• HkNDV § 1 Registerführung (Law)

  ...ltung führt das Herkunftsnachweisregister als elektronische Datenbank, in der die Ausstellung inländischer Herkunftsnachweise, die Anerkennung ausländischer Herkunftsnachweise sowie die Übertragung un...

• HStruktG § 1 (Law)

  ...1. Januar 1976 in Kraft, soweit in § 2 nichts anderes bestimmt ist.

• GVIDVDV § 1 Diplomstudium (Law)

  ...ltungsinformatikdienst eingerichtet. (2) Der Diplomstudiengang „Verwaltungsinformatik“ an der Fachhochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung (Fachhochschule) ist der Vorbereitungsdiens...

• HüSalmoV § 1 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...lmonellen der Kategorie 1: Salmonella Enteritidis und Salmonella Typhimurium, einschließlich monophasischer Salmonella Typhimurium mit der Antigenformel 1,4,[5],12:i:-, jeweils ausgeno...

• HGB § 1 (Law)

  ...1) Kaufmann im Sinne dieses Gesetzbuchs ist, wer ein Handelsgewerbe betreibt. (2) Handelsgewerbe ist jeder Gewerbebetrieb, es sei denn, daß das Unternehmen nach Art oder Umfang einen in kauf...

• KredWG § 1 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...llen. (12) (weggefallen) (13) (weggefallen) (14) (weggefallen) (15) (weggefallen) (16) Ein System im Sinne von ...

• KrWaffKontrG § 1 Begriffsbestimmung (Law)

  ...lichen, technischen und militärischen Erkenntnisse derart zu ändern und zu ergänzen, daß sie alle Gegenstände, Stoffe und Organismen enthält, die geeignet sind, allein, in Verbindung miteinander oder ...

• KSVG § 1 (Law)

  ...lbständige Künstler und Publizisten werden in der allgemeinen Rentenversicherung, in der gesetzlichen Krankenversicherung und in der sozialen Pflegeversicherung versichert, wenn sie ...

• LwVfG § 1 (Law)

  ...li 1961 (Bundesgesetzbl. I S. 1091), 3. Einwendungen gegen das siedlungsrechtliche Vorkaufsrecht in § 10 des Reichssiedlungs...

• MarktOWMeldV § 1 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...landwirtschaftliche Erzeugnisse (ABl. L 299 vom 16.11.2007, S. 1) in der jeweils geltenden Fassung, 16. Milcherzeugnisse:...

• MbBO § 1 Geltungsbereich (Law)

  ...lt für den Bau und den Betrieb von Magnetschwebebahnen.

• MilchQuotV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...lch und andere Milcherzeugnisse (EU-Milchquotenregelung).

• MilchV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...ls Lebensmittel bestimmt sind. (2) Die Vorschriften dieser Verordnung gelten nur für das gewerbsmäßige Herstellen und Inverkehrbringen von Milcherzeugnissen. Dem gewerbsmäßigen Herstellen od...

• IStGHG § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...lik Deutschland arbeitet nach diesem Gesetz und dem Römischen Statut des Internationalen Strafgerichtshofs (Römisches Statut) vom 17. Juli 1998 (BGBl. 2000 II S. 1393) mit dem Internationalen Strafger...

• JuSchG § 1 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...lemediengesetz übermittelt oder zugänglich gemacht werden. Als Übermitteln oder Zugänglichmachen im Sinne von Satz 1 gilt das Bereithalten eigener oder fremder Inhalte. (4) Versandhandel im ...

• MntDAIVAPrV § 1 Vorbereitungsdienst (Law)

  ...ldung und Prüfung nach dieser Verordnung sind der fachspezifische Vorbereitungsdienst für den mittleren nichttechnischen Dienst in der allgemeinen und inneren Verwaltung des Bundes. Der Vorbereitungsd...

• IRG § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...1) Der Rechtshilfeverkehr mit dem Ausland in strafrechtlichen Angelegenheiten richtet sich nach diesem Gesetz. (2) Strafrechtliche Angelegenheiten im Sinne dieses Gesetzes sind auch Verfahre...

• NatPMüritzV § 1 Festsetzung (Law)

  ...1) Die in § 2 näher bezeichnete Seenlandschaft östlich der Müritz wird als Nationalpark festgesetzt. (2) Der Nationalpark erhält die Bezeichnung "Müritz-Nationalpark".

• LKWÜberlStVAusnV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...llen bestimmte Fahrzeuge und Fahrzeugkombinationen mit Überlänge am Straßenverkehr abweichend von den Vorschriften der Straßenverkehrs-Ordnung und der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung teilnehmen dür...

• LuftKostV § 1 Grundsatz (Law)

  ...1b und 31c des Luftverkehrsgesetzes erheben für Amtshandlungen im Bereich der Luftfahrtverwaltung Kosten (Gebühren und Auslagen) nach dieser Verordnung. (2) Im übrigen gilt das Verwaltungsko...