• AltPflAPrV § 17 Versäumnisfolgen, Nichtabgabe der Aufsichtsarbeit, Unterbrechung der Prüfung (Law)

  ...beit nicht oder nicht rechtzeitig abgibt oder die Prüfung unterbricht, so gilt die Prüfung oder der betreffende Teil der Prüfung als nicht bestanden, wenn nicht ein wichtiger Grund vorliegt. § 15 Abs....

• AntarktUmwSchProtAG § 17 Erhaltung der antarktischen Tier- und Pflanzenwelt (Law)

  ...BGBl. 1982 II S. 558) bleiben unberührt. (8) Das Gesetz zu dem Übereinkommen vom 20. Mai 1980 über die Erhaltung der lebenden Meeresschätze der Antarktis (BGBl. 1982 II S. 420) bleibt unberü...

• AtVfV § 17 Zustellung durch öffentliche Bekanntmachung und Auslegung des Bescheids (Law)

  ...Bekanntmachung hinzuweisen. Bei UVP-pflichtigen Vorhaben gilt § 6 Absatz 5 entsprechend. (3) Nach der öffentlichen Bekanntmachung können der Bescheid und seine Begründung bis zum Ablauf der ...

• AufenthV § 17 Nichtbestehen der Befreiung bei Erwerbstätigkeit während eines Kurzaufenthalts (Law)

  ...befreit, sofern sie im Bundesgebiet eine Erwerbstätigkeit ausüben. (2) Absatz 1 findet keine Anwendung, soweit der Ausländer im Bundesgebiet bis zu 90 Tage innerhalb von zwölf Monaten ledigl...

• BBiG 2005 § 17 Vergütungsanspruch (Law)

  ...bs. 1 Satz 1 Nr. 4 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch festgesetzten Sachbezugswerte angerechnet werden, jedoch nicht über 75 Prozent der Bruttovergütung hinaus. (3) Eine über die vereinbart...

• BBodSchG § 17 Gute fachliche Praxis in der Landwirtschaft (Law)

  ...Bodenstruktur erhalten oder verbessert wird, 3. Bodenverdichtungen, insbesondere durch Berücksichtigung der Bodenart, Bodenf...

• AnzV 2006 § 17 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...ber 2006 in Kraft.

• BImSchV 1 2010 § 17 Eigenüberwachung (Law)

  ...Bundes-Immissionsschutzgesetzes und der auf dieses Gesetz gestützten Rechtsverordnungen nach § 1 der Verordnung über Anlagen der Landesverteidigung vom 9. April 1986 (BGBl. I S. 380) Bundesbehörden ob...

• BImSchV 30 § 17 Weitergehende Anforderungen (Law)

  ...Behörde, andere oder weitergehende Anforderungen, insbesondere zur Vermeidung schädlicher Umwelteinwirkungen nach § 5 Abs. 1 Nr. 1 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes zu treffen, bleibt unberührt. ...

• BierStG 2009 § 17 Unregelmäßigkeiten im zollrechtlichen Nichterhebungsverfahren (Law)

  ...bungsverfahren, in dem sich Bier befindet, Unregelmäßigkeiten ein, gilt Artikel 215 des Zollkodex sinngemäß.

• EnVKG 2012 § 17 Verpflichtung zur Verbrauchskennzeichnung (Law)

  ...BGBl. I S. 1519), die zuletzt durch Artikel 3 der Verordnung vom 24. Oktober 2015 (BGBl. I S. 1789) geändert worden ist, ergebenden Pflichten des bevollmächtigten Bezirksschornsteinfegers bleiben von ...

• BodSchätzG 2008 § 17 Schätzungsbeirat (Law)

  ...bereitung der Bekanntgabe in einer Rechtsverordnung (§ 6 Abs. 3) wird beim Bundesministerium der Finanzen ein Schätzungsbeirat gebildet. (2) Dem Schätzungsbeirat des Bundes gehö...

• DruckLV § 17 Krankendruckluftkammern, Erholungsräume und sanitäre Einrichtungen (Law)

  ...beitgeber hat dafür zu sorgen, daß dort, wo die Arbeitskammer betrieben wird, die nachstehenden Einrichtungen vorhanden sind: 1. bei einem Ar...

• ButtV 1997 § 17 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...bs. 2 Nr. 26 Buchstabe a des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig entgegen § 3 Abs. 1 oder § 15 Abs. 1 ein dort genanntes Erzeugnis in den Verkehr bringt...

• BWahlGV § 17 Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlkreis (Law)

  ...bst oder durch einen Beauftragten vor der Feststellung des Wahlergebnisses durch den Kreiswahlausschuß die Übereinstimmung der angezeigten oder ausdruckbaren Zählergebnisse mit den Eintragungen in der...

• HZvG 2002 § 17 Weitere Personenkreise (Law)

  ...ben, besteht dieser Anspruch nach Maßgabe dieses Kapitels weiter. (2) Versicherte, für die die Hüttenknappschaftliche Zusatzversicherung nicht im Umlageverfahren weiterzuführen ist, haben au...

• GKG 2004 § 17 Auslagen (Law)

  ...benkläger, der Berufung oder Revision eingelegt hat. Absatz 2 gilt nicht in Strafsachen und in gerichtlichen Verfahren nach dem Gesetz über Ordnungswidrigkeiten, wenn der Beschuldigte oder sein Beista...

• GenDG § 17 Genetische Untersuchungen zur Klärung der Abstammung (Law)

  ...bs. 2 gilt entsprechend. (5) § 11 Abs. 2 bis 4 über die Mitteilung der Ergebnisse und § 13 über die Verwendung und Vernichtung der Proben gelten entsprechend; § 12 über die Aufbewahrung und ...

• KrPflG 2004 § 17 Nichtigkeit von Vereinbarungen (Law)

  ...bschnitts abweicht, ist nichtig. (2) Eine Vereinbarung, die Schülerinnen oder Schüler für die Zeit nach Beendigung des Ausbildungsverhältnisses in der Ausübung ihrer beruflichen Tätigkeit be...

• InhKontrollV § 17 Anzeige der Absicht der Verringerung oder Aufgabe einer bedeutenden Beteiligung (Law)

  ...be einer bedeutenden Beteiligung nach § 2c Absatz 3 Satz 1 des Kreditwesengesetzes oder 4. der Aufgabe einer bedeutenden Beteiligung nach § ...