BinSchUO2008Anh IX § 3.09 Tochtergeräte (Law)

Tochtergeräte müssen alle Anforderungen erfüllen, die an Wendeanzeiger gestellt werden.

BinSchUO2008Anh IX § 4.01 Bedienung (Law)

...betätigt werden können. Außerdem müssen sie einen deutlich spürbaren Druckpunkt haben. Bei Mehrfachbelegung von Drucktasten muss deutlich erkennbar sein, welche hierarchische Ebene aktiv ist. ...

BinSchUO2008Anh IX § 1 Allgemeines (Law)

...Binnenschiffe muss im Rahmen der gegebenen Möglichkeiten so gewählt werden, dass eine Beeinträchtigung der Funktion des Magnetkompasses durch die bei normaler Fahrt des Schiffes zu erwartenden Vibrati...

StrlSchV 2001 Anlage IX (zu § 68) (Law)

...BGBl. I 2001, 1827 ...

PatAnwO (XXXX) §§ 109 bis 114 (Law)

StPO § 109 Kenntlichmachung beschlagnahmter Gegenstände (Law)

...Beschlag genommenen Gegenstände sind genau zu verzeichnen und zur Verhütung von Verwechslungen durch amtliche Siegel oder in sonst geeigneter Weise kenntlich zu machen.

StGB § 109 Wehrpflichtentziehung durch Verstümmelung (Law)

...bis zu fünf Jahren bestraft. (2) Führt der Täter die Untauglichkeit nur für eine gewisse Zeit oder für eine einzelne Art der Verwendung herbei, so ist die Strafe Freiheitsstrafe bis zu fünf ...

StVollzG § 109 Antrag auf gerichtliche Entscheidung (Law)

...Besserung und Sicherung kann gerichtliche Entscheidung beantragt werden. Mit dem Antrag kann auch die Verpflichtung zum Erlaß einer abgelehnten oder unterlassenen Maßnahme begehrt werden. (2...

EGInsO Art 109 Schuldverschreibungen (Law)

...bern von Schuldverschreibungen, die vor dem 1. Januar 1963 von anderen Kreditinstituten als Hypothekenbanken ausgegeben worden sind, nach Vorschriften des Landesrechts in Verbindung mit § 17 Abs. 1 de...

AMG 1976 § 109 (Law)

...bs. 1 und nach § 44 Abs. 1 oder Abs. 2 Nr. 1 bis 3 oder § 45 für den Verkehr außerhalb der Apotheken freigegeben sind und unter die Buchstaben a bis e fallen, dürfen unbeschadet der Regelungen der Abs...

BrennO 1998 § 109 (Law)

...Bestimmungen in den §§ 71 bis 108 zur Sicherung der Monopolbelange nicht genügend erscheinen; b) im Einvernehmen mit dem Bun...

SachenRBerG § 109 Tauschvertrag über Grundstücke (Law)

...bsatz 1 verweigern, wenn das an ihn zu übereignende Grundstück von einem Dritten bebaut worden ist. (3) Soweit sich die Werte von Grund und Boden der getauschten Grundstücke unterscheiden, k...

WiPrO § 109 Anordnung der Beweissicherung (Law)

...Beweise werden von der Kammer für Wirtschaftsprüfersachen beim Landgericht aufgenommen. Die Kammer kann eines ihrer berufsrichterlichen Mitglieder mit der Beweisaufnahme beauftragen.

ZPO § 109 Rückgabe der Sicherheit (Law)

...Beschluss. (4) Gegen den Beschluss, durch den der im Absatz 1 vorgesehene Antrag abgelehnt wird, steht dem Antragsteller, gegen die im Absatz 2 bezeichnete Entscheidung steht beiden Teilen d...

EinigVtr Anlage I Kap IX Anlage I Kapitel IX (Law)

...BGBl. II 1990, 1071) (siehe Kapitel XIX - Recht des öffentlichen Dienstes einschließlich des Rechts der Soldaten)

AKG § 109 Sondervorschriften für Berlin (Law)

...Berlin mit der Maßgabe, daß 1. in § 3 Abs. 1 Nr. 5 an Stelle des § 24 Abs. 5 des Umstellungsgesetzes Artikel 21 Nr. 53 der Umstellungsverordn...

BetrVG § 109 Beilegung von Meinungsverschiedenheiten (Law)

...beitgeber und Betriebsrat. Die Einigungsstelle kann, wenn dies für ihre Entscheidung erforderlich ist, Sachverständige anhören; § 80 Abs. 4 gilt entsprechend. Hat der Betriebsrat oder der Gesamtbetrie...

BBesG Anlage IX (zu den Anlagen I und III) (Law)

...buchstabe bb Beamte des mittleren und des gehobenen Dienstes, Unteroffiziere der Besoldungsgruppen A 5 bis A 9, Offiziere der Besoldungsgruppen A 9 bis A 12 sowie Offiziere des milit...

BinSchUO2008Anh IX § 1.03 Typprüfung (Law)

...bis 4 wird bei einer Typprüfung nachgewiesen. 2. Nach einer erfolgreichen Typprüfung stellt die Prüfstelle eine Prüfbescheinigung aus. Bei N...

BinSchUO2008Anh IX § 1.06 Kennzeichnung der Geräte, Typgenehmigungsnummer (Law)

...Behörde erteilte Typgenehmigungsnummer ist dauerhaft am Bedienteil der Anlage anzubringen, sodass sie auch nach dem Einbau deutlich sichtbar ist. ...