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WeinG 1994 § 12 Ermächtigungen (Law)
...alle Rebflächen von Weinbaubetrieben, die ihre gesamte Ernte als Weintrauben oder Traubenmost abzuliefern haben, als ein Betrieb im Sinne der §§ 9 bis 11 sowie des Absatzes 1 und der Nummern 1 bis 3 g...
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WaffG 2002 § 12 Ausnahmen von den Erlaubnispflichten (Law)
...alwaffen zur Abgabe von Start- oder Beendigungszeichen im Auftrag der Veranstalter bei Sportveranstaltungen, wenn optische oder akustische Signalgebung erforderlich ist. ...
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PflSchG 2012 § 12 Vorschriften für die Anwendung von Pflanzenschutzmitteln (Law)
...alten, 3. Pflanzenschutzmitteln, für die eine Genehmigung für Notfallsituationen nach Artikel 53 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 erteilt w...
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PhysTh-APrV § 12 Schriftlicher Teil der Prüfung (Law)
(1) Der schriftliche Teil der Prüfung erstreckt sich auf folgende Fächergruppen: 1. Berufs-, Gesetzes- und Staatskunde; Psycholo...
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SiebdrAusbV 2011 § 12 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 2011 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Verordnung über die Berufsausbildung zum Siebdrucker/zur Siebdruckerin vom 2. Mai 2000 (BGBl. I S. 679) außer Kraft.
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WiPrO § 12 Prüfungskommission und Gliederung der Prüfung (Law)
...alle Bewerber sind ohne Rücksicht auf ihren beruflichen Werdegang gleiche Anforderungen zu stellen.
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TierSchlV 2013 Anlage 2 (zu § 12 Absatz 6) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2012, 2993) ...
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BImSchV 41 Anlage 2 (zu § 2 Nummer 5, § 7 Nummer 2, § 12 Absatz 2 und § 13 Absatz 2) (Law)
...alyse 12 Stoffeigenschaften chemische, physikalische, human- und ökotoxikologisch...
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ButtV 1997 Anlage 2 (zu § 12 Abs. 3) (Law)
...altsstoffe erzeugt wurde; - Wasser und Salz, auch jodiertem Speisesalz, und - E 160 a Beta-Carotin. ...
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MPBetreibV Anlage 2 (zu § 12 Absatz 1 und § 14 Absatz 1) (Law)
...alle zwei Jahre in den verwendeten Messbereichen kalibriert und die Ergebnisse aufgezeichnet werden. Die Kalibrierung muss von fachkundigen Personen, die vom Betreiber bestimmt sind, mit einem Therapi...
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AufenthG 2004 § 12 Geltungsbereich; Nebenbestimmungen (Law)
...altstitel wird für das Bundesgebiet erteilt. Seine Gültigkeit nach den Vorschriften des Schengener Durchführungsübereinkommens für den Aufenthalt im Hoheitsgebiet der Vertragsparteien bleibt unberührt...
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BDSG 1990 § 12 Anwendungsbereich (Law)
...als öffentlich-rechtliche Unternehmen am Wettbewerb teilnehmen oder 2. als Organe der Rechtspflege tätig werden und es sich nicht um Verwalt...
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AbfVerbrG 2007 § 12 Maßnahmen zur Überwachung (Law)
...aler Verbringungen untereinander sowie bilateral und multilateral mit den zuständigen Behörden anderer Staaten gemäß Artikel 50 Abs. 5 der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 zusammen. (2) Für die...
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AFuV 2005 § 12 Ausbildungsfunkbetrieb (Law)
...alten und vom Ausbilder zu bestätigen. Dieser hat die Aufzeichnungen ein Jahr aufzubewahren.
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AO 1977 § 12 Betriebstätte (Law)
Betriebstätte ist jede feste Geschäftseinrichtung oder Anlage, die der Tätigkeit eines Unternehmens dient. Als Betriebstätten sind insbesondere anzusehen: 1. ...
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BewachV 1996 § 12 Dienstkleidung (Law)
Bestimmt der Gewerbetreibende für seine Wachpersonen eine Dienstkleidung, so hat er dafür zu sorgen, dass sie nicht mit Uniformen der Angehörigen von Streitkräften oder behördlichen Vollzugsorganen ve...
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BImSchV 1 2010 § 12 Messöffnung (Law)
...als den in Satz 1 genannten Fällen hat der Betreiber auf Verlangen der zuständigen Behörde die Herstellung einer Messöffnung zu gestatten.
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BImSchV 30 § 12 Berichte und Beurteilung von Einzelmessungen (Law)
...alten. (2) Die Emissionsgrenzwerte nach § 6 Nr. 4 und 5 gelten als eingehalten, wenn kein Ergebnis einer Einzelmessung diese Emissionsgrenzwerte überschreitet.
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BFStrMG § 12 Beginn der Mauterhebung auf Bundesautobahnen (Law)
...12 des Autobahnmautgesetzes für schwere Nutzfahrzeuge in der Fassung der Bekanntmachung vom 2. Dezember 2004 (BGBl. I S. 3122), das zuletzt durch Artikel 6 des Gesetzes vom 29. Mai 2009 (BGBl. I S. 11...
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EnWG 2005 § 12 Aufgaben der Betreiber von Elektrizitätsversorgungsnetzen, Verordnungsermächtigung (Law)
...alen und internationalen Verbund zu einem sicheren und zuverlässigen Elektrizitätsversorgungssystem in ihrer Regelzone und damit zu einer sicheren Energieversorgung beizutragen. Betreiber von Übertrag...