• GasLastV § 4 (Law)

  ...bietslastverteilung ergeben sich aus der Anlage zu dieser Verordnung. Die Befugnis, diese Grenzen durch Rechtsverordnung zu ändern, wird auf das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie übertragen...

• HtDBWVAPrV § 4 Einstellungsvoraussetzungen (Law)

  ...bgeschlossenes Hochschulstudium oder einen gleichwertigen Abschluss in einer Fachrichtung besitzt, die einem der Fachgebiete nach § 1 Absatz 3 Satz 2 zugeordnet werden kann. ...

• GeflPestSchV § 4 Früherkennung (Law)

  ...b von 24 Stunden in einem Geflügelbestand Verluste von 1. mindestens drei Tieren bei einer Bestandsgröße von bis zu 100 Tieren oder ...

• GenDG § 4 Benachteiligungsverbot (Law)

  ...bei sich oder einer genetisch verwandten Person oder wegen des Ergebnisses einer solchen Untersuchung oder Analyse benachteiligt werden. (2) Die Geltung von Benachteiligungsverboten oder Geb...

• HAG § 4 Heimarbeitsausschüsse (Law)

  ...beitsausschuß besteht aus je drei Beisitzern aus Kreisen der Auftraggeber und Beschäftigten seines Zuständigkeitsbereichs und einem von der zuständigen Arbeitsbehörde bestimmten Vorsitzenden. Weitere ...

• FamGKG § 4 Umgangspflegschaft (Law)

  ...besonderen Vorschriften für die Dauerpflegschaft sind auf die Umgangspflegschaft nicht anzuwenden.

• KSVG § 4 (Law)

  ...Beschäftigung ein beitragspflichtiges Arbeitsentgelt oder aus einer nicht unter § 2 fallenden selbständigen Tätigkeit ein Arbeitseinkommen bezieht, wenn das Arbeitsentgelt oder Arbeitseinkommen währen...

• LAG § 4 Ausgleichsleistungen (Law)

  ...46 Abs. 2 des Bundesvertriebenengesetzes in den Jahren 1953 bis 1957 zur verstärkten Förderung der Flüchtlingssiedlung gewährt werden.

• MaschFüAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...Berufsbildung, Arbeits- und Tarifrecht, 2. Aufbau und Organisation des Ausbildungsbetriebes, ...

• MaskAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...bildende zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne von § 1 Abs. 2 des Berufsbildungsgesetzes befähigt wird, die insbesondere selbständiges Planen, Durchführen und Kontrollieren ...

• MedienFortbV § 4 Zulassungsvoraussetzungen (Law)

  ...bsätzen 1 und 2 soll wesentliche Bezüge zu den Aufgaben eines Geprüften Industriemeisters/einer Geprüften Industriemeisterin –Fachrichtung Printmedien nach § 2 Absatz 3 haben. (4) Abweichend...

• MetallbInstrmMAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...bildende zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne des § 1 Abs. 2 des Berufsbildungsgesetzes befähigt wird, die insbesondere selbständiges Planen, Durchführen und Kontrollieren ...

• JFAngAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...bildende zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne des § 1 Abs. 2 des Berufsbildungsgesetzes befähigt wird, die insbesondere selbständiges Planen, Durchführen und Kontrollieren ...

• KEPFachAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...bildungsbetrieb: 1.1 Stellung, Rechtsform und Struktur des Ausbildungsbetriebes, ...

• KFürsV § 4 Berufsvorbereitung (Law)

  ...Berufsvorbereitung sind insbesondere 1. Grundausbildungslehrgänge zur Vorbereitung auf bestimmte Berufsbereiche, ...

• KflDiAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...Berufsausbildung sind mindestens die folgenden Fertigkeiten und Kenntnisse: 1. der Ausbildungsbetrieb: ...

• MontanMitbestGErgG § 4 (Law)

  ...bs. 1 bis 4, § 319a Abs. 1 und § 319b des Handelsgesetzbuchs zu bestellenden Prüfer ermittelt. (2) Der Prüfer hat für jedes Geschäftsjahr vor Ablauf von fünf Monaten nach dessen Ende über da...

• MPAFHBundV § 4 Zulassung (Law)

  ...bschluss, einen Abschluss eines akkreditierten Bachelorausbildungsgangs an einer Berufsakademie oder einen gleichwertigen Abschluss besitzen. § 36 der Bundeslaufbahnverordnung bleibt unberührt. ...

• InvestAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...bildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungsinhaltes ist insbesondere zulässig, soweit eine berufsfeldbezogene Grundbildung vorausgegangen ist oder betriebspraktis...

• LeichtflBAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...Berufsbildung, 2. Aufbau und Organisation des Ausbildungsbetriebs, 3. ...