-
VerfGlasAusbV § 2 Ausbildungsdauer (Law)
Die Ausbildung dauert drei Jahre.
-
ZollVG § 2 Verkehrswege (Law)
...straße nicht mit anderen Fahrzeugen oder mit dem Land in Verbindung treten. (4) Zollstraßen sind Landstraßen, Wasserstraßen, Rohrleitungen und sonstige Beförderungswege, auf denen Waren in d...
-
Beschluss vom Bundesgerichtshof (3. Strafsenat) - 3 StR 407/15 (Urteil)
...20 Rn. 169; BGH, Beschluss vom 21. September 2004 - 3 StR 333/04, NStZ 2005, 326, 327; Beschluss vom 18. Januar 2005 - 4 StR 532/04, NStZ-RR 2005, 137, 138; Urteil vom 25. Januar 2006 - 2 StR 348/05, ...
-
PflSchAnwV 1992 Anlage 2 (zu den §§ 2, 4 und 5 Abs. 2) (Law)
(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2003, 1535) ...
-
BADV Anlage 2 (zu § 7) (Law)
...2) Die Bewerbungsunterlagen müssen neben den Angaben gemäß 2.1 und 2.2 auch Angaben darüber enthalten, a) wie das Auswahlverfahren festgelegt...
-
BauWiAusbV 1999 Anlage 2 (zu § 12) (Law)
...striche herstellen e) Verbundestriche, Estriche auf Trennschichten und schwimmende Estriche von Hand...
-
AtG Anlage 2 Haftungs- und Deckungsfreigrenzen (Law)
...2 und § 25 Abs. 5 erfassen Kernbrennstoffe oder Kernmaterialien, deren Aktivität oder Menge 1. in dem einzelnen Beförderungs- oder Versandstü...
-
BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 2 (Anlage V des BBesG) (Law)
...2 DM - in den Besoldungsgruppen A 9 bis A 12: 181,22 DM. *) Nach...
-
BEGDV 2 § 3 Verschlimmerung früherer Leiden (Law)
...2) Eine abgrenzbare Verschlimmerung liegt vor, wenn die nationalsozialistischen Gewaltmaßnahmen den Krankheitswert des früheren Leidens erhöht haben, ohne dessen Verlaufsrichtung zu ändern. Das Leiden...
-
BEGDV 2 § 5 Nachhaltige Beeinträchtigung der Leistungsfähigkeit (Law)
...28 Abs. 3 BEG), wenn mit Wahrscheinlichkeit anzunehmen ist, daß sie nicht nur vorübergehend bestanden hat oder nicht nur vorübergehend bestehen bleiben wird.
-
BEGDV 2 § 7 Folgen der Weigerung (Law)
...2) Absatz 1 findet nur Anwendung, wenn der Verfolgte vorher schriftlich auf die Rechtsfolgen einer Weigerung hingewiesen worden ist.
-
BinSchStrO 2012 Anlage 2 (Law)
(ohne Inhalt)
-
BEGDV 2 § 8 Anspruch auf Heilverfahren (Law)
...25 vom Hundert beeinträchtigt ist. (2) Der Anspruch besteht auch dann für den gesamten Schaden, wenn dieser durch nationalsozialistische Gewaltmaßnahmen nur abgrenzbar verschlimmert worden i...
-
BEGDV 2 § 10 Erfüllung des Anspruchs (Law)
...2. Ausstattung mit Hilfsmitteln (Körperersatzstücke, orthopädische und andere Hilfsmittel) und deren Zubehör, soweit deren Kosten 500 DM, ab dem 1. Januar 2002 den Betra...
-
BEGDV 2 § 15 Bemessung des Hundertsatzes (Law)
...2002 von 480 Euro, ab 1. Juni 2008 von 520 Euro, ...
-
BEGDV 2 § 19 Anzeigepflicht (Law)
(1) Der Verfolgte ist verpflichtet, der zuständigen Entschädigungsbehörde eine Änderung der nach § 15 Abs. 2 bis 4 maßgeblichen Umstände unverzüglich anzuzeigen. Dies gilt insbesondere für die in § 15...
-
BEGDV 2 § 23 Anspruch nach § 41 BEG (Law)
...292).
-
BEGDV 2 § 23c Stichtag für Neufestsetzung der Renten (Law)
Renten, die auf Grund des Bundesentschädigungsgesetzes oder dieser Verordnung vom 18. September 1965 an zu gewähren oder neu festzusetzen sind, werden mit Wirkung vom 1. September 1965 an gewährt oder...
-
BEGDV 2 § 25 Zeitlicher Anwendungsbereich (Law)
...2. die §§ 3, 8 Abs. 2, § 10 Abs. 2 Satz 1 Nr. 5 und Satz 2, §§ 11, 15 Abs. 3 Nr. 5, Abs. 5, 6, §§ 15a, 17a Abs. 2, 3, §§ 19, 23, 23a, 23b und 23c mit Wir...
-
BesVNG 2 § 19 Ortszuschlag für Kasernierte (Law)
...2 des Bundesbesoldungsgesetzes, verbleibt es dabei.