-
VVG 2008 § 18 Abweichende Vereinbarungen (Law)
...bs. 1 bis 4, § 5 Abs. 1 bis 3, den §§ 6 bis 9 und 11 Abs. 2 bis 4, § 14 Abs. 2 Satz 1 und § 15 kann nicht zum Nachteil des Versicherungsnehmers abgewichen werden.
-
VwVfG § 18 Vertreter für Beteiligte bei gleichem Interesse (Law)
...bgeben. Gibt der Vertretene eine solche Erklärung ab, so soll er der Behörde zugleich mitteilen, ob er seine Eingabe aufrechterhält und ob er einen Bevollmächtigten bestellt hat.
-
SGB 7 § 18 Aufsichtspersonen (Law)
...berwachung und Beratung gemäß § 17 erforderlichen Zahl zu beschäftigen. (2) Als Aufsichtsperson darf nur beschäftigt werden, wer seine Befähigung für diese Tätigkeit durch eine Prüfung nachg...
-
SGB 9 § 18 Leistungsort (Law)
...be am Arbeitsleben können im grenznahen Ausland auch ausgeführt werden, wenn sie für die Aufnahme oder Ausübung einer Beschäftigung oder selbständigen Tätigkeit erforderlich sind.
-
SortSchG 1985 § 18 Prüfabteilungen und Widerspruchsausschüsse (Law)
...1) Im Bundessortenamt werden gebildet 1. Prüfabteilungen, 2. Wide...
-
StGB § 18 Schwerere Strafe bei besonderen Tatfolgen (Law)
...besondere Folge der Tat eine schwerere Strafe, so trifft sie den Täter oder den Teilnehmer nur, wenn ihm hinsichtlich dieser Folge wenigstens Fahrlässigkeit zur Last fällt.
-
TierImpfStV 2006 § 18 Bescheinigung der Guten Herstellungspraxis (Law)
...betroffenen Betriebs. Über die Prüfung fertigt die zuständige Behörde einen Bericht. (2) Ergibt die Prüfung nach Absatz 1 Satz 2, dass die Voraussetzungen nach Absatz 1 Satz 1 vorliegen, ert...
-
StVO 2013 § 18 Autobahnen und Kraftfahrstraßen (Law)
...1) Autobahnen (Zeichen 330.1) und Kraftfahrstraßen (Zeichen 331.1) dürfen nur mit Kraftfahrzeugen benutzt werden, deren durch die Bauart bestimmte Höchstgeschwindigkeit mehr als 60 km/h beträgt; werde...
-
ZuV 2012 § 18 Frühzeitige Emissionsminderungen (Law)
...bei Anlagen im Sinne von § 6 Abs. 10 des Zuteilungsgesetzes 2012 gilt § 13 Abs. 1 bis 5 der Zuteilungsverordnung 2007 mit Ausnahme von § 13 Abs. 2 Satz 2 bis 4 und § 13 Abs. 6 Satz 4 der Zuteilungsver...
-
BImSchV 1 2010 Anlage 1 (zu § 12) (Law)
...bringen. Wird die Feuerungsanlage in Verbindung mit einer Abgasreinigungseinrichtung betrieben, ist die Messöffnung hinter der Abgasreinigungseinrichtung anzubringen. Die Messöffnung soll in einem Abs...
-
SprengV 1 Anlage 1 (zu § 6 Absatz 1) (Law)
...betragen. Nach der Abgabe eines Zündimpulses muss ein unbeabsichtigtes Wiederaufladen des Kondensators und die Abgabe eines zweiten Zündimpulses unmöglich sein. Bei Zündmaschinen für Zünderzahlen bis ...
-
BesÜV2Bek 1997-06-18 Anlage IC (Anlage IX des BBesG) (Law)
...be des Artikels 1 § 5 des Haushaltsstrukturgesetzes vom 18. Dezember 1975 (BGBl. I S. 3091) in Verbindung mit § 2 Abs. 1 der Zweiten Besoldungs-Übergangsverordnung vom 21. Juni 1991 (BGBl. I S. 1345)....
-
BesÜV2Bek 1997-06-18 Anlage IIC (Anlage VIII des BBesG) (Law)
...bs. 1 Buchstabe c der Vorbemerkungen zu den Bundesbesoldungsordnungen A und B) oder R 1 1.645 1.841 ...
-
BWO 1985 Anlage 18 (zu § 34 Abs. 5 Nr. 3 Buchstabe a) (Law)
...band zum BGBl. I Nr. 26 vom 26. April 2002, S. 31; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote ) ...
-
MilchV Anlage 1 (zu § 1 Abs. 1) (Law)
...1. Milchmischgetränk oder Vollmilch in Verbindung mit der Verkehrsbezeichnung des beigegebenen Lebensmittels 1. wie Spalte 1, XIV b), aus Vo...
-
LogAPrO Anlage 1 (zu § 1 Abs. 1) (Law)
...16.1.1 Grundbegriffe der Soziologie 16.1.2 Bevölkerungsstruktur ...
-
ODV Anlage 1 (zu § 1 Absatz 1) (Law)
...BGBl. I 2011, 2361) Abschnitt A Ortsbewegliche Druckgeräte im Sinne des § 1 Absatz 1 sind: 1. ...
-
ProdTechAusbV Anlage 1 (zu § 3 Abs. 1 Satz 1) (Law)
...bs. 2 Abschnitt B Nr. 1.4) Zur Vermeidung betriebsbedingter Umweltbelastungen im beruflichen Einwirkungsbereich beitragen, insbesondere ...
-
PodAPrV Anlage 1 (zu § 1 Abs. 1) (Law)
...bei Stoffwechselentgleisungen, insbesondere bei Diabetikerinnen oder Diabetikern, Verhalten bei Schockzuständen und bei Wiederbelebung ...
-
FinDPrV § 12 Inhalte im Prüfungsteil B (Geschäftskunden) (Law)
...bereich „Beratung zur betrieblichen Altersversorgung“ sollen die Kompetenzen nachgewiesen werden, den Bedarf von Firmenkunden zu erkennen und bei der Einführung eines auf die betrieblichen Gegebenheit...