• SGB 7 § 15 Unfallverhütungsvorschriften (Law)

  ...untersuchungen auch durch den Unfallversicherungsträger veranlaßt werden können. Die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung e. V. wirkt beim Erlass von Unfallverhütungsvorschriften auf Rechtseinheitl...

• SGB 9 § 15 Erstattung selbstbeschaffter Leistungen (Law)

  ...unter Beachtung der Grundsätze der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit zur Erstattung der Aufwendungen verpflichtet. Die Erstattungspflicht besteht auch, wenn der Rehabilitationsträger eine unaufschieb...

• SortSchG 1985 § 15 Persönlicher Anwendungsbereich (Law)

  ...ung haben, nach einer Bekanntmachung des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft im Bundesgesetzblatt deutschen Staatsangehörigen oder Personen mit Wohnsitz oder Niederlassung im Inland ei...

• SprAuG § 15 Zeitpunkt, Einberufung und Themen der Versammlung (Law)

  ...usschuß eine Versammlung der leitenden Angestellten einzuberufen und den beantragten Beratungsgegenstand auf die Tagesordnung zu setzen. (2) Die Versammlung der leitenden Angestellten soll w...

• StrlSchV 2001 § 15 Genehmigungsbedürftige Beschäftigung in fremden Anlagen oder Einrichtungen (Law)

  ...uwenden. (3) Bei Beschäftigungen nach Absatz 1 ist den Anordnungen des Strahlenschutzverantwortlichen und der Strahlenschutzbeauftragten der Anlage oder Einrichtung, die diese in Erfüllung i...

• SGB 4 § 15 Arbeitseinkommen (Law)

  ...ungsvorschriften des Einkommensteuerrechts ermittelte Gewinn aus einer selbständigen Tätigkeit. Einkommen ist als Arbeitseinkommen zu werten, wenn es als solches nach dem Einkommensteuerrecht zu bewer...

• WoBindG § 15 Ende der Eigenschaft "öffentlich gefördert" (Law)

  ...um Ablauf des dritten Kalenderjahres nach dem Ende des Förderungszeitraums. Endet der Förderungszeitraum durch planmäßige Einstellung oder durch Verzicht auf weitere Auszahlungen der Zuschüsse, so gil...

• ZensG 2011 § 15 Mehrfachfalluntersuchung (Law)

  ...ungsstatus zum Berichtszeitpunkt fest. Eine Rückmeldung an die Meldebehörden ist unzulässig. (4) Zur Feststellung des Wohnungsstatus nach Absatz 3 erheben die statistischen Ämte...

• BImSchV 41 Anlage 2 (zu § 2 Nummer 5, § 7 Nummer 2, § 12 Absatz 2 und § 13 Absatz 2) (Law)

  ...15.2 experimentelle Untersuchungen zum Brandschutz Durchführung von experimentellen Untersuchungen zum Brandschutz und zu Brandursachen ...

• FzTV Anlage 2 Teil 2 (zu § 7 Abs. 3) (Law)

  ...urg - Heizungen - Auflaufbremsen - Einrichtungen zur Verbindung von...

• EinigVtrVbg Art 2 (Law)

  ...utreten. In der Kontinuität der Politik der Bundesrepublik Deutschland ist die Bundesregierung bereit, mit der Claims Conference Vereinbarungen über eine zusätzliche Fondslösung zu treffen, um Härtele...

• BVO 2 Inhaltsübersicht (Law)

  ...ung für steuerbegünstigten Wohnraum, der mit Aufwendungszuschüssen oder Aufwendungsdarlehen gefördert ist § 4b ...

• BVO 2 § 50 (Law)

  (Inkrafttreten)

• GDtWahlVDVtr Art 2 (Law)

  ...ur Durchführung des Bundeswahlgesetzes erlassene Bundeswahlordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 7. Dezember 1989 (BGBl. 1990 I S. 1, 142), zuletzt geändert durch Verordnung vom 25. Juni 1990 ...

• HöBetrV Anlage 2 (Law)

  ...ungen vgl. Fußnote Errichtung von Hausschutzräumen im Inneren von bestehenden Gebäuden (nachträglicher Ausbau) ...

• LuftPersVDV 2 Eingangsformel (Law)

  ...ung der Bekanntmachung vom 13. Februar 1984 (BGBl. I S. 265), der durch Artikel 2 Nr. 64 der Verordnung zur Änderung luftrechtlicher Vorschriften über Anforderungen an Flugbesatzungen vom 10. Februar ...

• RechVersV Muster 2 (Law)

  ...undstelle: BGBl. I 1994, S. 3413; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) (Inhal...

• SDLWindV Anlage 2 (Law)

  ...ung Q vb , wenn eine Windenergie-Erzeugungsanlage ausschließlich aus neu errichteten oder repowerten Windenergie-Erzeugung...

• UErgGDV 2 § 3 (Law)

  ...uß die Bestätigung ergeben, daß der Vermittlungsstelle ein nach dem 30. September 1949 ausgestellter Registerauszug vorgelegen hat, aus dem sich ergibt, daß die juristische Person vor dem 1. Januar 19...

• SPV Anlage 2 (Law)

  ...utzungsart Lage Grundbuchblatt Gebäudegrundbuchblatt Eigentürmer(in) Nutzungsberechtigte(r) ...