ESBO Anlage 4 (zu § 21) (Law)

(Inhalt: nicht darstellbare Abbildung, Fundstelle: BGBl I 1972, 285)

EBO Anlage 4 (zu § 10) (Law)

...Radien unter 250 m müssen die Gleisabstände von 4,00 m und 3,80 m (§ 10 Abs. 2) sowie von 4,00 m und 4,50 m (§ 10 Abs. 3) wie folgt vergrößert werden: ...

EinigVtr Art 4 Beitrittsbedingte Änderungen des Grundgesetzes (Law)

...41 des Einigungsvertrags und Regelungen zu seiner Durchführung auch insoweit Bestand, als sie vorsehen, daß Eingriffe in das Eigentum auf dem in Artikel 3 dieses Vertrags genannten Gebiet nicht mehr r...

HaldeRlAnO Anlage 4 zu § 14 Abs. 3 vorstehender Anordnung (Law)

...RAFT' sind in schwarzer, das Wort 'LEBENSGEFAHR' ist in roter Farbe zu gestalten. *) ------- *) Das Verbotsschild wird von DEWAG Signogr...

KlauenPflPrV Anlage 4 (zu § 17 Absatz 5) (Law)

...rarwirt Klauenpflege Fachagrarwirtin Klauenpflege ...

MarkschBergV Anlage 4 (zu § 10) (Law)

...randherde, Brandfelder, Branddämme, 6 Austritt- oder Ausbruchstellen von Gasen, Laugen oder Sc...

KäseV Anlage 4 (zu § 11 Abs. 9) (Law)

...4 mitzuwirken haben. (2) Wird Käse für eine der in Artikel 3 Abs. 1 genannten Eigenschaften mit weniger als 4 Punkten bewertet, so müssen die Abweichungen angegeben werden. ...

LuftPersV Muster 4 (weggefallen) (Law)

SeeStrO 1972 Regel 4 Anwendung (Law)

Die Regeln dieses Abschnitts gelten bei allen Sichtverhältnissen.

SchKiSpVDBest 1 Anlage 4 (Law)

...44, 721 - 722 Regelungen zur Bilanzierung und Verteilung von küchentechnischen Ausrüstungen, Speisentransportbehältern und Ausstattun...

SchRegDV Anlage 4 (zu § 37) (Law)

...4, 3648 - 3649)

PreisLS Nr 4 Kosten und Selbstkostenpreise (Law)

(1) Die Kosten werden aus Menge und Wert der für die Leistungserstellung verbrauchten Güter und in Anspruch genommenen Dienste ermittelt. (2) In Preisermittlungen auf Grund von Selbstkosten ...

PassV 2007 Anlage 4 Passmuster Dienstpass (Law)

...44 und 45 ...

PStV Anlage 4 (zu den §§ 11, 19, 48, 65) (Law)

...48 — 1149)

PAuswV Anhang 4 Übersicht über die zu zertifizierenden Systemkomponenten (Law)

...raulichkeit der Antragsdaten Verpflichtung für den Ausweishersteller Verpflichtung für die Personalausweisbehörden ...

SportSeeSchV Anlage 4 (zu § 11 Abs. 2) (Law)

...4. Traditionsschiffe mit einer Rumpflänge von über 15 Meter bis 55 Meter müssen im Regelfall mit Inhabern von nautischen und technischen Befähigungsna...

StBAPO 1977 Anlage 4 (zu § 15 ) (Law)

...rag 180 6. Umsatzsteuer 45 ...

TEHG 2011 Anhang 4 (weggefallen) (Law)

SGB 4 § 5 Einstrahlung (Law)

...raussetzen, gelten sie nicht für Personen, die im Rahmen eines außerhalb des Geltungsbereichs dieses Gesetzbuchs bestehenden Beschäftigungsverhältnisses in diesen Geltungsbereich entsandt werden, wenn...

SGB 4 § 7 Beschäftigung (Law)

...ragenen Wertguthaben bezogen wird. Satz 1 gilt nicht, wenn Krankengeld, Krankentagegeld, Verletztengeld, Versorgungskrankengeld, Übergangsgeld, Pflegeunterstützungsgeld oder Mutterschaftsgeld oder nac...