• TÜPrKostO1992GebVAnpV 2 § 2 (Law)

  Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.

• UErgGDV 2 § 2 (Law)

  ...2) Ist für eine Schuldverschreibung eine Lieferbarkeitsbescheinigung ausgestellt worden und befindet sich die Schuldverschreibung zur Zeit der Anmeldung bei einem Kreditinstitut im Bundesgebiet oder i...

• AMWHV § 10 Allgemeine Dokumentation (Law)

  ...rung der jeweiligen Tätigkeiten vornehmen können. (3) Die Aufzeichnungen über das Inverkehrbringen sind so zu ordnen, dass sie den unverzüglichen Rückruf des jeweiligen Produkts ermöglichen....

• AtSMV § 10 Prüfung durch den Sicherheitsbeauftragten (Law)

  Der Sicherheitsbeauftragte hat die Richtigkeit und Vollständigkeit der Meldung eines meldepflichtigen Ereignisses zu prüfen, das Ergebnis seiner Prüfung auf dem Meldeformular zu vermerken und mit sein...

• AtStrlSVDBest § 10 Zustimmung zum Import (Law)

  ...2) Die Importvertrag darf erst nach Erteilung der Zustimmung zum Import abgeschlossen werden.

• AugenoptAusbV § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...2011 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Verordnung über die Berufsausbildung zum Augenoptiker/zur Augenoptikerin vom 4. März 1997 (BGBl. I S. 436) außer Kraft.

• AAppO § 10 Schriftliche Prüfungen (Law)

  ...rungen des Absatzes 2, offensichtlich fehlerhaft sind. Absatz 3 Satz 2 und 3 gilt entsprechend. Ergibt diese Überprüfung, daß einzelne Prüfungsaufgaben offensichtlich fehlerhaft sind, gelten sie als n...

• ABBergV § 10 Vorkehrungen bei erheblichen Gefahren (Law)

  ...2) Er hat Vorkehrungen zu treffen, daß 1. nur solche Beschäftigte Zugang zu Bereichen mit ernsten oder spezifischen Gefahren haben, die zuvor...

• BBodSchG § 10 Sonstige Anordnungen (Law)

  ...rungsmaßnahmen angeordnet, kann die zuständige Behörde verlangen, daß der Verpflichtete für die Aufrechterhaltung der Sicherungs- und Überwachungsmaßnahmen in der Zukunft Sicherheit leistet. Anordnung...

• AFBG § 10 Umfang der Förderung (Law)

  ...2 Nummer 2 und § 13a des Bundesausbildungsförderungsgesetzes. Der Unterhaltsbedarf erhöht sich für den Teilnehmer oder die Teilnehmerin um 60 Euro, für den jeweiligen Ehegatten oder Lebenspartner um 2...

• BesVNG 1 § 10 (Law)

  Abschnitt 1 § 3 dieses Artikels gilt entsprechend.

• ErsDiG § 10 Befreiung vom Zivildienst (Law)

  ...2. deren zwei Geschwister a) Grundwehrdienst von der in § 5 Absatz 2...

• EVO § 10 Betreten der Bahnsteige (Law)

  Der Tarif kann bestimmen, daß Bahnsteige nur mit gültigem Fahrausweis oder Bahnsteigkarte betreten werden dürfen.

• DruckLV § 10 Ärztliche Untersuchung (Law)

  ...ruckluft nur beschäftigen, wenn der Arbeitnehmer 1. vor der ersten Beschäftigung, 2. ...

• EBPV § 10 Zweck der Prüfung (Law)

  ...rung zu bieten. (2) Die Prüfung soll zeigen, dass der Prüfling über die erforderlichen Kenntnisse auf dem Gebiet der Eisenbahntechnik und des Eisenbahnbetriebes mit ihren rechtlichen und bet...

• EdlStGrAusbV § 10 Aufhebung von Vorschriften (Law)

  ...rufsbilder, Berufsausbildungspläne und Prüfungsanforderungen für die Lehrberufe, Anlernberufe und vergleichbar geregelten Ausbildungsberufe, die in dieser Verordnung geregelt sind, insbesondere für di...

• EdlStSchlAusbV § 10 Aufhebung von Vorschriften (Law)

  ...rufsbilder, Berufsausbildungspläne und Prüfungsanforderungen für die Lehrberufe, Anlernberufe und vergleichbar geregelten Ausbildungsberufe, die in dieser Verordnung geregelt sind, insbesondere für di...

• DialogmKfAusbV § 10 Fortsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...rufsausbildung im Ausbildungsberuf Servicefachkraft für Dialogmarketing kann in dem Ausbildungsberuf Kaufmann für Dialogmarketing/Kauffrau für Dialogmarketing nach den Vorschriften für das dritte Ausb...

• FahrmAusbV § 10 Gesellenprüfung, Abschlussprüfung (Law)

  ...rufsschulunterricht vermittelten Lehrstoff, soweit er für die Berufsausbildung wesentlich ist. (2) Die Prüflinge sollen im praktischen Teil der Prüfung in insgesamt höchstens sieben Stunden ...

• GarBBAnO § 10 Pfeiler und Stützen (Law)

  Für Pfeiler und Stützen gelten die §§ 6 bis 9 sinngemäß.