• RheinLotsO Anhang B (zu § 9 Nr. 1) (Law)

  ...bestehen in: Basel Offenburg ...

• ITKTAusbV Anlage 1 Teil B (zu § 5) (Law)

  ...bis 2 Monaten sind in Verbindung mit den Absätzen 1 bis 3 schwerpunktmäßig die Fertigkeiten und Kenntnisse der Berufsbildpositionen 1.1 Stell...

• BesÜV2Bek 1998-12-03 Anlage 2 (Anlage IX des BBesG) (Law)

  ...be des Artikels 1 § 5 des Haushaltsstrukturgesetzes vom 18. Dezember 1975 (BGBl. I S. 2091) in Verbindung mit § 2 Abs. 1 der Zweiten Besoldungs-Übergangsverordnung vom 21. Juni 1991 (BGBl. I S. 1345)....

• ErsDiG § 78 Entsprechende Anwendung weiterer Rechtsvorschriften (Law)

  ...beitsplatzschutzgesetz mit der Maßgabe, dass in § 14a Abs. 2 an die Stelle des Bundesministeriums der Verteidigung und der von diesem bestimmten Stelle das Bundesministerium für Familie, Senioren, Fra...

• BrennO 1998 § 78 (Law)

  ...Boden der Geräte oder Gefäße bis auf seine Auflagestellen vollständig überblickt werden kann. (3) Branntweinrohre (§ 74 Abs. 2) müssen ein genügendes Gefälle haben. (4) Lange Brann...

• MarkenG § 78 Beweiswürdigung, rechtliches Gehör (Law)

  ...berzeugung. In der Entscheidung sind die Gründe anzugeben, die für die richterliche Überzeugung leitend gewesen sind. (2) Die Entscheidung darf nur auf Tatsachen und Beweisergebnisse gestütz...

• ALG § 78 Beteiligung des Bundes (Law)

  ...Bund trägt den Unterschiedsbetrag zwischen den Einnahmen und den Ausgaben der Alterssicherung der Landwirte eines Kalenderjahres; er stellt hiermit zugleich deren dauernde Leistungsfähigkeit sicher. ...

• BBauG § 78 Verfahrens- und Sachkosten (Law)

  ...Beiträge nach § 64 Absatz 3 gedeckten Sachkosten.

• EuWO 1988 § 78 (Law)

  (weggefallen)

• DRiG § 78 Zuständigkeit des Dienstgerichts (Law)

  ...26 Abs. 3, f) einer Verfügung über Ermäßigung des Dienstes oder Beurlaubung. ...

• GWB § 78 Kostentragung und -festsetzung (Law)

  ...Beteiligten ganz oder teilweise zu erstatten sind, wenn dies der Billigkeit entspricht. Hat ein Beteiligter Kosten durch ein unbegründetes Rechtsmittel oder durch grobes Verschulden veranlasst, so sin...

• NeuGlV § 78 Eintragung in die Eintragungsblätter (Law)

  ...berechtigten, der nicht schreiben kann, wird von dem Aufsichtsführenden in dem Eintragungsblatt unter Angabe des Tages beurkundet. (3) Auf einem Blatt dürfen sich auch mehrere Eintragungsber...

• UrhG § 78 Öffentliche Wiedergabe (Law)

  ...bietung nach Absatz 1 Nr. 2 erlaubterweise gesendet, 2. die Darbietung mittels Bild- oder Tonträger öffentlich wahrnehmbar g...

• BDG Anlage (zu § 78) Gebührenverzeichnis (Law)

  ...Berufung oder der Klage, bevor die Schrift zur Begründung der Berufung bei Gericht eingegangen ist: Die Gebühr 22 ermäßigt sich auf .......... ...

• BesVNG 2 § 12 Ausgleichszulage in anderen Fällen für Beamte, Richter und Soldaten (Law)

  ...bisherigen Zulage, 2. im Falle des Absatzes 1 Nr. 2 in Höhe des Unterschiedsbetrages zwischen den bisherigen Auslandsdienstb...

• ITKTAusbV Anlage 4 Teil B (zu § 23) (Law)

  ...bschnitt III), 6.2 Planung, Steuerung und Kontrolle (Abschnitt II) in Verbindung mit Berufsbildposition 6.2 (Abschnitt III) für die jeweilig...

• StVZO 2012 Anlage XII (§ 34 Absatz 4 Nummer 2 Buchstabe d, Absatz 5 Nummer 2 Buchstabe b und Nummer 3 Buchstabe b, Absatz 6 Nummer 3 Buchstabe b) (Law)

  ...2.2 bis 2.5 festgelegten Grenzwerte nicht überschreiten. 2.2 Jede Achse muss mit hydraulischen Dämpfern ausgerüstet sein. Bei Doppelachsen m...

• BBergG § 78 Gegenstand der Grundabtretung (Law)

  ...bender Befugnisse, der Besitz und dingliche Rechte an Grundstücken, 2. persönliche Rechte, die zum Erwerb, zum Besitz oder z...

• BHO § 78 Unvermutete Prüfungen (Law)

  ...Buchungen zuständige Stellen sind mindestens jährlich, für die Verwaltung von Vorräten zuständige Stellen mindestens alle zwei Jahre unvermutet zu prüfen. Das Bundesministerium der Finanzen kann Ausna...

• FamFG § 78 Beiordnung eines Rechtsanwalts (Law)

  ...ben, wird dem Beteiligten ein zur Vertretung bereiter Rechtsanwalt seiner Wahl beigeordnet. (2) Ist eine Vertretung durch einen Rechtsanwalt nicht vorgeschrieben, wird dem Beteiligten auf se...