• BrennAusbV § 9 Aufhebung von Vorschriften (Law)

  Die bisher festgelegten Berufsbilder, Berufsbildungspläne und Prüfungsanforderungen für die Lehrberufe, Anlernberufe und vergleichbar geregelten Ausbildungsberufe, die in dieser Verordnung geregelt si...

• BrillVerfMAusbV § 9 Nichtanwendung von Vorschriften (Law)

  Die bisher festgelegten Berufsbilder, Berufsbildungspläne und Prüfungsanforderungen für den Ausbildungsberuf "Brillenoptikschleifer/Brillenoptikschleiferin" sind vorbehaltlich des § 10 nicht...

• FzTV § 9 Übereinstimmung der Produktion (Law)

  ...2 Abs. 2 Satz 2 zertifiziertes Qualitätssicherungssystem nachgewiesen, so gilt dies nur in begründeten Fällen. (2) Das Kraftfahrt-Bundesamt kann ohne vorherige Ankündigung während der üblich...

• FPStatG § 9 Zusätzliche Erhebungsmerkmale (Law)

  ...2. bei den Erhebungseinheiten nach § 2 Absatz 1 für die Erhebungen nach den §§ 6 und 7 der Beschäftigungsbereich.

• FrSaftAusbV § 9 Aufhebung von Vorschriften (Law)

  Die bisher festgelegten Berufsbilder, Berufsbildungspläne und Prüfungsanforderungen für die Lehrberufe, Anlernberufe und vergleichbar geregelten Ausbildungsberufe, die in dieser Rechtsverordnung gereg...

• HkNDV § 9 Festlegung des Erzeugungszeitraums (Law)

  (1) Auf dem Herkunftsnachweis sind der Beginn und das Ende der Stromerzeugung anzugeben, die dem Herkunftsnachweis zugrunde liegt. (2) Für Anlagen, die mit technischen Einrichtungen ausgesta...

• FeinwAusbV § 9 Gewichtungs- und Bestehensregelung (Law)

  ...2 mit mindestens „ausreichend“, 2. das Ergebnis von Teil 2 der Gesellenprüfung mit mindestens „ausreichend“, 3....

• FELEG § 9 Berechtigter Personenkreis (Law)

  ...2 des Gesetzes über die Alterssicherung der Landwirte auf Grund dessen Stillegung (§ 2) oder Abgabe (§ 3) endet und 2. sie i...

• GenG § 9 Vorstand; Aufsichtsrat (Law)

  (1) Die Genossenschaft muss einen Vorstand und einen Aufsichtsrat haben. Bei Genossenschaften mit nicht mehr als 20 Mitgliedern kann durch Bestimmung in der Satzung auf einen Aufsichtsrat verzichtet w...

• HeimMitwirkungsV § 9 Wahlschutz und Wahlkosten (Law)

  ...2) Die erforderlichen Kosten der Wahl übernimmt der Träger.

• ImmoWertV § 9 Grundlagen der Ermittlung (Law)

  ...2), Vergleichsfaktoren für bebaute Grundstücke (§ 13) sowie Marktanpassungsfaktoren und Liegenschaftszinssätze (§ 14). (2) Kaufpreise solcher Grundstücke, die in ihren Grundstüc...

• IndElekAusbV § 9 Fortsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...2. Fachrichtung Geräte und Systeme im Ausbildungsberuf Elektroniker für Geräte und Systeme/Elektronikerin für Geräte und Systeme ...

• IntFamRVG § 9 Mitwirkung des Jugendamts an Verfahren (Law)

  ...2. unterstützt es in jeder Lage eine gütliche Einigung, 3. leistet es in geeigneten Fällen Unterstützung bei ...

• KfSachvG § 9 Erteilung einer neuen Anerkennung (Law)

  ...2 und 3), Rücknahme oder Widerruf (§ 8) innerhalb von zwei Jahren eine neue Anerkennung beantragt, so entfällt die Prüfung (§ 2 Abs. 1 Nr. 7 und § 4), wenn nicht Tatsachen vorliegen, die Zweifel an de...

• LuftVZO § 9 Verkehrszulassung, Rücknahme und Widerruf (Law)

  ...2) Die Zulassung kann eingeschränkt, geändert, mit Auflagen verbunden oder befristet werden. Die Zulassung ist zurückzunehmen, wenn die Voraussetzungen für ihre Erteilung nicht vorgelegen haben. Sie i...

• MedInfoFAngAusbV § 9 Abschlußprüfung in der Fachrichtung Bibliothek (Law)

  ...2 aufgeführten Fertigkeiten und Kenntnisse sowie auf den im Berufsschulunterricht vermittelten Lehrstoff, soweit er für die Berufsausbildung wesentlich ist. (2) Die Abschlußprüfung ist schri...

• LeuchtrAusbV § 9 Aufhebung von Vorschriften (Law)

  Die bisher festgelegten Berufsbilder, Berufsbildungspläne und Prüfungsanforderungen für Lehrberufe, Anlernberufe und vergleichbar geregelten Ausbildungsberufe, die in dieser Rechtsverordnung geregelt ...

• LASaarEG § 9 Schadensberechnung bei Sparerschäden (Law)

  ...2. von Reichsmark auf Deutsche Mark umgestellt wird. (2) Bei der Anwendung des § 240 Abs. ...

• LAnpG § 9 Durchführung der Vollversammlung (Law)

  ...2) Der Bericht der Revisionskommission gemäß § 6 Abs. 2 sowie die Stellungnahme des zuständigen Kreditinstitutes gemäß § 12 Abs. 1 sind in der Vollversammlung zu verlesen.

• PatKostG § 9 Unrichtige Sachbehandlung (Law)

  Kosten, die bei richtiger Behandlung der Sache nicht entstanden wären, werden nicht erhoben.