ArbnErfG § 47 (weggefallen) (Law)

BewG § 47 Wohnungswert (Law)

...bis 82 und 91) gelten. Bei der Schätzung der üblichen Miete (§ 79 Abs. 2) sind die Besonderheiten, die sich aus der Lage der Gebäude oder Gebäudeteile im Betrieb ergeben, zu berücksichtigen. Der ermit...

ErsDiG § 47 Versorgung (Law)

...behandlung, eine Badekur, Versehrtenleibesübungen als Gruppenbehandlung oder berufsfördernde Maßnahmen zur Rehabilitation nach § 26 des Bundesversorgungsgesetzes durchzuführen oder um auf Verlangen ei...

BVG § 47 (Law)

...bsatz 1 Satz 2 Buchstabe b und Absatz 4 entsprechend.

BPersVG § 47 (Law)

...bordnung von Mitgliedern des Personalrates bedarf der Zustimmung des Personalrates. (3) Für Beamte im Vorbereitungsdienst und Beschäftigte in entsprechender Berufsausbildung gelten die Absät...

BranntwMonG § 47 (Law)

...4. daß über den Betrieb und über den hergestellten oder in den Verkehr gebrachten Branntwein oder die Branntweinerzeugnisse Buch zu führen ist und die Bestände festzuste...

FSPersAV § 47 Übergangsvorschriften (Law)

...bildungsverordnung in der Fassung vom 26. Februar 2002 (BGBl. I S. 1014) für Flugsicherungsbetriebspersonal im Sinne des § 2 Nr. 1 Buchstabe a und b der Flugsicherungspersonalausbildungsverordnung in ...

HdlRegVfg § 47 Grundsatz (Law)

...beitung eingehalten, insbesondere Vorkehrungen gegen einen Datenverlust getroffen sowie die erforderlichen Kopien der Datenbestände mindestens tagesaktuell gehalten und die originären Datenbestände so...

KSVG § 47 (Law)

...bgabe Verpflichteten über ihre Rechte und Pflichten aufzuklären und zu beraten.

IStGHG § 47 Grundsatz (Law)

...Behörde hieran gebunden. § 50 bleibt unberührt. (4) Die Behandlung konkurrierender Ersuchen um sonstige Rechtshilfe richtet sich nach Artikel 93 Abs. 9 Buchstabe a des Römischen Statuts. Sow...

TAppV § 47 Milchkunde (Law)

...beitung sowie über die hygienischen und gesundheitsrelevanten Aspekte, insbesondere über die mikrobiologischen, qualitativen Beeinflussungen bei der Erzeugung, der Be- und Verarbeitung und der Vermark...

SchRegDV § 47 (Law)

...blatt ist auch zu schließen, wenn dem Registergericht von der Eintragung des Schiffs in das Schiffsregister nach § 16 Abs. 3 der Schiffsregisterordnung Mitteilung gemacht wird.

SchRegO § 47 (Law)

...Bewilligung eines nach § 74 des Gesetzes über Rechte an Schiffen und Schiffsbauwerken bestellten Vertreters oder auf Grund einer gegen diesen erlassenen gerichtlichen Entscheidung bewirkt werden soll....

SchRG § 47 (Law)

...biger kann seine Befriedigung aus dem Schiff und den Gegenständen, auf die sich die Schiffshypothek erstreckt, nur im Wege der Zwangsvollstreckung suchen. (2) Bei einer Gesamtschiffshypothek...

WStrG § 47 (Law)

(weggefallen)

WVG § 47 Verbandsversammlung (Law)

...ben sowie über die Grundsätze der Geschäftspolitik, 3. Beschlußfassung über die Umgestaltung und die Auflösung des Verbands,...

ZVG § 47 (Law)

...bis zum Ablauf von zwei Wochen nach dem Versteigerungstermin zu decken. Nicht regelmäßig wiederkehrende Leistungen werden mit den Beträgen berücksichtigt, welche vor dem Ablauf dieser Frist zu entrich...

ALG § 47 Berechnungsgrundsätze (Law)

...Berechnungsgrundsätze der §§ 121 bis 123 des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch gelten entsprechend.

BBauG § 47 Umlegungsbeschluss (Law)

...Bebauungsplans eingeleitet werden, kann das Umlegungsverfahren auch eingeleitet werden, wenn der Bebauungsplan noch nicht aufgestellt ist. In diesem Falle muss der Bebauungsplan vor dem Beschluss über...

AuslSchuldAbkAG § 47 (Law)

...Berlin. (2) Das Bundesministerium der Finanzen kann eine andere Zahlstelle bestimmen.