• FahrlG § 11 Voraussetzungen der Fahrschulerlaubnis (Law)

  ...Voraussetzungen erfüllt sind und keine Tatsachen vorliegen, die die zur Vertretung berechtigten Personen als unzuverlässig erscheinen lassen und eine von ihnen, die die Voraussetzungen des Absatzes 1 ...

• DüngG § 11 Klärschlamm-Entschädigungsfonds (Law)

  ...von allen Herstellern von Klärschlämmen zu leisten, soweit diese den Klärschlamm zur landwirtschaftlichen Verwertung abgeben. Bei der Verbringung von Klärschlamm in den Geltungsbereich dieses Gesetzes...

• DGBankUmwG § 11 Zwangsvollstreckung und Insolvenz (Law)

  ...vollstreckungen in die in das Deckungsregister nach § 9 Abs. 4 eingetragenen Werte ist § 29 des Pfandbriefgesetzes entsprechend anzuwenden. (2) Im Falle der Eröffnung des Insolvenzverfahrens...

• DiamantAusbV § 11 Berlin-Klausel (Law)

  ...Verordnung gilt nach § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes in Verbindung mit § 112 des Berufsbildungsgesetzes auch im Land Berlin.

• DRiG § 11 Ernennung auf Zeit (Law)

  ...Voraussetzungen und nur für die bundesgesetzlich bestimmten Aufgaben zulässig.

• BVFG § 11 Leistungen bei Krankheit (Law)

  ...Volkszugehörigkeit, ihrer Aussiedlungs- oder Übersiedlungsabsicht oder wegen eines vergleichbaren nach freiheitlich-demokratischer Auffassung von ihnen nicht zu vertretenden Grundes gehindert waren, e...

• FzTV § 11 Antrag auf Einzelgenehmigung (Law)

  ...Vorlage des Gutachtens eines amtlich anerkannten Sachverständigen für den Kraftfahrzeugverkehr oder der Prüfstelle (§ 5) bei der nach § 68 der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung zuständigen Verwaltung...

• HafenlogAusbV § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...Verordnung tritt am 1. August 2006 in Kraft.

• HafenSchAusbV § 11 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)

  ...verhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, können unter Anrechung der bisher zurückgelegten Ausbildungszeit nach den Vorschriften dieser Verordnung fortgesetzt werden, wenn die Ve...

• HAG § 11 Verteilung der Heimarbeit (Law)

  ...Veröffentlichung in Kraft, wenn in ihr nicht ein anderer Zeitpunkt bestimmt ist. Die Vorschriften des § 8 Abs. 1 über die Auslegung und Vorlegung von Entgeltverzeichnissen gelten entsprechend. ...

• KlimaBergV § 11 Ermittlung der Temperaturwerte (Law)

  ...zbergbaus mit einer Effektivtemperatur von mehr als 29 Grad C oder im Salzbergbau mit einer Trockentemperatur von mehr als 37 Grad C zu rechnen ist....

• JVEG § 11 Honorar für Übersetzungen (Law)

  ...Verwendung von Fachausdrücken, der schweren Lesbarkeit des Textes, einer besonderen Eilbedürftigkeit oder weil es sich um eine in Deutschland selten vorkommende Fremdsprache handelt, besonders erschwe...

• KürschAusbV § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...Verordnung tritt am 1. August 1997 in Kraft.

• LuftRegV § 11 Einführung der maschinellen Führung (Law)

  ...von Registern umfaßt auch die maschinelle Führung des Verzeichnisses nach § 10 und anderer für die Führung der Register bestehender Verzeichnisse. (4) Auch bei maschineller Führung des Regis...

• MarketGestAusbV § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...Verordnung tritt am 1. August 2004 in Kraft.

• LebensMAusbV § 11 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)

  ...verhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, können unter Anrechnung der bisher zurückgelegten Ausbildungszeit nach den Vorschriften dieser Verordnung fortgesetzt werden, wenn die V...

• PAuswV § 11 Muster für den Personalausweis (Law)

  Der Personalausweis ist nach dem in Anhang 1 abgedruckten Muster herzustellen. Für die einzutragenden Daten gelten die formalen Anforderungen des Anhangs 3 Abschnitt 1.

• PBZugV § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...Verordnung am 1. Juli 2000 in Kraft. (2)

• PEhrlInstKostV 1996 § 11 (Law)

  Auslagen werden nach Maßgabe des § 23 Absatz 6 des Bundesgebührengesetzes erhoben.

• StGB § 11 Personen- und Sachbegriffe (Law)

  ...Vorsätzlich im Sinne dieses Gesetzes ist eine Tat auch dann, wenn sie einen gesetzlichen Tatbestand verwirklicht, der hinsichtlich der Handlung Vorsatz voraussetzt, hinsichtlich einer dadurch verursac...