• AgrStatG § 51 Erhebungsmerkmale und Berichtszeitraum (Law)

  ...und Perlhühnern sowie die Zahl der geschlüpften Küken, bei Hühnern auch nach Nutzungsrichtung und Verwendungszweck, 2. zusätzlich das Fassun...

• AgrStatG § 62 Erhebungsmerkmale und Berichtszeitraum (Law)

  ...und die Zahl der in § 61 genannten Tiere nach Kategorien und Handelsklassen. (2) Der Berichtszeitraum für die Erhebungsmerkmale nach Absatz 1 ist der jeweilige Monat.

• AgrStatG § 90 Erhebungsmerkmale und Berichtszeitraum (Law)

  ...und Absatzgebieten jeweils nach der Menge. (2) Der Berichtszeitraum für die Erhebungsmerkmale nach Absatz 1 ist das jeweilige Kalendervierteljahr.

• AKG § 5 Versorgungs- und Schadensersatzansprüche (Law)

  ...undesgesetzlichen Regelungen. (3) § 8 des Zweiten Gesetzes zur Überleitung von Lasten und Deckungsmitteln auf den Bund (Zweites Überleitungsgesetz) vom 21. August 1951 (Bundesgese...

• BEEG § 2a Geschwisterbonus und Mehrlingszuschlag (Law)

  ...und 3 erfüllt und für die sich das Elterngeld nicht nach Absatz 4 erhöht. (2) Für angenommene Kinder, die noch nicht 14 Jahre alt sind, gilt als Alter des Kindes der Zeitraum seit...

• ArbGG § 15 Verwaltung und Dienstaufsicht (Law)

  ...und Dienstaufsicht führt die zuständige oberste Landesbehörde. Vor Erlaß allgemeiner Anordnungen, die die Verwaltung und Dienstaufsicht betreffen, soweit sie nicht rein technischer Art sind, sind die ...

• ArbMedVV § 1 Ziel und Anwendungsbereich (Law)

  ...und zu verhüten. Arbeitsmedizinische Vorsorge soll zugleich einen Beitrag zum Erhalt der Beschäftigungsfähigkeit und zur Fortentwicklung des betrieblichen Gesundheitsschutzes leisten. (2) Di...

• ArbZG § 16 Aushang und Arbeitszeitnachweise (Law)

  ...und dieses Gesetzes erlassenen, für den Betrieb geltenden Rechtsverordnungen und der für den Betrieb geltenden Tarifverträge und Betriebs- oder Dienstvereinbarungen im Sinne des § 7 Abs. 1 bis 3, §§ 1...

• BImSchG § 41 Straßen und Schienenwege (Law)

  ...und Straßenbahnen ist unbeschadet des § 50 sicherzustellen, dass durch diese keine schädlichen Umwelteinwirkungen durch Verkehrsgeräusche hervorgerufen werden können, die nach dem Stand der Technik ve...

• BergtechAusbV § 18 Prüfungsbereich „Bohrtechnik und Bergrecht“ (Law)

  ...und zu dokumentieren, 10. Maßnahmen zur Arbeitssicherheit und zum Umwelt- und Gesundheitsschutz zu ergreifen und ...

• BergtechAusbV § 19 Prüfungsbereich „Wirtschafts- und Sozialkunde“ (Law)

  ...und Sozialkunde“ soll der Prüfling nachweisen, dass er in der Lage ist, allgemeine wirtschaftliche und gesellschaftliche Zusammenhänge der Berufs- und Arbeitswelt darzustellen und zu beurteilen. ...

• BeschG § 16 Gebühren und Auslagen (Law)

  ...und nach den auf diesem Gesetz beruhenden Rechtsvorschriften werden Gebühren und Auslagen erhoben. (2) Das Bundesministerium des Innern wird ermächtigt, für den Bereich der Bundesverwaltung ...

• BewG § 14 Lebenslängliche Nutzungen und Leistungen (Law)

  ...und Leistungen ist mit dem Vielfachen des Jahreswerts nach Maßgabe der Sätze 2 bis 4 anzusetzen. Die Vervielfältiger sind nach der Sterbetafel des Statistischen Bundesamtes zu ermitteln und ab dem 1. ...

• BewG § 93 Wohnungseigentum und Teileigentum (Law)

  ...und Teileigentum bildet eine wirtschaftliche Einheit. Für die Bestimmung der Grundstücksart (§ 75) ist die Nutzung des auf das Wohnungseigentum und Teileigentum entfallenden Gebäudeteils maßgebend. Di...

• BewG § 103 Schulden und sonstige Abzüge (Law)

  ...und sonstige Abzüge, die nach § 95 Abs. 1 zum Betriebsvermögen gehören, werden vorbehaltlich des Absatzes 3 berücksichtigt, soweit sie mit der Gesamtheit oder einzelnen Teilen des Betriebsvermögens im...

• BewG § 125 Land- und forstwirtschaftliches Vermögen (Law)

  ...und forstwirtschaftlichen Vermögen gehören abweichend von § 33 Abs. 2 nicht die Wohngebäude einschließlich des dazugehörigen Grund und Bodens. Wohngrundstücke sind dem Grundvermögen zuzurechnen und na...

• BJagdG § 42 Landesrechtliche Straf- und Bußgeldvorschriften (Law)

  ...und Bußgeldbestimmungen für Verstöße gegen die von ihnen erlassenen Vorschriften treffen, soweit solche nicht schon in diesem Gesetz enthalten sind.

• BGB § 98 Gewerbliches und landwirtschaftliches Inventar (Law)

  ...und sonstigen Gerätschaften, 2. bei einem Landgut das zum Wirtschaftsbetrieb bestimmte Gerät und Vieh, die landwirtschaftlic...

• BGB § 150 Verspätete und abändernde Annahme (Law)

  ...unden mit einem neuen Antrag.

• BGB § 312k Abweichende Vereinbarungen und Beweislast (Law)

  ...unden abgewichen werden. Die Vorschriften dieses Untertitels finden, soweit nichts anderes bestimmt ist, auch Anwendung, wenn sie durch anderweitige Gestaltungen umgangen werden. (2) Der Unt...