• BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage IV B (Anlage V des BBesG) (Law)

  ...540,90 657,24 761,78 ...

• GRG Art 67 Medizinisch-technische Großgeräte (Law)

  ...medizinisch-technischen Großgeräten vom 10. Dezember 1985 (BAnz. Nr. 60a vom 27. März 1986, S. 3) weiter.

• AgrStatG § 67 Erhebungsart, Periodizität, Merkmale (Law)

  ...mein in jedem Monat durchgeführt. Es werden Merkmale über die Fangreise und die Fangergebnisse von Fischen erhoben.

• ErsDiG § 67 Aufhebung der Disziplinarverfügung (Law)

  ...mehr anfechtbaren Disziplinarmaßnahme beantragen, wenn neue Tatsachen oder Beweismittel beigebracht sind, die zur Aufhebung der Disziplinarmaßnahme führen können. (5) § 62b Abs. 1, § 65 Abs....

• BrennO 1998 § 67 (Law)

  (weggefallen)

• GmbHG § 67 Anmeldung der Liquidatoren (Law)

  ...melden. (2) Der Anmeldung sind die Urkunden über die Bestellung der Liquidatoren oder über die Änderung in den Personen derselben in Urschrift oder öffentlich beglaubigter Abschrift beizufüg...

• LFGB § 67 Ausnahmeermächtigungen für Krisenzeiten (Law)

  ...5 und 6 genannten Erzeugnissen sonst ernstlich gefährdet wäre. Satz 1 gilt nicht für die Verbote der §§ 5, 12, 26 und 30 sowie für nach § 13 Absatz 1 Nummer 1 bis 4 und Absatz 5 Satz 1 und nach § 34 f...

• PatAnwO § 67 Beschlüsse des Vorstands (Law)

  ...menmehrheit gefaßt. Das gleiche gilt für die von dem Vorstand vorzunehmenden Wahlen. Bei Stimmengleichheit gibt die Stimme des Vorsitzenden den Ausschlag, bei Wahlen entscheidet das Los. (2)...

• SVWO 1997 § 67 (Law)

  (weggefallen)

• BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage II B (Anlage V des BBesG) (Law)

  ...543,16 658,74 757,63 ...

• BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage II E (Anlage IX des BBesG) (Law)

  ...50 Nummer 25     52,50 N...

• BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage IV D (Anlage IX des BBesG) (Law)

  ...mer 25     55,50 Nummer 26 Abs. 1 ...

• GWB § 67 Beteiligte am Beschwerdeverfahren (Law)

  (1) An dem Verfahren vor dem Beschwerdegericht sind beteiligt 1. der Beschwerdeführer, 2. ...

• MarkenG § 67 Beschwerdesenate, Öffentlichkeit der Verhandlung (Law)

  ...5 des Gerichtsverfassungsgesetzes gelten entsprechend mit der Maßgabe, daß 1. die Öffentlichkeit für die Verhandlung auf Antrag eines Beteili...

• UVPG § 67 Verfahren; Verordnungsermächtigung (Law)

  Für die Durchführung des Planfeststellungsverfahrens und des Plangenehmigungsverfahrens gelten die §§ 72 bis 78 des Verwaltungsverfahrensgesetzes. Die Bundesregierung wird ermächtigt, durch Rechtsvero...

• AktG § 67 Eintragung im Aktienregister (Law)

  ...5 Abs. 5 gilt entsprechend. Wird ein Kreditinstitut im Rahmen eines Übertragungsvorgangs von Namensaktien nur vorübergehend gesondert in das Aktienregister eingetragen, so löst diese Eintragung keine ...

• DRiG § 67 Urteilsformel im Prüfungsverfahren (Law)

  ...me oder die Entlassung fest oder weist den Antrag zurück. (3) In den Fällen des § 62 Abs. 1 Nr. 4 Buchstaben a bis d hebt das Gericht die angefochtene Maßnahme auf oder weist den Antrag zurü...

• IRG § 67 Beschlagnahme und Durchsuchung (Law)

  ...me und die Durchsuchung werden von dem Amtsgericht angeordnet, in dessen Bezirk die Handlungen vorzunehmen sind. § 61 Abs. 2 Satz 2 gilt entsprechend. (4) Bei Gefahr im Verzug sind die Staat...

• SG § 67 Zurückstellung von Dienstleistungen (Law)

  ...ment zugestimmt, ist er bis zur Wahl zurückzustellen. Hat er die Wahl angenommen, kann er für die Dauer des Mandats nur auf seinen Antrag herangezogen werden. (4) Auf Antrag sol...

• PKDBSa § 67 Die Auflösung der Kasse (Law)

  ...Mehrheit aller vorhandenen Stimmen beschlossen werden. Das Stimmenverhältnis der Beschlussfassung ist in der Niederschrift ausdrücklich zu vermerken. Der Auflösungsbeschluss bedarf der Genehmigung der...