SchRG § 11 (Law)

...ung braucht eine Gefährdung des zu sichernden Anspruchs nicht glaubhaft gemacht zu werden. (2) Bei der Eintragung kann zur näheren Bezeichnung des zu sichernden Anspruchs auf die einstweilig...

TNV § 11 Ordnungswidrigkeiten (Law)

...uteilung nach § 4 Abs. 1 eine Nummer nutzt, 2. entgegen § 4 Abs. 5 Satz 2 die Rückgabe von Nummern gegen eine Gegenleistung anbietet oder da...

UErgG § 11 (Law)

...ung gehalten werden, sind nur insoweit umzuwandeln, als sie in der Person desjenigen, für den sie gehalten werden, die Voraussetzungen für die Umwandlung des Uraltguthabens gegeben sind.

TierSchG § 11 (Law)

...uf ihre Haltung und Verwendung und 3. Anforderungen an den Erwerb und die Aufrechterhaltung der für die Betreuung und Pflege und das Töten e...

VerkStatG § 11 Erhebungsbereich (Law)

...und nichtgewerblichen Luftverkehr auf Flugplätzen. (2) Die Erhebung nach § 1 Nr. 6 erfasst alle Unternehmen, die gewerbsmäßig Luftverkehr zur Güter- und Personenbeförderung betreiben. ...

VerschG § 11 (Law)

...utet, daß sie gleichzeitig gestorben sind.

PatG § 11 (Law)

...um Zweck der Züchtung, Entdeckung und Entwicklung einer neuen Pflanzensorte; 2b. Studien und Versuche und die sich daraus er...

PAuswG § 11 Informationspflichten (Law)

...unverzüglich zu unterrichten. Dabei sollen Angaben zum Familiennamen, den Vornamen, zur Seriennummer, zur ausstellenden Personalausweisbehörde, zum Ausstellungsdatum und zur Gültigkeitsdauer des Auswe...

PBefG § 11 Genehmigungsbehörden (Law)

...ungsbehörde zuständig, in deren Bezirk die Linie ihren Ausgangspunkt hat. Bestehen Zweifel über die Zuständigkeit, so wird die zuständige Genehmigungsbehörde von der von der Landesregierung bestimmten...

SzVersFachwPrV § 11 Inkrafttreten (Law)

...ung tritt am 1. März 2013 in Kraft.

WiPrPrüfV § 11 Prüfungsnoten (Law)

...us der Summe der einzelnen Noten, geteilt durch deren Zahl. Das Ergebnis ist auf zwei Dezimalstellen ohne Rundung zu berechnen.

ZFdG § 11 Zollfahndungsinformationssystem (Law)

...unehmen, und haben das Recht, Daten zur Erfüllung der Verpflichtung nach § 13 im automatisierten Verfahren einzugeben und, soweit dies zur jeweiligen Aufgabenerfüllung erforderlich ist, abzurufen. In ...

BImSchV 16 § 5 Festlegung akustischer Kennwerte für abweichende Bahntechnik und schalltechnische Innovationen (Law)

...u- und Weiterentwicklungen zu der in Anlage 2 Nummer 3 bis 6 oder Beiblatt 1 bis 3 aufgeführten Bahntechnik, die Auswirkungen auf die Geräuschemission und -immission dieser Bahntechnik haben. ...

BewG Anlage 16 (zu § 163 Abs. 5 und § 164 Abs. 2 und 4) (Law)

...ungsform EUR/ha LF EUR/ha LF EUR/ha LF Deutschland ...

PatAnwO (XXXX) §§ 15 bis 16 (weggefallen) (Law)

AWaffV § 11 Aufsicht (Law)

...u untersagen. (2) Die Benutzer der Schießstätten haben die Anordnungen der verantwortlichen Aufsichtspersonen nach Absatz 1 zu befolgen. (3) Eine zur Aufsichtsführung befähigte Per...

BAPostSa § 11 Aufgaben (Law)

...ung des Vorstands. (3) Die Mitglieder des Vorstands sind für die ordnungsgemäße Durchführung der dem Vorstand obliegenden Aufgaben und für die Durchführung der Beschlüsse des Verwaltungsrats...

AMVerkRV § 11 (Law)

...und durch die Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung über apothekenpflichtige und freiverkäufliche Arzneimittel apothekenpflichtig werden, dürfen noch bis zum 1. Mai 2007 von pharmazeutischen U...

AtStrlSVDBest § 11 Änderungen (Law)

...ung von personellen oder sachlichen Voraussetzungen, die einer Genehmigung zugrunde liegen, ist eine Änderung der Genehmigung zu beantragen.

AbgG § 11 Abgeordnetenentschädigung (Law)

...uschüsse vom 1. Januar 1995 an um ein Dreihundertfünfundsechzigstel. (4) Die monatliche Entschädigung nach Absatz 1 wird jährlich zum 1. Juli, erstmals zum 1. Juli 2016, angepasst. Grundlage...