• HkNDV § 1 Registerführung (Law)

  ...sterverwaltung führt das Herkunftsnachweisregister als elektronische Datenbank, in der die Ausstellung inländischer Herkunftsnachweise, die Anerkennung ausländischer Herkunftsnachweise sowie die Übert...

• HStruktG § 1 (Law)

  ...s Gesetz tritt am 1. Januar 1976 in Kraft, soweit in § 2 nichts anderes bestimmt ist.

• GVIDVDV § 1 Diplomstudium (Law)

  ...1) Als fachspezifischer Vorbereitungsdienst für den gehobenen nichttechnischen Verwaltungsdienst des Bundes wird ein Vorbereitungsdienst für den Verwaltungsinformatikdienst eingerichtet. (2)...

• HüSalmoV § 1 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...s Lebensmittel- und Futtermittelrechts sowie der Bestimmungen über Tiergesundheit und Tierschutz (ABl. L 165 vom 30.4.2004, S. 1, L 191 vom 28.5.2004, S. 1) in der jeweils geltenden Fassung oder ...

• HGB § 1 (Law)

  ...Sinne dieses Gesetzbuchs ist, wer ein Handelsgewerbe betreibt. (2) Handelsgewerbe ist jeder Gewerbebetrieb, es sei denn, daß das Unternehmen nach Art oder Umfang einen in kaufmännischer Weis...

• KredWG § 1 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...Sitz im Ausland sowie E-Geld-Institute im Sinne des § 1a Absatz 1 Nummer 5 des Zahlungsdiensteaufsichtsgesetzes sowie Zahlungsinstitute im Sinne des § 1 Abs. 1 Nr. 5 des Zahlungsdiensteaufsichtsgesetz...

• KrWaffKontrG § 1 Begriffsbestimmung (Law)

  ...swaffenliste sowie für Antipersonenminen und Streumunition im Sinne von § 18a Abs. 2 gelten die besonderen Vorschriften des Dritten und Vierten Abschnitts sowie die Strafvorschriften der §§ 19 bis 21....

• KSVG § 1 (Law)

  ...stischen Tätigkeit nicht mehr als einen Arbeitnehmer beschäftigen, es sei denn, die Beschäftigung erfolgt zur Berufsausbildung oder ist geringfügig im Sinne des § 8 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch...

• LwVfG § 1 (Law)

  ...September 1971 (BGBl. I S. 1565, 1807), ferner die Festsetzung des Ersatzanspruchs und der Entschädigung nach § 7 Abs. 2 des Gesetzes zur Ergänzung des Reichssiedlungsgesetzes in der im Bundesgesetzbl...

• MarktOWMeldV § 1 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...schöle: Erzeugnisse, die aus Fett von Meerestieren bestehen oder aus diesem gewonnen werden, 11. Mischfetterzeugnisse: Erzeugnisse, die aus ...

• MbBO § 1 Geltungsbereich (Law)

  ...se Verordnung gilt für den Bau und den Betrieb von Magnetschwebebahnen.

• MilchQuotV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...se Verordnung dient der Durchführung der Rechtsakte der Europäischen Gemeinschaft oder der Europäischen Union über das Quotensystem für Milch und andere Milcherzeugnisse (EU-Milchquotenregelung). ...

• MilchV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...1) Milcherzeugnisse im Sinne dieser Verordnung sind die in der Anlage 1 bezeichneten Erzeugnisse, soweit sie zur Verwendung als Lebensmittel bestimmt sind. (2) Die Vorschriften dieser Verord...

• IStGHG § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...schen Statut des Internationalen Strafgerichtshofs (Römisches Statut) vom 17. Juli 1998 (BGBl. 2000 II S. 1393) mit dem Internationalen Strafgerichtshof zusammen. (2) Im Sinne dieses Gesetze...

• JuSchG § 1 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...sandhandel im Sinne dieses Gesetzes ist jedes entgeltliche Geschäft, das im Wege der Bestellung und Übersendung einer Ware durch Postversand oder elektronischen Versand ohne persönlichen Kontakt zwisc...

• MntDAIVAPrV § 1 Vorbereitungsdienst (Law)

  ...ser Verordnung sind der fachspezifische Vorbereitungsdienst für den mittleren nichttechnischen Dienst in der allgemeinen und inneren Verwaltung des Bundes. Der Vorbereitungsdienst dauert in der Regel ...

• IRG § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...1) Der Rechtshilfeverkehr mit dem Ausland in strafrechtlichen Angelegenheiten richtet sich nach diesem Gesetz. (2) Strafrechtliche Angelegenheiten im Sinne dieses Gesetzes sind auch Verfahre...

• NatPMüritzV § 1 Festsetzung (Law)

  ...1) Die in § 2 näher bezeichnete Seenlandschaft östlich der Müritz wird als Nationalpark festgesetzt. (2) Der Nationalpark erhält die Bezeichnung "Müritz-Nationalpark".

• LKWÜberlStVAusnV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...ssetzungen, bei deren Erfüllen bestimmte Fahrzeuge und Fahrzeugkombinationen mit Überlänge am Straßenverkehr abweichend von den Vorschriften der Straßenverkehrs-Ordnung und der Straßenverkehrs-Zulassu...

• LuftKostV § 1 Grundsatz (Law)

  ...sten (Gebühren und Auslagen) nach dieser Verordnung. (2) Im übrigen gilt das Verwaltungskostengesetz in der bis zum 14. August 2013 geltenden Fassung, soweit nachfolgend nichts anderes besti...