• BföV § 12 Kosten der Lehrgangsteilnahme (Law)

  ...ftsunterkunft berechtigt. Soweit zur Lehrgangsteilnahme kostenfreie Unterkunft oder Gemeinschaftsverpflegung gegen Bezahlung bereitgestellt wird, sind die Förderungsberechtigten auf die Inanspruchnahm...

• BHO § 12 Geltungsdauer der Haushaltspläne (Law)

  ...Finanzhaushalt gegliedert werden; beide können jeweils für zwei Haushaltsjahre, nach Jahren getrennt, aufgestellt werden. Die Bewilligungszeiträume für beide Haushalte können in aufeinanderfolgenden H...

• DRiG § 12 Ernennung auf Probe (Law)

  ...f Probe ernannt werden. (2) Spätestens fünf Jahre nach seiner Ernennung ist der Richter auf Probe zum Richter auf Lebenszeit oder unter Berufung in das Beamtenverhältnis auf Lebenszeit zum S...

• FeinwAusbV § 12 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...ft. Gleichzeitig tritt die Verordnung über die Berufsausbildung zum Feinwerkmechaniker und zur Feinwerkmechanikerin vom 25. Juli 2008 (BGBl. I S. 1429) außer Kraft.

• DüngG § 12 Überwachung, Datenübermittlung (Law)

  ...ftragten Personen bei diesen Maßnahmen zu unterstützen und die geschäftlichen Unterlagen vorzulegen. (5) Der Auskunftspflichtige kann die Auskunft auf solche Fragen verweigern, de...

• BPersVWO § 12 Bezeichnung der Wahlvorschläge (Law)

  ...folge der Wahlvorschläge auf dem Stimmzettel. Finden Wahlen für Personalvertretungen mehrerer Stufen gleichzeitig statt, ist für Wahlvorschläge mit demselben Kennwort für die Wahlen auf allen Stufen d...

• BWahlGV § 12 Schluß der Wahlhandlung (Law)

  ...fern diese rückgängig gemacht werden kann, zu versiegeln.

• FinDAG § 12 Haushaltsplan, Rechnungslegung (Law)

  ...f zu ihrer Wirksamkeit der Zustimmung des Verwaltungsrats. (5) Die Prüfung der Rechnung und der Haushalts- und Wirtschaftsführung ist unbeschadet einer Prüfung des Bundesrechnungshofs nach §...

• HRG § 12 Postgraduale Studiengänge (Law)

  ...ftlicher oder beruflicher Qualifikationen oder zur Vertiefung eines Studiums, insbesondere zur Heranbildung des wissenschaftlichen und künstlerischen Nachwuchses, Zusatz-, Ergänzungs- und Aufbaustudie...

• GtDWSVVDV § 12 Zeugnis, Ausbildungsrangpunktzahl (Law)

  ...fzuführen sind. Die Anwärterin oder der Anwärter erhält spätestens einen Monat vor Beginn der Abschlussprüfung von der Einstellungsbehörde eine Ausfertigung des Zeugnisses. (2) Wer eine Ausb...

• GesBergV § 12 Überwachung der staubexponierten Personen (Law)

  ...fzeichnungen zu führen, die mindestens die in Anlage 9 aufgeführten Angaben enthalten müssen. § 6 Absatz 1 Satz 2 gilt für die Aufzeichnungen nach Nummer 2 ents...

• KraftstoffLBV § 12 Grundmenge für Kraftfahrzeuge (Law)

  ...für Kraftfahrzeuge je Versorgungsperiode eine Grundmenge an Benzin und Dieselkraftstoff festgelegt werden, für die Bezugscheine unabhängig vom tatsächlichen Bedarf ausgegeben werden. (2) Dur...

• JVEG § 12 Ersatz für besondere Aufwendungen (Law)

  ...f die Hilfskräfte (Absatz 1 Satz 2 Nr. 1) entfallender Teil der Gemeinkosten wird durch einen Zuschlag von 15 Prozent auf den Betrag abgegolten, der als notwendige Aufwendung für die Hilfskräfte zu er...

• LuftPersV § 12 Erlaubnisse der Bundeswehr (Law)

  ...fliegenden Personals bleiben auf den Flugbetrieb in der Bundeswehr beschränkt, solange der Eintrag der Muster- oder Klassenberechtigung in der militärischen Erlaubnis keinem zivil zugelassenen Luftfah...

• StromStV § 12 Strom zur Stromerzeugung (Law)

  ...fsanlagen einer Stromerzeugungseinheit insbesondere zur Wasseraufbereitung, Dampferzeugerwasserspeisung, Frischluftversorgung, Brennstoffversorgung oder Rauchgasreinigung oder ...

• StBGebV § 12 Abgeltungsbereich der Gebühren (Law)

  ...ftragt, in derselben Angelegenheit weiter tätig zu werden, so erhält er nicht mehr an Gebühren, als er erhalten würde, wenn er von vornherein hiermit beauftragt worden wäre. Ist der frühere Auftrag se...

• StGB § 12 Verbrechen und Vergehen (Law)

  ...Freiheitsstrafe oder die mit Geldstrafe bedroht sind. (3) Schärfungen oder Milderungen, die nach den Vorschriften des Allgemeinen Teils oder für besonders schwere oder minder schwere Fälle v...

• TfV § 12 Überwachung der Triebfahrzeugführer (Law)

  ...fungen Zweifel an der Befähigung eines Triebfahrzeugführers, darf der Unternehmer ihn erst dann wieder einsetzen, wenn die Zweifel ausgeräumt sind. Hat ein Unternehmer davon Kenntnis, dass ein Triebfa...

• TAppV § 12 Ladung zur Prüfung, Versäumnis (Law)

  ...ftigem Grund einen Prüfungstermin oder die Frist zur Abgabe eines schriftlichen Befundprotokolls, so sind sie zu einer neuen Prüfung zu laden, die nicht als Wiederholungsprüfung gilt, oder ihnen ist e...

• RechPensV § 12 Pensionsfondstechnische Rückstellungen (Law)

  ...fondstechnischen Rückstellungen im Sinne dieser Verordnung entsprechen den versicherungstechnischen Rückstellungen im Sinne des Vierten Titels des Zweiten Unterabschnitts des Vierten Abschnitts des Dr...