-
BADV Anlage 2 (zu § 7) (Law)
...uf, die erforderlichen Nachweise und Angaben innerhalb einer vorgegebenen Frist zu übermitteln. (2) Die Bewerbungsunterlagen müssen neben den Angaben gemäß 2.1 und 2....
-
BauWiAusbV 1999 Anlage 2 (zu § 12) (Law)
...2 Aufbau und Organisation des Ausbildungsbetriebes (§ 11 Nr. 2) ...
-
AtG Anlage 2 Haftungs- und Deckungsfreigrenzen (Law)
...2 und § 25 Abs. 5 erfassen Kernbrennstoffe oder Kernmaterialien, deren Aktivität oder Menge 1. in dem einzelnen Beförderungs- oder Versandstü...
-
BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 2 (Anlage V des BBesG) (Law)
...ufe 1 (§ 40 Abs. 1) Stufe 2 (§ 40 Abs. 2) ...
-
BEGDV 2 § 3 Verschlimmerung früherer Leiden (Law)
...2) Eine abgrenzbare Verschlimmerung liegt vor, wenn die nationalsozialistischen Gewaltmaßnahmen den Krankheitswert des früheren Leidens erhöht haben, ohne dessen Verlaufsrichtung zu ändern. Das Leiden...
-
BEGDV 2 § 5 Nachhaltige Beeinträchtigung der Leistungsfähigkeit (Law)
...28 Abs. 3 BEG), wenn mit Wahrscheinlichkeit anzunehmen ist, daß sie nicht nur vorübergehend bestanden hat oder nicht nur vorübergehend bestehen bleiben wird.
-
BEGDV 2 § 7 Folgen der Weigerung (Law)
...uf Entschädigung abgelehnt werden; wiederkehrende Leistungen können ungeachtet einer gerichtlichen Entscheidung oder eines Vergleichs auf Zeit oder Dauer eingestellt werden. (2) Absatz 1 fin...
-
BinSchStrO 2012 Anlage 2 (Law)
(ohne Inhalt)
-
BEGDV 2 § 8 Anspruch auf Heilverfahren (Law)
...uf ein Heilverfahren (§ 30 BEG) hängt nicht davon ab, daß der Verfolgte in seiner Erwerbsfähigkeit um mindestens 25 vom Hundert beeinträchtigt ist. (2) Der Anspruch besteht auch dann für den...
-
BEGDV 2 § 10 Erfüllung des Anspruchs (Law)
...2. Ausstattung mit Hilfsmitteln (Körperersatzstücke, orthopädische und andere Hilfsmittel) und deren Zubehör, soweit deren Kosten 500 DM, ab dem 1. Januar 2002 den Betra...
-
BEGDV 2 § 15 Bemessung des Hundertsatzes (Law)
...2002 von 480 Euro, ab 1. Juni 2008 von 520 Euro, ...
-
BEGDV 2 § 19 Anzeigepflicht (Law)
...2) Der Verfolgte ist verpflichtet, der zuständigen Entschädigungsbehörde auf ihr Verlangen einmal jährlich eine Lebensbescheinigung vorzulegen. Die zuständige Entschädigungsbehörde kann auf die Vorlag...
-
BEGDV 2 § 23 Anspruch nach § 41 BEG (Law)
...292).
-
BEGDV 2 § 23c Stichtag für Neufestsetzung der Renten (Law)
...uf Grund des Bundesentschädigungsgesetzes oder dieser Verordnung vom 18. September 1965 an zu gewähren oder neu festzusetzen sind, werden mit Wirkung vom 1. September 1965 an gewährt oder neu festgese...
-
BEGDV 2 § 25 Zeitlicher Anwendungsbereich (Law)
...2. die §§ 3, 8 Abs. 2, § 10 Abs. 2 Satz 1 Nr. 5 und Satz 2, §§ 11, 15 Abs. 3 Nr. 5, Abs. 5, 6, §§ 15a, 17a Abs. 2, 3, §§ 19, 23, 23a, 23b und 23c mit Wir...
-
BesVNG 2 § 19 Ortszuschlag für Kasernierte (Law)
...2 des Bundesbesoldungsgesetzes, verbleibt es dabei.
-
BesVNG 2 § 21 Zulage für Beamte an Theatern (Law)
Landesrechtliche Vorschriften über die Gewährung einer Zulage an Beamte an Theatern können aufrechterhalten bleiben oder durch Rechtsverordnung der Landesregierung neu erlassen werden. Es darf höchste...
-
BesVNG 2 § 26 Übergangsvorschriften für Artikel VII (Law)
...26. Juli 1974 (Bundesgesetzbl. I S. 1557) auf 11,4 vom Hundert festgestellt. 2. Feststellungszeitraum im Sinne des Artikels ...
-
EinbTestV Anlage 2 Rahmencurriculum für den Einbürgerungskurs (Law)
...2) Aufbau des Curriculums 145 3) Voraussetzungen auf Seiten der Teilnehmer 147 ...
-
ESBO Anlage 2 (zu den §§ 9 und 10) (Law)
...2, 282 ...