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GntDAIVAPrV § 1 Diplomstudium (Law)
...sdienst für die Laufbahn des gehobenen nichttechnischen Dienstes in der allgemeinen und inneren Verwaltung des Bundes. (2) Der Diplom-Studiengang wird als Präsenzstudiengang und als Fernstud...
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GrdstVG § 1 (Law)
...schaft, der Erwerbsgartenbau, der Erwerbsobstbau und der Weinbau sowie die Fischerei in Binnengewässern. (3) Grundstück im Sinne dieses Gesetzes ist auch ein Teil eines Grundstücks. ...
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GSG § 1 (Law)
...1. Leistungsausgaben, soweit sie auf in § 5 Abs. 1 Nr. 11 und 12 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch genannte Personen und ihre nach § 10 des Fünften Buches Sozialgesetz...
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GtDWSVVDV § 1 Vorbereitungsdienst (Law)
...ssenschaftlichen und methodischen Kenntnisse durch einen Bachelorabschluss oder einen gleichwertigen Abschluss nachgewiesen werden, eine einjährige berufspraktische Studienzeit (berufspraktische Ausbi...
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GVG § 1 (Law)
...setz unterworfene Gerichte ausgeübt.
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FinVermV § 1 Sachkundeprüfung (Law)
...Sinne des § 1 Absatz 5 des Kapitalanlagegesetzbuchs, d) Vermögensanlagen im Sinne des § 1 Absatz 2 des Vermögensanla...
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FluLärmHohnV § 1 (Law)
...stigungen durch Fluglärm in der Umgebung des militärischen Flugplatzes Hohn wird der in § 2 bestimmte Lärmschutzbereich festgesetzt.
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FluLärmHopstV § 1 (Law)
...stigungen durch Fluglärm in der Umgebung des militärischen Flugplatzes Hopsten wird der in § 2 bestimmte Lärmschutzbereich festgesetzt.
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FluLärmNordhV § 1 (Law)
...stigungen durch Fluglärm in der Umgebung des Luft/Boden-Schießplatzes Nordhorn wird der in § 2 bestimmte Lärmschutzbereich festgesetzt.
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FluLärmSpangV § 1 (Law)
...stigungen durch Fluglärm in der Umgebung des militärischen Flugplatzes Spangdahlem wird der in § 2 bestimmte Lärmschutzbereich festgesetzt.
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FStrAusbauG § 1 (Law)
...s § 1 Abs. 1 des Bundesfernstraßengesetzes. Die Feststellung des Bedarfs ist für die Linienbestimmung nach § 16 des Bundesfernstraßengesetzes und für die Planfeststellung nach § 17 des Bundesfernstraß...
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GAD § 1 Aufgaben (Law)
...1) Der Auswärtige Dienst nimmt die auswärtigen Angelegenheiten des Bundes wahr. Er pflegt die Beziehungen der Bundesrepublik Deutschland zu auswärtigen Staaten sowie zwischenstaatlichen und überstaatl...
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GarBBAnO § 1 Begriffe (Law)
...schließbare Öffnungen in einer Größe von insgesamt mindestens einem Drittel der Gesamtfläche der Umfassungswände haben, bei denen mindestens zwei sich gegenüberliegende Umfassungswände mit den ins Fre...
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GeflPestSchV § 1 Begriffsbestimmungen (Law)
...s Ergebnis der virologischen, serologischen, pathologisch-anatomischen oder klinischen Untersuchung unter Berücksichtigung der epidemiologischen Erkenntnisse den Ausbruch der Geflügelpest bei einem ge...
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HAG § 1 Geltungsbereich (Law)
...scheidung des zuständigen Heimarbeitsausschusses (§ 4) nach Anhörung der Beteiligten. Sie ist vom Vorsitzenden zu unterschreiben und bedarf der Zustimmung der zuständigen Arbeitsbehörde (§ 3 Abs. 1) u...
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FamGKG § 1 Geltungsbereich (Law)
...slagen) nur nach diesem Gesetz erhoben, soweit nichts anderes bestimmt ist. Dies gilt auch für Verfahren über eine Beschwerde, die mit einem Verfahren nach Satz 1 in Zusammenhang steht. Für das Mahnve...
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KäseV § 1 Begriffsbestimmungen (Law)
...sse, die aus Käse unter Zusatz anderer Milcherzeugnisse, ausgenommen Schmelzkäse, Schmelzkäsezubereitungen, Kasein und Kaseinat, oder beigegebener Lebensmittel ohne Schmelzen hergestellt sind (Käsezub...
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KHBV § 1 Anwendungsbereich (Law)
...Sinne des Zweiten Abschnitts des Dritten Buchs des Handelsgesetzbuchs sind, brauchen auch für Zwecke des Handelsrechts bei der Aufstellung, Feststellung und Offenlegung ihres Jahresabschlusses nach de...
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KHEntgG § 1 Anwendungsbereich (Law)
...sonstiger stationsersetzender Eingriffe wird für die gesetzlich versicherten Patienten nach § 115b des Fünften Buches Sozialgesetzbuch und für sonstige Patienten nach den für sie geltenden Vorschrifte...
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MPBetreibV § 1 Anwendungsbereich (Law)
...schriften des Arbeitsschutzgesetzes sowie die Rechtsvorschriften, die aufgrund des Arbeitsschutzgesetzes erlassen wurden, sowie Unfallverhütungsvorschriften bleiben unberührt.