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KStoffVerfMAusbV 2012 § 15 Teil 1 der Abschlussprüfung in der Fachrichtung Mehrschichtkautschukteile (Law)
...sausbildung wesentlich ist. (3) Teil 1 der Abschlussprüfung besteht aus dem Prüfungsbereich Herstellen einer mechanischen Baugruppe. (4) Für den Prüfungsbereich Herste...
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LAP-gehDAAV 2004 § 15 Ziel der berufspraktischen Studienzeiten (Law)
Während der berufspraktischen Studienzeiten erwerben die Anwärterinnen und Anwärter berufliche Kenntnisse und Erfahrungen als Grundlage für die Fachstudien, vertiefen die in den Fachstudien erworbenen...
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LAP-gntDBWVV 2005 § 15 Grundsätze der Fachstudien (Law)
...sammenhänge erstellt. (4) Den Studienplan für die Studiengebiete des fachbereichsübergreifenden Grundstudiums nach § 16 Abs. 2 Nr. 1 bis 5 stellt die Fachhochschule auf. Die Studienpläne für...
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TierNebV § 15 Biogasanlagen, in denen ausschließlich Gülle, Magen- und Darminhalt, Milch und Kolostrum eingesetzt werden (Law)
...Satz 3 Nr. 2 und 3 gilt entsprechend. Soweit ausschließlich 1. Gülle zusammen mit Magen- und Darminhalt, Milch und Kolostrum aus einem einzig...
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PflKartV 1986 § 15 Prüfung auf Viruskrankheiten, Bakterielle Ringfäule und Schleimkrankheit (Law)
...sache, dass nur geringe Infektionsmöglichkeiten bestanden haben, die Annahme rechtfertigen, dass das Pflanzgut die Anforderungen nach § 8 Abs. 1 Satz 2 in Verbindung mit Anlage 2 erfüllt. (3...
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GRG Art 76 Fortführung des Institutionskennzeichens (Law)
Anstelle einer Vereinbarung nach § 293 Abs. 2 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch können sich die Beteiligten auch darauf verständigen, das bisherige Institutionskennzeichen weiter zu verwenden. ...
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BBergG § 76 Einsicht (Law)
...satz 2 des Umweltinformationsgesetzes ist entsprechend anzuwenden. Die zuständige Behörde kann die in Satz 1 genannten Angaben öffentlich einsehbar machen. Die Einsicht in weitere Angaben nach Absatz ...
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BeurkG § 76 (Law)
Dieses Gesetz tritt am 1. Januar 1970 in Kraft.
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BPersVG § 76 (Law)
...sagung oder Widerruf der Genehmigung einer Nebentätigkeit, 8. Ablehnung eines Antrages nach den §§ 91, 92, 92a, 92b oder § 95 des Bundesbeam...
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FlurbG § 76 (Law)
(1) Erhält ein Teilnehmer neben einer Landabfindung eine Geldabfindung und übersteigt diese den Betrag von tausend Deutsche Mark oder den zwanzigsten Teil des Wertes (§§ 28 und 29) der belasteten alte...
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GBO § 76 (Law)
...satz 1) wird von Amts wegen gelöscht, wenn die Beschwerde zurückgenommen oder zurückgewiesen ist. (3) Die Beschwerde hat nur dann aufschiebende Wirkung, wenn sie gegen eine Verfügung gericht...
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FGO § 76 (Law)
...sachen zu erklären. § 90 Abs. 2, § 93 Abs. 3 Satz 2, § 97, §§ 99, 100 der Abgabenordnung gelten sinngemäß. Das Gericht ist an das Vorbringen und an die Beweisanträge der Beteiligten nicht gebunden. ...
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IRG § 76 Gegenseitigkeitszusicherung (Law)
...sammenhang mit deutschen Rechtshilfeersuchen kann einem ausländischen Staat zugesichert werden, von ihm ausgehende Ersuchen zu erledigen, soweit dieses Gesetz dem nicht entgegensteht. § 74 Abs. 1 gilt...
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SchRegDV § 76 (weggefallen) (Law)
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SchRegO § 76 (Law)
Über die Beschwerde entscheidet das Oberlandesgericht, in dessen Bezirk das Registergericht seinen Sitz hat.
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ZIV Anlage (zu § 15) (Law)
...15 zu betrachten: - Einrichtungen innerhalb der Europäischen Union: ...
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NeuGlV § 76 Ordnung im Eintragungsraum (Law)
Der Aufsichtsführende sorgt für Ruhe und Ordnung im Eintragungsraum. Er ordnet bei Andrang den Zutritt zum Eintragungsraum.
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UrhG § 76 Dauer der Persönlichkeitsrechte (Law)
...sam eine Darbietung erbracht, so ist der Tod des letzten der beteiligten ausübenden Künstler maßgeblich. Nach dem Tod des ausübenden Künstlers stehen die Rechte seinen Angehörigen (§ 60 Abs. 2) zu. ...
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PatAnwO § 76 Aufgaben des Schatzmeisters (Law)
(1) Der Schatzmeister verwaltet das Vermögen der Kammer nach den Weisungen des Vorstands. Er ist berechtigt, Zahlungen entgegenzunehmen. (2) Der Schatzmeister überwacht den Eingang der Beitr...
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StPO § 76 Gutachtenverweigerungsrecht des Sachverständigen (Law)
...Sachverständigen zur Verweigerung des Gutachtens. Auch aus anderen Gründen kann ein Sachverständiger von der Verpflichtung zur Erstattung des Gutachtens entbunden werden. (2) Für die Vernehm...