ArbnErfG § 47 (weggefallen) (Law)

BewG § 47 Wohnungswert (Law)

...is 82 und 91) gelten. Bei der Schätzung der üblichen Miete (§ 79 Abs. 2) sind die Besonderheiten, die sich aus der Lage der Gebäude oder Gebäudeteile im Betrieb ergeben, zu berücksichtigen. Der ermitt...

ErsDiG § 47 Versorgung (Law)

...ivildienstbeschädigung ist eine gesundheitliche Schädigung, die durch eine Dienstverrichtung, durch einen während der Ausübung des Zivildienstes erlittenen Unfall oder durch die dem Zivildienst eigent...

BVG § 47 (Law)

...ie volle Ausgleichsrente beträgt monatlich bei Halbwais...

BPersVG § 47 (Law)

...ies auch unter Berücksichtigung der Mitgliedschaft im Personalrat aus wichtigen dienstlichen Gründen unvermeidbar ist. Als Versetzung im Sinne des Satzes 1 gilt auch die mit einem Wechsel des Dienstor...

BranntwMonG § 47 (Law)

...iebe, in denen Trinkbranntwein hergestellt und in denen außerdem noch Trinkbranntwein im kleinen vertrieben oder Branntwein noch zu anderen Zwecken verwendet wird, besonders zu überwachen sind, ...

FSPersAV § 47 Übergangsvorschriften (Law)

...ig ist, gilt als Erlaubnis mit den jeweiligen Befugnissen nach § 5 dieser Verordnung. Diese wird in den Fluglotsenlizenzschein eingetragen. Abweichend hiervon wird eine Erlaubnis mit den zugehörigen B...

HdlRegVfg § 47 Grundsatz (Law)

...ines Dritten vorgenommen (§ 387 Abs. 5 des Gesetzes über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit), so muss sichergestellt sein, dass Eintragungen in...

KSVG § 47 (Law)

...ie Künstlersozialkasse hat die Versicherten und die zur Künstlersozialabgabe Verpflichteten über ihre Rechte und Pflichten aufzuklären und zu beraten.

IStGHG § 47 Grundsatz (Law)

...ie für die Bewilligung der Rechtshilfe zuständige Behörde die Voraussetzungen für die Leistung der Rechtshilfe für gegeben, so ist die für die Leistung der Rechtshilfe zuständige Behörde hieran gebund...

TAppV § 47 Milchkunde (Law)

...icht anzufertigen. Sie haben ferner ihre Kenntnisse über die Physiologie und Pathologie der Milchbildung, die Hygiene und Technologie der Milchgewinnung und Milchverarbeitung sowie über die hygienisch...

SchRegDV § 47 (Law)

...isterblatt ist auch zu schließen, wenn dem Registergericht von der Eintragung des Schiffs in das Schiffsregister nach § 16 Abs. 3 der Schiffsregisterordnung Mitteilung gemacht wird.

SchRegO § 47 (Law)

...i einer Schiffshypothek, die für die Forderung aus einer Schuldverschreibung auf den Inhaber oder aus einem Wechsel oder einem anderen durch Indossament übertragbaren Papier eingetragen ist, soll eine...

SchRG § 47 (Law)

...iger kann seine Befriedigung aus dem Schiff und den Gegenständen, auf die sich die Schiffshypothek erstreckt, nur im Wege der Zwangsvollstreckung suchen. (2) Bei einer Gesamtschiffshypothek ...

WStrG § 47 (Law)

(weggefallen)

WVG § 47 Verbandsversammlung (Law)

...itglieder und Mitglieder des Verbandsausschusses, 9. Beschlußfassung über Rechtsgeschäfte zwischen Vorstandsmitgliedern und ...

ZVG § 47 (Law)

...ig wiederkehrender Leistungen sind für die Zeit bis zum Ablauf von zwei Wochen nach dem Versteigerungstermin zu decken. Nicht regelmäßig wiederkehrende Leistungen werden mit den Beträgen berücksichtig...

EinigVtr Anlage I Kap V D I Anlage I Kapitel V (Law)

...Inkrafttreten des Bundesrechts gemäß Artikel 8 des Vertrages sind ausgenommen: 1. Zweites Verstromungsgesetz vom 5. September 1966 (BGBl. I S...

EinigVtr Anlage I Kap VI D I Anlage I Kapitel VI (Law)

...ichtung einer Zusatzversorgungskasse für Arbeitnehmer in der Land- und Forstwirtschaft vom 31. Juli 1974 (BGBl. I S. 1660), zuletzt geändert durch Artikel 29 des Gesetzes vom 18. Dezember 1989 (BGBl. ...

EinigVtr Anlage I Inhaltsverzeichnis (Law)

...itel VIII Bundesminister für Arbeit und Sozialordnung ...