• SGB 7 § 15 Unfallverhütungsvorschriften (Law)

  ...onomes Recht Unfallverhütungsvorschriften über Maßnahmen zur Verhütung von Arbeitsunfällen, Berufskrankheiten und arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren oder für eine wirksame Erste Hilfe erlassen, sowe...

• SGB 9 § 15 Erstattung selbstbeschaffter Leistungen (Law)

  ...oder er eine Leistung zu Unrecht abgelehnt hat. Die Sätze 1 bis 3 gelten nicht für die Träger der Sozialhilfe, der öffentlichen Jugendhilfe und der Kriegsopferfürsorge. (2) Die ...

• SortSchG 1985 § 15 Persönlicher Anwendungsbereich (Law)

  ...oder Staates, der Verbandsmitglied ist, sowie natürlichen und juristischen Personen und Personenhandelsgesellschaften mit Wohnsitz oder Niederlassung in einem solchen Staat und ...

• SprAuG § 15 Zeitpunkt, Einberufung und Themen der Versammlung (Law)

  ...ordnung zu setzen. (2) Die Versammlung der leitenden Angestellten soll während der Arbeitszeit stattfinden. Sie wird vom Vorsitzenden des Sprecherausschusses geleitet. Sie ist nicht öffentli...

• StrlSchV 2001 § 15 Genehmigungsbedürftige Beschäftigung in fremden Anlagen oder Einrichtungen (Law)

  ...oder Einrichtungen unter seiner Aufsicht stehende Personen beschäftigt oder Aufgaben selbst wahrnimmt und dies bei diesen Personen oder bei sich selbst im Kalenderjahr zu einer effektiven Dosis von me...

• SGB 4 § 15 Arbeitseinkommen (Law)

  ...orschriften des Einkommensteuerrechts ermittelte Gewinn aus einer selbständigen Tätigkeit. Einkommen ist als Arbeitseinkommen zu werten, wenn es als solches nach dem Einkommensteuerrecht zu bewerten i...

• WoBindG § 15 Ende der Eigenschaft "öffentlich gefördert" (Law)

  ...ohnfläche der Wohnungen des Gebäudes zur Wohnfläche der Wohnungen aller Gebäude. Die Sätze 1 und 2 sind insoweit nicht anzuwenden, als öffentliche Mittel ab 29. August 1990 für neue Wohnungen bewillig...

• ZensG 2011 § 15 Mehrfachfalluntersuchung (Law)

  ...on den Meldebehörden nach § 3 Absatz 1 übermittelten Daten, ob Personen für mehr als eine alleinige Wohnung oder Hauptwohnung (Mehrfachfälle) oder nur für Nebenwohnungen gemeldet sind. (2) M...

• BImSchV 41 Anlage 2 (zu § 2 Nummer 5, § 7 Nummer 2, § 12 Absatz 2 und § 13 Absatz 2) (Law)

  ...2.1 Prüfung von Anlagenteilen vor Ort Prüfungen von Anlagenteilen und Komponenten während der Errichtung vor Ort; Prüfungen vor Ort, wie z. B. nach Vorgaben des...

• FzTV Anlage 2 Teil 2 (zu § 7 Abs. 3) (Law)

  ...22a Abs. 1 StVZO ausgeführt sein. B Physikalisch-Technische Bundesanstalt in Braunschweig Fahrtschreib...

• EinigVtrVbg Art 2 (Law)

  ...olkskammer der Deutschen Demokratischen Republik vom 14. April 1990 für eine gerechte Entschädigung materieller Verluste der Opfer des NS-Regimes einzutreten. In der Kontinuität der Politik der Bundes...

• BVO 2 Inhaltsübersicht (Law)

  ...oraussetzungen für besondere Arten der Wirtschaftlichkeitsberechnung § 32 ...

• BVO 2 § 50 (Law)

  (Inkrafttreten)

• GDtWahlVDVtr Art 2 (Law)

  ...ordnung vom 25. Juni 1990 (BGBl. I S. 1199), sowie die Bundeswahlgeräteverordnung vom 3. September 1975 (BGBl. I S. 2459), zuletzt geändert durch Artikel 2 der Verordnung vom 15. November 1989 (BGBl. ...

• HöBetrV Anlage 2 (Law)

  ...22 92.350 23 ...

• LuftPersVDV 2 Eingangsformel (Law)

  ...265), der durch Artikel 2 Nr. 64 der Verordnung zur Änderung luftrechtlicher Vorschriften über Anforderungen an Flugbesatzungen vom 10. Februar 2003 (BGBl. I S. 182) neu gefasst worden ist, verordnet ...

• RechVersV Muster 2 (Law)

  ...ote) (Inhalt: nicht darstellbares Muster)

• SDLWindV Anlage 2 (Law)

  ...2009, 1745) mit N neu = Anzahl aller neu errichteten oder repowerten Windenergie-Erzeugungseinheiten ...

• UErgGDV 2 § 3 (Law)

  ...orden, so kann die Vermittlungsstelle den Anspruch ohne Auftrag des Berechtigten (§ 1 Abs. 1) für ihn anmelden, sofern sie für denjenigen, der am 1. Oktober 1949 oder an einem nach § 7 Abs. 2 des Altb...

• SPV Anlage 2 (Law)

  ...of 12 2554 Johannson, Johann Johannson, Janna ...