SGB 4 § 88 Prüfung und Unterrichtung (Law)

...oder ihren Beauftragten auf Verlangen alle Unterlagen vorzulegen und alle Auskünfte zu erteilen, die zur Ausübung des Aufsichtsrechts auf Grund pflichtgemäßer Prüfung der Aufsichtsbehörde gefordert we...

SGB 4 § 90a Zuständigkeitsbereich (Law)

...Ortskrankenkassen durch die Region, für die sie bestehen (§ 143 des Fünften Buches), 2. bei Betriebskrankenkassen durch die Betriebe, für di...

SGB 4 § 97 Annahmestellen (Law)

...om oder zur Meldung zum Arbeitgeber, zu ihrer technischen Prüfung und zur Weiterleitung innerhalb eines Sozialversicherungszweiges oder an andere Sozialversicherungsträger oder öffentliche Stellen Ann...

SGB 4 § 103 Gemeinsame Grundsätze zur Datenübermittlung an die Unfallversicherung (Law)

...oziales, das vorher die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände anzuhören hat.

SeeSpbootV Anlage 4 (zu § 15 Abs. 2) (Law)

...on gewerbsmäßig genutzten Sportbooten Rumpflänge des Sportbootes/ ...

PsychTh-APrV Anlage 4 (zu § 21) (Law)

...obation berechtigt den Psychologischen Psychotherapeuten/die Psychologische Psychotherapeutin zur Ausübung der heilkundlichen Psychotherapie i...

PodAPrV Anlage 4 (zu § 10 Abs. 3 Satz 2) (Law)

...odologinnen und Podologen Name, Vorname ...........................................

BauWiAusbV 1999 Anlage 4 (zu § 24) (Law)

...onbauteile herstellen d) Bewehrungseinheiten vorfertigen und insbesondere unter Einhaltung der Beton...

BedGgstV Anlage 4 (zu § 5) (Law)

...oder Synthesekautschuk für Kinder bis zu 36 Monaten, das bestimmungsgemäß oder vorhersehbar in den Mund genommen wird ...

BImSchV 39 Anlage 4 (zu § 13) (Law)

...offbelasteten Flächen (städtischer Hintergrund, Industriestandorte, verkehrsbezogene Standorte) sowie den möglichen Anteil des Ferntransports von Schadstoffen beurteilen zu können, ...

ErgThAPrV Anlage 4 (zu § 15) (Law)

...om heutigen Tage die Erlaubnis, die Berufsbezeichnung ".............................." ...

FSPersAV Anlage 4 (zu § 5 Abs. 2) (Law)

...olgende Angaben müssen in der Lizenz aufgeführt sein, wobei die mit einem Stern gekennzeichneten Angaben ins Englische zu übersetzen sind: a) ...

KrPflAPrV 2004 Anlage 4 (zu § 19) (Law)

...ot;.................................................." Name, Vorname ........................................

KerIndAusbV Anlage 4 (zu § 23) (Law)

...on Arbeitsvorgängen im Betriebsablauf beitragen d) Optimierung von Vorgaben, insbesondere von Dokume...

MitÜbermitV Anlage 4 (zu § 2 Absatz 1 Satz 1) (Law)

...off (Parameter) Angabe der analysierten Stoffe (Dibenzo-p-dioxin/Dibenzofuran-Kongenere, PCB-Kongenere); zusätzlich auch Angabe von Fett bzw. Trockenmasse, sofern sich die Analysee...

PBZugV Anlage 4 (weggefallen) (Law)

SpiritV Anlage 4 (zu § 9 und § 9a Abs. 2) (Law)

...ot; mindestens 40 Volumenprozent und im Falle von "Fränkischem Obstler" mindestens 38 Volumenprozent. ...

StBGebV Anlage 4 Tabelle D (Law)

...406 240 000 1 431 245 000 1 455 ...

SGB 4 § 1 Sachlicher Geltungsbereich (Law)

...ozialleistungsbereichen dieses Gesetzbuches, die in den Absätzen 1 und 2 genannt sind, bleiben unberührt, soweit sie von den Vorschriften dieses Buches abweichen. (4) (weggefallen)

SGB 4 § 16 Gesamteinkommen (Law)

...ommen ist die Summe der Einkünfte im Sinne des Einkommensteuerrechts; es umfasst insbesondere das Arbeitsentgelt und das Arbeitseinkommen.