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ITKTAusbV Anlage 2 Teil B (zu § 11) (Law)
...BGBl. I 1997, 1771 - 1774) ...
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ITKTAusbV Anlage 4 Teil B (zu § 23) (Law)
...bschnitt II) in Verbindung mit Berufsbildposition 6.2 (Abschnitt III) für die jeweilige Branche, 7.1 Arbeitsorganisation und Organisationsen...
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BBergG § 68 Erlaß von Bergverordnungen (Law)
...Bergverordnungen auf Grund der §§ 65 und 66 Satz 1 Nr. 1, 2, 4 bis 7, 9 und 10 und Satz 3 im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales, soweit sie Fragen des Arbeitsschutzes betre...
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IStGHG § 68 Zuständigkeit des Bundes (Law)
...Bundesministerien können die Ausübung ihrer Befugnisse im Einzelfall auf nachgeordnete Bundesbehörden übertragen. Die Bundesregierung kann im Einzelfall die Ausübung der Befugnis, über ein Ersuchen de...
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LFGB § 68 Zulassung von Ausnahmen (Law)
...Bundes oder um verbündete Streitkräfte handelt, und Nummer 3 Vorschriften über das Verfahren bei der Zulassung von Ausnahmen, insbesondere über Art und Umfang der vom Antragsteller beizubringenden Nac...
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PatAnwO § 68 Abteilungen des Vorstands (Law)
...bteilungen bilden, wenn die Satzung es zuläßt. Er überträgt den Abteilungen die Geschäfte, die sie selbständig führen. (2) Jede Abteilung muß aus mindestens drei Mitgliedern des Vorstands be...
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StVollzG § 68 Zeitungen und Zeitschriften (Law)
...beziehen. (2) Ausgeschlossen sind Zeitungen und Zeitschriften, deren Verbreitung mit Strafe oder Geldbuße bedroht ist. Einzelne Ausgaben oder Teile von Zeitungen oder Zeitschriften können de...
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GRG Art 68 Dienstordnung (Law)
...bis 357, § 360, § 413 Abs. 2 Satz 1 und § 414b der Reichsversicherungsordnung gelten weiterhin nicht für Krankenkassen oder deren Verbände, die am 31. Dezember 1988 nicht zu den Krankenkassen nach § 2...
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EStG § 68 Besondere Mitwirkungspflichten (Law)
...beantragt oder erhält, hat Änderungen in den Verhältnissen, die für die Leistung erheblich sind oder über die im Zusammenhang mit der Leistung Erklärungen abgegeben worden sind, unverzüglich der zustä...
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KrWG § 68 Anhörung beteiligter Kreise (Law)
...beteiligten Kreise vorschreiben, ist ein jeweils auszuwählender Kreis von Vertretern der Wissenschaft, der Betroffenen, der beteiligten Wirtschaft, der für die Abfallwirtschaft zuständigen obersten La...
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InsO § 68 Wahl anderer Mitglieder (Law)
...bigerversammlung beschließt, ob ein Gläubigerausschuß eingesetzt werden soll. Hat das Insolvenzgericht bereits einen Gläubigerausschuß eingesetzt, so beschließt sie, ob dieser beibehalten werden soll....
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ZPO § 68 Wirkung der Nebenintervention (Law)
...benintervenient wird im Verhältnis zu der Hauptpartei mit der Behauptung nicht gehört, dass der Rechtsstreit, wie er dem Richter vorgelegen habe, unrichtig entschieden sei; er wird mit der Behauptung,...
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BGB § 68 Vertrauensschutz durch Vereinsregister (Law)
...bekannt ist. Ist die Änderung eingetragen, so braucht der Dritte sie nicht gegen sich gelten zu lassen, wenn er sie nicht kennt, seine Unkenntnis auch nicht auf Fahrlässigkeit beruht.
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BrennO 1998 § 68 (Law)
...bezeichneten Schriftstücke durch Nachträge unübersichtlich oder sonst unbrauchbar geworden, so hat der Brennereibesitzer auf Verlangen des Oberbeamten des Aufsichtsdienstes neue Ausfertigungen einzure...
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GenG § 68 Ausschluss eines Mitglieds (Law)
...Beschluss, durch den das Mitglied ausgeschlossen wird, ist dem Mitglied vom Vorstand unverzüglich durch eingeschriebenen Brief mitzuteilen. Das Mitglied verliert ab dem Zeitpunkt der Absendung der Mit...
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PStV § 68 Fortführung des Heiratseintrags (Law)
...buch angelegt worden ist oder der Verbleib des Familienbuchs nicht festgestellt werden kann.
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WiPrO § 68 Berufsaufsichtliche Maßnahmen (Law)
...begründen. Sie sind mit einer Rechtsbehelfsbelehrung zu versehen und den Berufsangehörigen zuzustellen. (5) Gegen einen Bescheid nach Absatz 4 können Berufsangehörige binnen eines Monats nac...
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VwVfG § 68 Verlauf der mündlichen Verhandlung (Law)
...behörden und Personen, die bei der Behörde zur Ausbildung beschäftigt sind, teilnehmen. Anderen Personen kann der Verhandlungsleiter die Anwesenheit gestatten, wenn kein Beteiligter widerspricht. ...
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BDG § 68 Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts (Law)
...berverwaltungsgericht entscheidet über die Beschwerde durch Beschluss.
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BetrVG § 68 Teilnahme an gemeinsamen Besprechungen (Law)
...Betriebsrat hat die Jugend- und Auszubildendenvertretung zu Besprechungen zwischen Arbeitgeber und Betriebsrat beizuziehen, wenn Angelegenheiten behandelt werden, die besonders die in § 60 Abs. 1 gena...