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FahrlG § 11 Voraussetzungen der Fahrschulerlaubnis (Law)
...chulerlaubnis der gleichen Klassen können eine Fahrschule in der Rechtsform einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts betreiben (Gemeinschaftsfahrschule). Jeder Gesellschafter ist berechtigt, seine Fahrs...
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DüngG § 11 Klärschlamm-Entschädigungsfonds (Law)
...1994 (BGBl. I S. 2705) errichtete Entschädigungsfonds hat die durch die landwirtschaftliche Verwertung von Klärschlämmen entstehenden Schäden an Personen und Sachen sowie sich daraus ergebende Folgesc...
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DGBankUmwG § 11 Zwangsvollstreckung und Insolvenz (Law)
...1) Auf Arreste und Zwangsvollstreckungen in die in das Deckungsregister nach § 9 Abs. 4 eingetragenen Werte ist § 29 des Pfandbriefgesetzes entsprechend anzuwenden. (2) Im Falle der Eröffnun...
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DiamantAusbV § 11 Berlin-Klausel (Law)
...ch § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes in Verbindung mit § 112 des Berufsbildungsgesetzes auch im Land Berlin.
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DRiG § 11 Ernennung auf Zeit (Law)
...chter auf Zeit ist nur unter den durch Bundesgesetz bestimmten Voraussetzungen und nur für die bundesgesetzlich bestimmten Aufgaben zulässig.
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BVFG § 11 Leistungen bei Krankheit (Law)
...ch Sozialgesetzbuch entsprechend anzuwenden, § 110 des Zehnten Buches Sozialgesetzbuch jedoch mit der Maßgabe, dass die Krankenkasse Erstattungen nach Absatz 6 auch unterhalb des in § 110 Satz 2 des Z...
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FzTV § 11 Antrag auf Einzelgenehmigung (Law)
...1 der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung genannten Fahrzeugteile nicht zu einem genehmigten Typ, so kann eine Einzelgenehmigung unter Vorlage des Gutachtens eines amtlich anerkannten Sachverständigen ...
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HafenlogAusbV § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...1. August 2006 in Kraft.
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HafenSchAusbV § 11 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)
...chung der bisher zurückgelegten Ausbildungszeit nach den Vorschriften dieser Verordnung fortgesetzt werden, wenn die Vertragsparteien dies vereinbaren.
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HAG § 11 Verteilung der Heimarbeit (Law)
...chäftigten gleichmäßig unter Berücksichtigung ihrer und ihrer Mitarbeiter Leistungsfähigkeit verteilen. (2) Der Heimarbeitsausschuß kann zur Beseitigung von Mißständen, die durch ungleichmäß...
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KlimaBergV § 11 Ermittlung der Temperaturwerte (Law)
...chritten wird, sind die Messungen und Ermittlungen unverzüglich zu wiederholen. (4) Die Messungen sind zeitlich und räumlich nach den allgemein anerkannten Regeln der Technik so durchzuführe...
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JVEG § 11 Honorar für Übersetzungen (Law)
...chläge ist der Text in der Zielsprache; werden jedoch nur in der Ausgangssprache lateinische Schriftzeichen verwendet, ist die Anzahl der Anschläge des Textes in der Ausgangssprache maßgebend. Wäre ei...
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KürschAusbV § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...1. August 1997 in Kraft.
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LuftRegV § 11 Einführung der maschinellen Führung (Law)
...chnitt 1 bis 3, soweit im folgenden nichts Abweichendes bestimmt wird. Die maschinelle Führung von Registern umfaßt auch die maschinelle Führung des Verzeichnisses nach § 10 und anderer für die Führun...
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MarketGestAusbV § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...1. August 2004 in Kraft.
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LebensMAusbV § 11 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)
...chnung der bisher zurückgelegten Ausbildungszeit nach den Vorschriften dieser Verordnung fortgesetzt werden, wenn die Vertragsparteien dies vereinbaren.
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PAuswV § 11 Muster für den Personalausweis (Law)
...ch dem in Anhang 1 abgedruckten Muster herzustellen. Für die einzutragenden Daten gelten die formalen Anforderungen des Anhangs 3 Abschnitt 1.
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PBZugV § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...1) Die §§ 3 bis 8 treten am 1. Januar 2001 in Kraft. Im Übrigen tritt diese Verordnung am 1. Juli 2000 in Kraft. (2)
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PEhrlInstKostV 1996 § 11 (Law)
...ch Maßgabe des § 23 Absatz 6 des Bundesgebührengesetzes erhoben.
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StGB § 11 Personen- und Sachbegriffe (Law)
...ch dann, wenn sie einen gesetzlichen Tatbestand verwirklicht, der hinsichtlich der Handlung Vorsatz voraussetzt, hinsichtlich einer dadurch verursachten besonderen Folge jedoch Fahrlässigkeit ausreich...