• FeinOAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  (1) Die in § 3 genannten Fertigkeiten und Kenntnisse sollen nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittel...

• FGO § 4 (Law)

  Für die Gerichte der Finanzgerichtsbarkeit gelten die Vorschriften des Zweiten Titels des Gerichtsverfassungsgesetzes entsprechend.

• KosmAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...10. Dekorative Kosmetik, 11. Kosmetische Massagen, ...

• KOVErstV § 4 (Law)

  ...1 sind alle erforderlichen besonderen Betriebseinrichtungen im Sinne der Wertermittlungsrichtlinien vom 11. Juli 1966 (Bundesanzeiger Nr. 181 vom 27. September 1966) in der jeweils geltenden Fassung s...

• KrWG § 4 Nebenprodukte (Law)

  (1) Fällt ein Stoff oder Gegenstand bei einem Herstellungsverfahren an, dessen hauptsächlicher Zweck nicht auf die Herstellung dieses Stoffes oder Gegenstandes gerichtet ist, ist er als N...

• ImmobKfmAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...1. Der Ausbildungsbetrieb: 1.1 Stellung, Rechtsform und Struktur, ...

• JArbSchG § 4 Arbeitszeit (Law)

  ...11). (2) Schichtzeit ist die tägliche Arbeitszeit unter Hinzurechnung der Ruhepausen (§ 11). (3) Im Bergbau unter Tage gilt die Schichtzeit als Arbeitszeit. Sie wird gerechnet vom ...

• KürschAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...10. Schneiden und Zuschneiden von Werk- und Hilfsstoffen, 11. Nähen von Werkstücken, ...

• LuftVG § 4 (Law)

  ...16/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 311 vom 25.11.2011, S 1), die durch die Verordnung (EU) Nr. 290/2012 (ABl. L 100 vom 5.4.2012, S. 1) geändert worden ist, bestanden hat und ...

• LwVfG § 4 (Law)

  ...1 Nr. 1 und 2 bezeichneten Sachgebieten wahrnehmen, 4. die nicht dem Vorstand oder der Geschäftsführung einer land- und forstwirtschaftliche...

• MarketGestAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...1. Der Ausbildungsbetrieb: 1.1 Stellung, Rechtsform und Struktur, ...

• MedInfoFAngAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...1) Die Fertigkeiten und Kenntnisse nach § 3 sollen nach den in den Anlagen 1 und 2 enthaltenen Anleitungen zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermitt...

• LTV § 4 (Law)

  (1) Die Zahlungspflicht entsteht bei den Lotsabgaben mit Befahren des Reviers, bei den Lotsgeldern mit der Anforderung des Seelotsen. (2) Lotsabgaben und Lotsgelder werden mit Rechnungsertei...

• LBG § 4 (Law)

  (1) Sind durch die Verwendung des beschafften Grundstücks zur Sicherung gegen Gefahren und Nachteile für die Nachbargrundstücke Vorkehrungen auf dem beschafften Grundstück erforderlich, so hat sie der...

• PatG § 4 (Law)

  Eine Erfindung gilt als auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhend, wenn sie sich für den Fachmann nicht in naheliegender Weise aus dem Stand der Technik ergibt. Gehören zum Stand der Technik auch Un...

• PatKostG § 4 Kostenschuldner (Law)

  ...1) Zur Zahlung der Kosten ist verpflichtet, 1. wer die Amtshandlung veranlasst oder zu wessen Gunsten sie vorgenommen wird; ...

• SiSchmAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...11. Trennen und Abtragen, 12. Fügen, 13. ...

• StromNZV § 4 Bilanzkreise (Law)

  ...1) Innerhalb einer Regelzone sind von einem oder mehreren Netznutzern Bilanzkreise zu bilden. Bilanzkreise müssen aus mindestens einer Einspeise- oder einer Entnahmestelle bestehen. Abweichend davon k...

• ZTechAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...1 Abs. 2 des Berufsbildungsgesetzes befähigt wird, die insbesondere selbständiges Planen, Durchführen und Kontrollieren einschließt. Die in Satz 1 beschriebene Befähigung ist auch in den Prüfungen nac...

• PostRDV § 4 Verantwortungsbereiche (Law)

  ...1) Die Träger der Rentenversicherung und der Renten Service sind im Verhältnis zueinander für die ordnungsgemäße Wahrnehmung der ihnen im Rahmen des gesetzlichen Auftragsverhältnisses obliegenden Aufg...