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BauWiAusbV 1999 Anlage 2 (zu § 12) (Law)
...s Ausbildungsberufsbildes Fertigkeiten und Kenntnisse, die unter Einbeziehung selbständigen Planens, Durchführens und Kontrollierens zu vermitteln sind Zeitlich...
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AtG Anlage 2 Haftungs- und Deckungsfreigrenzen (Law)
...stelle des Originaltextes: BGBl. I 1985, 1583 § 4 Abs. 3, § 4b Abs. 2 und § 25 Abs. 5 erfassen Kernbrennstoffe oder Kernmaterialien, deren Aktivität oder Menge ...
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BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 2 (Anlage V des BBesG) (Law)
...sbeträge für Besoldungsgruppen A 1 bis A 5 Der Familienzuschlag der Stufe 2 erhöht sich für das erste zu berücksichtigende Kind in den Besoldungsgruppen A 1 bis A 5 um je 10 ...
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BEGDV 2 § 3 Verschlimmerung früherer Leiden (Law)
...sozialistischen Gewaltmaßnahmen den Krankheitswert des früheren Leidens erhöht haben, ohne dessen Verlaufsrichtung zu ändern. Das Leiden ist nur in dem der Verschlimmerung entsprechenden Umfang ein Ve...
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BEGDV 2 § 5 Nachhaltige Beeinträchtigung der Leistungsfähigkeit (Law)
...st die Beeinträchtigung der Leistungsfähigkeit (§ 28 Abs. 3 BEG), wenn mit Wahrscheinlichkeit anzunehmen ist, daß sie nicht nur vorübergehend bestanden hat oder nicht nur vorübergehend bestehen bleibe...
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BEGDV 2 § 7 Folgen der Weigerung (Law)
...spruch auf Entschädigung abgelehnt werden; wiederkehrende Leistungen können ungeachtet einer gerichtlichen Entscheidung oder eines Vergleichs auf Zeit oder Dauer eingestellt werden. (2) Absa...
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BinSchStrO 2012 Anlage 2 (Law)
(ohne Inhalt)
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BEGDV 2 § 8 Anspruch auf Heilverfahren (Law)
...seiner Erwerbsfähigkeit um mindestens 25 vom Hundert beeinträchtigt ist. (2) Der Anspruch besteht auch dann für den gesamten Schaden, wenn dieser durch nationalsozialistische Gewaltmaßnahmen...
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BEGDV 2 § 10 Erfüllung des Anspruchs (Law)
...sstattung mit Hilfsmitteln (Körperersatzstücke, orthopädische und andere Hilfsmittel) und deren Zubehör, soweit deren Kosten 500 DM, ab dem 1. Januar 2002 den Betrag von 260 Euro übersteigen sowie die...
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BEGDV 2 § 15 Bemessung des Hundertsatzes (Law)
...satz festzusetzen. (2) Zu den persönlichen Verhältnissen, die für die Bemessung des Hundertsatzes des Diensteinkommens (§ 31 Abs. 4 BEG) maßgebend sind, gehören insbesondere Art und Schwere ...
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BEGDV 2 § 19 Anzeigepflicht (Law)
...sbehörde eine Änderung der nach § 15 Abs. 2 bis 4 maßgeblichen Umstände unverzüglich anzuzeigen. Dies gilt insbesondere für die in § 15 Abs. 3 genannten Arbeitsverdienste, Leistungen und Erträgnisse s...
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BEGDV 2 § 23 Anspruch nach § 41 BEG (Law)
...sprechenden Vorschriften der Ersten Verordnung zur Durchführung des Bundesentschädigungsgesetzes in der Fassung der Verordnung vom 13. April 1966 (Bundesgesetzblatt I S. 292).
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BEGDV 2 § 23c Stichtag für Neufestsetzung der Renten (Law)
...s Bundesentschädigungsgesetzes oder dieser Verordnung vom 18. September 1965 an zu gewähren oder neu festzusetzen sind, werden mit Wirkung vom 1. September 1965 an gewährt oder neu festgesetzt. ...
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BEGDV 2 § 25 Zeitlicher Anwendungsbereich (Law)
...s 8 Abs. 1, §§ 9, 10 Abs. 1, 2 Satz 1 Nr. 1 bis 4, §§ 11a, 12 bis 15 Abs. 1, 2, 3 Nr. 1 bis 4, 6 bis 8, Abs. 4, §§ 16, 17, 17a Abs. 1, §§ 18, 20, 21, 22 und 24 mit Wirkung vom 1. Oktob...
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BesVNG 2 § 19 Ortszuschlag für Kasernierte (Law)
Soweit in Gemeinschaftsunterkünften wohnenden Beamten der Länder ein höherer Ortszuschlag gewährt wird als nach § 39 Abs. 2 des Bundesbesoldungsgesetzes, verbleibt es dabei.
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BesVNG 2 § 21 Zulage für Beamte an Theatern (Law)
...sverordnung der Landesregierung neu erlassen werden. Es darf höchstens eine Stellenzulage von 150 DM gewährt werden. Durch die Stellenzulage werden die Besonderheiten des Dienstes an Theatern, insbeso...
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BesVNG 2 § 26 Übergangsvorschriften für Artikel VII (Law)
...2 festgestellten Anpassungszuschlag gibt der Bundesminister des Innern bis zum Ersten des auf das Inkrafttreten dieses Gesetzes folgenden zweiten Monats im Bundesanzeiger bekannt. Der Anpassungszuschl...
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EinbTestV Anlage 2 Rahmencurriculum für den Einbürgerungskurs (Law)
...s zum Grundgesetz notwendigen Verständnisses von Prinzipien und Aufbau des deutschen Staatswesens sowie der damit in Zusammenhang stehenden gesellschaftspolitischen Prozesse. Der Einbürgerungskurs sol...
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ESBO Anlage 2 (zu den §§ 9 und 10) (Law)
...stelle des Originaltextes: BGBl. I 1972, 282 ...
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BVO 2 § 3 Gliederung der Berechnung (Law)
...schaftlichkeitsberechnung muß enthalten 1. die Grundstücks- und Gebäudebeschreibung, 2. ...