpunkt der Eheschließung unwirksam ist oder aufgehoben worden ist, wenn dem Ehegatten wegen der aus der Auflösung der ehelichen Lebensgemeinschaft erwachsenden Rückkehrverpfli...

• BDSG 1990 § 31 Besondere Zweckbindung (Law)

  ...ken der Datenschutzkontrolle, der Datensicherung oder zur Sicherstellung eines ordnungsgemäßen Betriebes einer Datenverarbeitungsanlage gespeichert werden, dürfen nur für diese Zwecke verwendet werden...

• ApoBetrO 1987 § 31 Abgabe in der Krankenhausapotheke (Law)

  ...ktronischer Form entsprechend. (2) Bei der Abgabe an Stationen und andere Teileinheiten des Krankenhauses sind die Arzneimittel und apothekenpflichtigen Medizinprodukte vor dem Zugriff Unbef...

• BierStG 2009 § 31 Übergangsbestimmungen (Law)

  ...31. März 2010 geltenden Fassung bis zum 31. Dezember 2010 fort, es sei denn, die Beförderungen sind mit elektronischem Verwaltungsdokument nach Artikel 20 der Systemrichtlinie eröffnet worden. ...

• EnEV 2007 § 31 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...ktober 2007 in Kraft.

• BNDG § 31 Verfahrensregeln für die Übermittlung von Informationen (Law)

  ...3 und 24 sind die §§ 23 bis 26 des Bundesverfassungsschutzgesetzes entsprechend anzuwenden.

• BTGO 1980 § 31 Erklärung zur Abstimmung (Law)

  ...klärung, die nicht länger als fünf Minuten dauern darf, oder eine kurze schriftliche Erklärung abgeben, die in das Plenarprotokoll aufzunehmen ist. Der Präsident erteilt das Wort zu einer Erklärung in...

• GewStG § 31 Begriff der Arbeitslöhne für die Zerlegung (Law)

  ...3) In Fällen des § 3 Nr. 5, 6, 8, 9, 12, 13, 15, 17, 21, 26, 27, 28 und 29 bleiben die Vergütungen an solche Arbeitnehmer außer Ansatz, die nicht ausschließlich oder überwiegend in dem steuerpflichtig...

• KVLG 1989 § 31 Meldepflichten bestimmter Versicherungspflichtiger (Law)

  ...Krankenkasse unverzüglich zu melden 1. Beginn und Höhe der Rente, 2. ...

• IndElAusbV 2007 § 31 Bestehensregelung (Law)

  ...3 dürfen keine ungenügenden Leistungen erbracht worden sein. (5) Die Prüfungsbereiche Systementwurf, Funktions- und Systemanalyse und Wirtschafts- und Sozialkunde sind auf Antrag ...

• MKSeuchV 2005 § 31 Behördliche Anordnungen (Law)

  ...kann, soweit es aus Gründen der Seuchenbekämpfung erforderlich ist, 1. für Tiere empfänglicher Arten innerhalb eines bestimmten Gebiets eine ...

• LAP-mDBNDV § 31 Verhinderung, Rücktritt, Säumnis (Law)

  ...krankung oder sonstige nicht zu vertretende Umstände gehindert ist, an der Prüfung oder an Teilen der Prüfung teilzunehmen, hat dies unverzüglich in geeigneter Form nachzuweisen. Eine Erkrankung ist d...

• LAP-mftDBwV § 31 Täuschung, Ordnungsverstoß (Law)

  ...kt 0) bewerten oder die gesamte Prüfung für nicht bestanden erklären. (3) Wird eine Täuschung erst nach Abschluss der mündlichen Prüfung bekannt oder kann sie erst nach Abschluss der Prüfung...