-
BesVNG 1 § 11 (Law)
...bar kraft Gesetzes durch Artikel I oder durch Anlage 4 dieses Gesetzes einer Besoldungsgruppe mit höherem Endgrundgehalt (einschließlich ruhegehaltfähiger Zulagen) zugeteilt worden ist, treten mit Wir...
-
EnergieStV § 11 Pflichten des Anlagenbetreibers (Law)
(1) Der Betreiber einer Anlage nach § 3 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 des Gesetzes hat den Jahresnutzungsgrad der Anlage jährlich bis zum 31. März für das vorangegangene Kalenderjahr nachzuweisen. Der Nach...
-
ErgThAPrV § 11 Rücktritt von der Prüfung (Law)
(1) Tritt ein Prüfling nach seiner Zulassung von der Prüfung oder einem Teil der Prüfung zurück, so hat er die Gründe für seinen Rücktritt unverzüglich dem Vorsitzenden des Prüfungsausschusses schrift...
-
FahrlG § 11 Voraussetzungen der Fahrschulerlaubnis (Law)
(1) Die Fahrschulerlaubnis wird erteilt, wenn 1. der Bewerber mindestens 25 Jahre alt ist und keine Tatsachen vorliegen, die ihn...
-
DüngG § 11 Klärschlamm-Entschädigungsfonds (Law)
...Bau und Reaktorsicherheit und dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates Vorschriften zu erlassen über 1. ...
-
DGBankUmwG § 11 Zwangsvollstreckung und Insolvenz (Law)
(1) Auf Arreste und Zwangsvollstreckungen in die in das Deckungsregister nach § 9 Abs. 4 eingetragenen Werte ist § 29 des Pfandbriefgesetzes entsprechend anzuwenden. (2) Im Falle der Eröffnu...
-
DiamantAusbV § 11 Berlin-Klausel (Law)
...112 des Berufsbildungsgesetzes auch im Land Berlin.
-
DRiG § 11 Ernennung auf Zeit (Law)
Eine Ernennung zum Richter auf Zeit ist nur unter den durch Bundesgesetz bestimmten Voraussetzungen und nur für die bundesgesetzlich bestimmten Aufgaben zulässig.
-
BVFG § 11 Leistungen bei Krankheit (Law)
...110 des Zehnten Buches Sozialgesetzbuch jedoch mit der Maßgabe, dass die Krankenkasse Erstattungen nach Absatz 6 auch unterhalb des in § 110 Satz 2 des Zehnten Buches Sozialgesetzbuch genannten Betrag...
-
FzTV § 11 Antrag auf Einzelgenehmigung (Law)
Gehört eines der in § 22a Abs. 1 der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung genannten Fahrzeugteile nicht zu einem genehmigten Typ, so kann eine Einzelgenehmigung unter Vorlage des Gutachtens eines amtlic...
-
HafenlogAusbV § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 2006 in Kraft.
-
HafenSchAusbV § 11 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)
...baren.
-
HAG § 11 Verteilung der Heimarbeit (Law)
...bare Betriebsarbeiter üblichen Arbeitszeit bewältigt werden kann. Für jugendliche Heimarbeiter ist eine Arbeitsmenge festzusetzen, die von vergleichbaren jugendlichen Betriebsarbeitern in der für sie ...
-
KlimaBergV § 11 Ermittlung der Temperaturwerte (Law)
...baus mit einer Effektivtemperatur von mehr als 29 Grad C oder im Salzbergbau mit einer Trockentemperatur von mehr als 37 Grad C zu rechnen ist. ...
-
JVEG § 11 Honorar für Übersetzungen (Law)
(1) Das Honorar für eine Übersetzung beträgt 1,55 Euro für jeweils angefangene 55 Anschläge des schriftlichen Textes (Grundhonorar). Bei nicht elektronisch zur Verfügung gestellten editierbaren Texten...
-
KürschAusbV § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 1997 in Kraft.
-
LuftRegV § 11 Einführung der maschinellen Führung (Law)
(1) Die Landesjustizverwaltung kann abweichend von § 1 Satz 2 anordnen, daß die Register ganz oder blattweise in maschineller Form als automatisierte Datei geführt werden. Die Anordnung soll öffentlic...
-
MarketGestAusbV § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 2004 in Kraft.
-
LebensMAusbV § 11 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)
...baren.
-
PAuswV § 11 Muster für den Personalausweis (Law)
Der Personalausweis ist nach dem in Anhang 1 abgedruckten Muster herzustellen. Für die einzutragenden Daten gelten die formalen Anforderungen des Anhangs 3 Abschnitt 1.