• BewG § 47 Wohnungswert (Law)

  ...rt) wird nach den Vorschriften ermittelt, die beim Grundvermögen für die Bewertung der Mietwohngrundstücke im Ertragswertverfahren (§§ 71, 78 bis 82 und 91) gelten. Bei der Schätzung der üblichen Miet...

• ErsDiG § 47 Versorgung (Law)

  ...itliche Schädigung, die durch eine Dienstverrichtung, durch einen während der Ausübung des Zivildienstes erlittenen Unfall oder durch die dem Zivildienst eigentümlichen Verhältnisse herbeigeführt word...

• BVG § 47 (Law)

  ...ie volle Ausgleichsrente beträgt monatlich bei Halbwais...

• BPersVG § 47 (Law)

  ...iedern des Personalrates, die in einem Arbeitsverhältnis stehen, bedarf der Zustimmung des Personalrates. Verweigert der Personalrat seine Zustimmung oder äußert er sich nicht innerhalb von drei Arbei...

• BranntwMonG § 47 (Law)

  ...riebe, in denen Trinkbranntwein hergestellt und in denen außerdem noch Trinkbranntwein im kleinen vertrieben oder Branntwein noch zu anderen Zwecken verwendet wird, besonders zu überwachen sind, ...

• FSPersAV § 47 Übergangsvorschriften (Law)

  ...r den Befugnissen „Luftverkehrskontrolle“ (AIR) und „Rollverkehrskontrolle“ (GMC) erteilt. Wird innerhalb eines Jahres nach Inkrafttreten dieser Verordnung die Erteilung einer Lizenz nach dieser Veror...

• HdlRegVfg § 47 Grundsatz (Law)

  ...rfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit), so muss sichergestellt sein, dass Eintragungen in das Handelsregister und der Abruf von Daten hieraus nur erfolg...

• KSVG § 47 (Law)

  ...ie Künstlersozialkasse hat die Versicherten und die zur Künstlersozialabgabe Verpflichteten über ihre Rechte und Pflichten aufzuklären und zu beraten.

• IStGHG § 47 Grundsatz (Law)

  ...ie für die Bewilligung der Rechtshilfe zuständige Behörde die Voraussetzungen für die Leistung der Rechtshilfe für gegeben, so ist die für die Leistung der Rechtshilfe zuständige Behörde hieran gebund...

• TAppV § 47 Milchkunde (Law)

  ...richt anzufertigen. Sie haben ferner ihre Kenntnisse über die Physiologie und Pathologie der Milchbildung, die Hygiene und Technologie der Milchgewinnung und Milchverarbeitung sowie über die hygienisc...

• SchRegDV § 47 (Law)

  ...Registerblatt ist auch zu schließen, wenn dem Registergericht von der Eintragung des Schiffs in das Schiffsregister nach § 16 Abs. 3 der Schiffsregisterordnung Mitteilung gemacht wird.

• SchRegO § 47 (Law)

  ...i einer Schiffshypothek, die für die Forderung aus einer Schuldverschreibung auf den Inhaber oder aus einem Wechsel oder einem anderen durch Indossament übertragbaren Papier eingetragen ist, soll eine...

• SchRG § 47 (Law)

  ...ie sich die Schiffshypothek erstreckt, nur im Wege der Zwangsvollstreckung suchen. (2) Bei einer Gesamtschiffshypothek kann der Gläubiger die Befriedigung aus jedem der Schiffe ganz oder zu ...

• WStrG § 47 (Law)

  (weggefallen)

• WVG § 47 Verbandsversammlung (Law)

  ...rufung der Vorstandsmitglieder sowie ihrer Stellvertreter, 2. Beschlußfassung über Änderungen der Satzung, des Unternehmens,...

• ZVG § 47 (Law)

  ...ig wiederkehrender Leistungen sind für die Zeit bis zum Ablauf von zwei Wochen nach dem Versteigerungstermin zu decken. Nicht regelmäßig wiederkehrende Leistungen werden mit den Beträgen berücksichtig...

• EinigVtr Anlage I Kap V D I Anlage I Kapitel V (Law)

  ...Inkrafttreten des Bundesrechts gemäß Artikel 8 des Vertrages sind ausgenommen: 1. Zweites Verstromungsgesetz vom 5. September 1966 (BGBl. I S...

• EinigVtr Anlage I Kap VI D I Anlage I Kapitel VI (Law)

  ...r Errichtung einer Zusatzversorgungskasse für Arbeitnehmer in der Land- und Forstwirtschaft vom 31. Juli 1974 (BGBl. I S. 1660), zuletzt geändert durch Artikel 29 des Gesetzes vom 18. Dezember 1989 (B...

• EinigVtr Anlage I Inhaltsverzeichnis (Law)

  ...inister für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit Kapitel XIII ...

• ZustAOBeih I. (Law)

  ...idet über Beihilfeanträge von Versorgungsempfängern mit Hauptwohnsitz im Oberfinanzbezirk Berlin die Oberfinanzdirektion Cottbus, in den Oberfinanzbezirken Düsseldorf und Münster die Oberfinanzdirekti...