AtStrlSVDBest § 11 Änderungen (Law)

...ssetzungen, die einer Genehmigung zugrunde liegen, ist eine Änderung der Genehmigung zu beantragen.

AbgG § 11 Abgeordnetenentschädigung (Law)

...1 und die Vorsitzenden der Ausschüsse, der Untersuchungsausschüsse, der Enquete-Kommissionen sowie des Parlamentarischen Kontrollgremiums in Höhe von 15 vom Hundert des Monatsbetrages nach Absatz 1. ...

AGG § 11 Ausschreibung (Law)

...1 ausgeschrieben werden.

BioAbfV § 11 Nachweispflichten (Law)

...1 Satz 1 aufzulisten. Absatz 1 Satz 2 und 4 bis 6 gilt entsprechend. (1b) Die nach Absatz 1 und 1a Verpflichteten haben den Listen die bei der Übernahme der Materialien erhaltenen Liefersche...

ErstrG § 11 Recherche (Law)

...1 des Patentgesetzes ist entsprechend anzuwenden.

EuRAG § 11 Voraussetzungen (Law)

...12 nachweist, wird nach den Vorschriften der §§ 6 bis 36, 46a bis 46c Absatz 1, 4 und 5 der Bundesrechtsanwaltsordnung zur Rechtsanwaltschaft zugelassen. Effektive und regelmäßige Tätigkeit ist die ta...

EdlStFAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)

...1. August 1992 in Kraft.

BrucelloseV § 11 (Law)

...ssen 1. von Absatz 1 Satz 1 Nummer 4 Buchstabe a a) ...

DGBankSa § 11 (Law)

...sschüsse sind im Namen des Aufsichtsrates von dessen Vorsitzendem abzugeben.

ChemG § 11 (weggefallen) (Law)

BNDG § 11 Kernbereichsschutz (Law)

...ss durch eine Maßnahme nach § 6 allein Erkenntnisse aus dem Kernbereich privater Lebensgestaltung erlangt würden, ist die Maßnahme unzulässig. Sofern durch eine Maßnahme nach § 6 Erkenntnisse aus dem ...

BPersVG § 11 (Law)

Erleidet ein Beamter anläßlich der Wahrnehmung von Rechten oder Erfüllung von Pflichten nach diesem Gesetz einen Unfall, der im Sinne der beamtenrechtlichen Unfallfürsorgevorschriften ein Dienstunfall...

FinDAG § 11 Verschwiegenheitspflicht (Law)

...1 gilt für die Mitglieder des Verwaltungsrats und der Beiräte hinsichtlich der ihnen bei Wahrnehmung ihrer Aufgaben bekannt gewordenen Tatsachen entsprechend.

FlaggRG § 11 (Law)

...1) Für Seeschiffe, die nicht nach den Vorschriften der §§ 1, 2 und 10 zur Führung der Bundesflagge berechtigt sind, kann das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur einem ausländische...

FloristAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)

...1. August 1997 in Kraft.

FRG § 11 (Law)

(1) Wird dem Berechtigten von einem Träger der Sozialversicherung oder einer anderen Stelle außerhalb der Bundesrepublik Deutschland für denselben Versicherungsfall eine Rente aus der gesetzlichen Unf...

GarBBAnO § 11 Rauchabschnitte (Law)

...sse erstrecken. (2) Öffnungen in den Wänden zwischen den Rauchabschnitten müssen mit selbstschließenden und mindestens feuerhemmenden Abschlüssen versehen sein. Die Abschlüsse müs...

GoldSchmAusbV § 11 Übergangsregelung (Law)

...sse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser Verordnun...

GVG § 11 (weggefallen) (Law)

GVGEG § 11 (weggefallen) (Law)