• DonauSchPVAnl 1993 § 1.06 Benutzung der Wasserstraße (Law)

  Länge, Breite, Höhe, Tiefgang und Geschwindigkeit der Fahrzeuge, Verbände und Schwimmkörper müssen den Gegebenheiten der Wasserstraße und der Anlagen angepaßt sein.

• MoselSchPV 1997 § 1.06 Benutzung der Wasserstraße (Law)

  Unbeschadet der §§ 8.01 und 8.01a dieser Verordnung müssen Länge, Breite, Höhe, Tiefgang, Beladung und Geschwindigkeit der Fahrzeuge und Verbände den Gegebenheiten der Wasserstraße und der Anlagen ang...

• SGB 9 § 106 Gemeinsame Vorschriften (Law)

  ...2) Die Beratenden Ausschüsse für behinderte Menschen sind beschlussfähig, wenn wenigstens die Hälfte der Mitglieder anwesend ist. Die Beschlüsse und Entscheidungen werden mit einfacher Stimmenmehrheit...

• StPO § 106 Hinzuziehung des Inhabers eines Durchsuchungsobjekts (Law)

  ...2) Dem Inhaber oder der in dessen Abwesenheit zugezogenen Person ist in den Fällen des § 103 Abs. 1 der Zweck der Durchsuchung vor deren Beginn bekanntzumachen. Diese Vorschrift gilt nicht für die Inh...

• BSAVfV Anlage 2 (zu §§ 12 bis 14) (Law)

  ...222.2 bei Sorten der Unterartengruppe 1.2 2 190 222.3 bei Sorten der Untera...

• BFStrMG Anlage 2 (zu § 14 Absatz 1) (Law)

  ...2013, 2551) Mautsätze im Zeitraum vom 1. Juli 2003 bis zum Ablauf des 31. August 2007 1. ...

• TextilGestAusbV Anlage 2 (zu § 14) (Law)

  ...ufarbeiten und ergänzen c) Paramente pflegen und aufbewahren d)...

• IndMetAusbV 2007 § 14 Teil 2 der Abschlussprüfung (Law)

  ...2 der Abschlussprüfung erstreckt sich auf die in der Anlage 1 und der Anlage 3 aufgeführten Qualifikationen sowie auf den im Berufsschulunterricht vermittelten Lehrstoff, soweit er für die Berufsausbi...

• AufenthG 2004 § 106 Einschränkung von Grundrechten (Law)

  ...2 Abs. 2 Satz 1 des Grundgesetzes) und der Freiheit der Person (Artikel 2 Abs. 2 Satz 2 des Grundgesetzes) werden nach Maßgabe dieses Gesetzes eingeschränkt. (2) Das Verfahren bei Freiheitse...

• BinSchUO2008Anh IX § 1.06 Kennzeichnung der Geräte, Typgenehmigungsnummer (Law)

  ...29 = Estland 12 ...

• EnWG 2005 § 106 Zuständiger Senat beim Oberlandesgericht (Law)

  ...2 über die Berufung gegen Endurteile und die Beschwerde gegen sonstige Entscheidungen in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten. (2) Die §§ 92 und 93 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen ...

• JGG § 106 Milderung des allgemeinen Strafrechts für Heranwachsende; Sicherungsverwahrung (Law)

  ...251 des Strafgesetzbuches, auch in Verbindung mit § 252 oder § 255 des Strafgesetzbuches, durch welche das Opfer seelisch oder körperlich schw...

• TKG 2004 § 106 Telegrammdienst (Law)

  ...uf den Monat der Telegrammaufgabe folgt. Die Löschung darf unterbleiben, solange die Verfolgung von Ansprüchen oder eine internationale Vereinbarung eine längere Speicherung erfordert.

• WHG 2009 § 106 Überleitung bestehender Schutzgebietsfestsetzungen (Law)

  ...2010 festgesetzte, als festgesetzt geltende oder vorläufig gesicherte Überschwemmungsgebiete gelten als festgesetzte oder vorläufig gesicherte Überschwemmungsgebiete im Sinne von § 76 Absatz 2 oder Ab...

• WDO 2002 § 106 Beweisaufnahme (Law)

  ...ufnahme von Amts wegen auf alle Tatsachen und Beweismittel zu erstrecken, die für die Entscheidung von Bedeutung sind. (2) In der Hauptverhandlung können Niederschriften über Beweiserhebunge...

• FeV 2010 Anlage 14 (zu § 66 Absatz 2) (Law)

  ...2 Absatz 2 Nummer 1 durch ein Gutachten der Bundesanstalt nachweist (im Rahmen der Erstbegutachtung beschränkt sich dieser Nachweis auf die Erfüllung der Anforderungen in Bezug auf die Dokumentation d...

• BinSchUO2008Anh II § 1.06 Anordnungen vorübergehender Art (Law)

  ...uferstaaten und Belgien gleichzeitig in Kraft gesetzt und unter der gleichen Voraussetzung aufgehoben.

• BinSchUO2008AnhIIAnl M § 1.06 Kennzeichnung der Geräte, Genehmigungsnummer (Law)

  ...uf dauerhafte Art und Weise mit dem Namen des Herstellers, der Bezeichnung der Anlage, dem Typ des Gerätes und der Seriennummer zu versehen. 2. ...

• MontanMitbestGErgGWO 2005 § 106 Berechnung von Fristen (Law)

  Für die Berechnung der in dieser Verordnung bestimmten Fristen sind die §§ 186 bis 193 des Bürgerlichen Gesetzbuchs entsprechend anzuwenden. Arbeitstage im Sinne dieser Verordnung sind die Wochentage ...

• SGB 11 § 106 Abweichende Vereinbarungen (Law)

  Die Landesverbände der Pflegekassen (§ 52) können mit den Leistungserbringern oder ihren Verbänden vereinbaren, daß 1. der Umfan...