• LuftPersV § 12 Erlaubnisse der Bundeswehr (Law)

  ...vil zugelassenen Luftfahrzeugmuster entspricht und die Berechtigung nicht durch einen nach der Verordnung (EU) Nr. 1178/2011 hierzu anerkannten Prüfer verlängert wurde.

• StromStV § 12 Strom zur Stromerzeugung (Law)

  ...von Strom im technischen Sinne verbraucht wird. (2) Soweit die Verbrauchsmenge nach Absatz 1 wegen des Nichtvorhandenseins von Mess- oder Zähleinrichtungen nicht ermittelt werden ...

• StBGebV § 12 Abgeltungsbereich der Gebühren (Law)

  ...Verordnung nichts anderes bestimmt, ohne Einfluß, wenn sich die Angelegenheit vorzeitig erledigt oder der Auftrag endigt, bevor die Angelegenheit erledigt ist. (5) Wird der Steuerberater, na...

• StGB § 12 Verbrechen und Vergehen (Law)

  ...Verbrechen sind rechtswidrige Taten, die im Mindestmaß mit Freiheitsstrafe von einem Jahr oder darüber bedroht sind. (2) Vergehen sind rechtswidrige Taten, die im Mindestmaß mit einer gering...

• TfV § 12 Überwachung der Triebfahrzeugführer (Law)

  ...von Kenntnis, dass ein Triebfahrzeugführer die Erteilungsvoraussetzungen für einen Triebfahrzeugführerschein nicht mehr erfüllt oder eine Arbeitsunfähigkeit von mehr als drei Monaten vorliegt, hat der...

• TAppV § 12 Ladung zur Prüfung, Versäumnis (Law)

  ...vor dem für sie letztmöglichen Zeitpunkt nicht zu einer Prüfung gemeldet haben, sind vom Vorsitzenden oder von der Vorsitzenden des Prüfungsausschusses von Amts wegen zu einer Pflichtstudienberatung z...

• RechPensV § 12 Pensionsfondstechnische Rückstellungen (Law)

  ...Verordnung entsprechen den versicherungstechnischen Rückstellungen im Sinne des Vierten Titels des Zweiten Unterabschnitts des Vierten Abschnitts des Dritten Buchs des Handelsgesetzbuchs.

• RTrAbwG § 12 Anmeldung, Anmeldefrist (Law)

  (1) Ansprüche können nur innerhalb einer Ausschlußfrist von einem Jahr durch schriftliche Anmeldung geltend gemacht werden. Die Frist beginnt für den einzelnen Rechtsträger am ersten Tag des Kalenderm...

• SchfHwG § 12 Aufhebung der Bestellung (Law)

  ...Verwaltungsverfahrensgesetze der Länder über Rücknahme und Widerruf eines Verwaltungsakts ist die Bestellung aufzuheben 1. auf Antrag des bev...

• SchwPestV 1988 § 12 (Law)

  ...V der Richtlinie 2001/89/EG oder 3. die unschädliche Beseitigung von Fleisch, Fleischerzeugnissen, Sperma, Eizellen und Embryonen von Schwei...

• SEBG § 12 Sitzungen; Geschäftsordnung (Law)

  ...Verhandlungsgremiums ein und informieren die örtlichen Betriebs- und Unternehmensleitungen. Das besondere Verhandlungsgremium wählt aus seiner Mitte einen Vorsitzenden und mindestens zwei Stellvertret...

• OrgAusbV § 12 Berlin-Klausel (Law)

  ...Verordnung gilt nach § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes in Verbindung mit § 112 des Berufsbildungsgesetzes und § 128 der Handwerksordnung auch im Land Berlin.

• ZAG § 12 Eigenkapital bei Zahlungsinstituten (Law)

  ...verordnung ohne Zustimmung des Bundesrates auf die Bundesanstalt mit der Maßgabe übertragen, dass die Rechtsverordnung im Einvernehmen mit der Deutschen Bundesbank ergeht. Vor Erlass der Rechtsverordn...

• WehrPflG § 12 Zurückstellung vom Wehrdienst (Law)

  ...verbindlich zugesagten oder vertraglich gesicherten Berufsausbildung verhindern würde. (5) Vom Wehrdienst kann ein Wehrpflichtiger fer...

• ZO-Zahnärzte § 12 (Law)

  ...vertragszahnärztlichen Versorgung, - für die vertragszahnärztliche Versorgung bedeutsame Verkehrsverbindungen. ...

• ASG § 12 Grundsätze für die Verpflichtung (Law)

  ...verband stehen, bedarf die Verpflichtung der vorherigen Zustimmung der für Personalangelegenheiten zuständigen Behörde. Die Zustimmung kann nur verweigert werden, wenn die Person lebens- und verteidig...

• BeamtStG § 12 Rücknahme der Ernennung (Law)

  ...Verbrechens oder Vergehens rechtskräftig zu einer Strafe verurteilt war oder wird, das sie für die Berufung in das Beamtenverhältnis nach § 8 Abs. 1 Nr. 1 als unwürdig erscheinen lässt, ...

• AktG § 12 Stimmrecht. Keine Mehrstimmrechte (Law)

  ...Vorzugsaktien können nach den Vorschriften dieses Gesetzes als Aktien ohne Stimmrecht ausgegeben werden. (2) Mehrstimmrechte sind unzulässig.

• BedGgstV § 12 Straftaten und Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...Verordnung (EG) Nr. 1895/2005 der Kommission vom 18. November 2005 über die Beschränkung der Verwendung bestimmter Epoxyderivate in Materialien und Gegenständen, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitt...

• BImSchG § 12 Nebenbestimmungen zur Genehmigung (Law)

  ...Verwaltungsvorschrift nach § 48 für die jeweilige Anlagenart keine Anforderungen vorsieht, ist bei der Festlegung von Emissionsbegrenzungen für Anlagen nach der Industrieemissions-Richtlinie in der Ge...