• BinSchUO2008Anh X § 2.02 Nachweis der Intakt- und Leckstabilität (Law)

  ...ximal bis zur Tauchgrenze eintauchen und b) die verbleibende metazentrische Höhe G ...

• BinSchUO2008Anh X § 3.06 Prüfbedingungen (Law)

  ...ximal zehn Jahren nach Herstellung von einer amtlich anerkannten Stelle oder von einem von der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt anerkannten Sachverständigen mittels zerstörungsfreier (ma...

• BinSchUO2008Anh X § 4.03 Gültigkeit der bisherigen Fährzeugnisse (Law)

  Die Fährzeugnisse, die vor dem 30. Dezember 2008 erteilt worden sind, bleiben bis zu dem jeweils eingetragenen Ablaufdatum gültig.

• BinSchUO2008Anh X § 8.06 Freibord, Verschlusszustand (Law)

  Der Freibord und Verschlusszustand müssen DIN EN ISO 12217-2, Ausgabe Oktober 2002 entsprechen. Dabei müssen a) die Freibordhöhen...

• BinSchUO2008Anh X § 8.17 Fahrtauglichkeitsbescheinigungen (Law)

  ...ximal 5 Jahre; sie muss folgende Auflagen enthalten: a) Die Zulassung ist beschränkt auf: ...

• BinSchUO2008Anh X § 9.01 Begriffsbestimmung (Law)

  ...xiboot“, ein kleines Fahrgastschiff, das der Beförderung zwischen verschiedenen Anlegestellen ohne festen Fahrplan dient und dessen Länge des Schiffskörpers L 12 m nicht überschreitet. ...

• BinSchUO2008Anh X § 9.06 Fahrgasträume und -bereiche (Law)

  Anhang II § 15.06, mit Ausnahme der Nr. 17, ist sinngemäß anzuwenden. Geschlossene Fahrgasträume sind nicht zulässig. Ein Wetterschutz muss zu den Ein- und Ausstiegen sowie nach achtern auf seiner ges...

• BinSchUO2008Anh X § 9.07 Antriebssystem (Law)

  Es muss ein motorisches Antriebssystem vorhanden sein, das ausreichende Fahr- und Manövriereigenschaften gewährleistet, wobei die Geschwindigkeit gegen Wasser mindestens 13 km/h betragen muss und höch...

• BinSchUO2008Anh X § 9.09 Rettungsmittel (Law)

  1. An Bord der Taxiboote müssen mindestens zwei Rettungsringe entsprechend Anhang II § 15.09 Nr. 1 vorhanden sein. Sie müssen sich verwendung...

• BinSchUO2008Anh X § 9.12 Brandbekämpfung (Law)

  Es müssen mindestens zwei tragbare Feuerlöscher entsprechend DIN EN 3:1996 (Pulver, Brandklasse ABC, 6 kg) an Bord vorhanden sein. Feuerlöscher sind gut zugänglich und spritzwassergeschützt außerhalb ...

• BinSchUO2008Anh X § 9.15 Kennzeichnung (Law)

  ...xibooten muss als Kennzeichnung an beiden Längsseiten ein mindestens 30 cm hohes „Taxi“ mit heller Farbe auf dunklem Grund oder mit dunkler Farbe auf hellem Grund deutlich sichtbar angebracht sein. ...

• AKG § 94 Sondervermögen eigener Art (Law)

  §§ 92 und 93 sind sinngemäß auf einen Anleihestock und ein Treuhandvermögen anzuwenden, die für die Inhaber von Genußrechten und Gewinnschuldverschreibungen gebildet worden sind.

• GWB § 94 Kartellsenat beim Bundesgerichtshof (Law)

  (1) Beim Bundesgerichtshof wird ein Kartellsenat gebildet; er entscheidet über folgende Rechtsmittel: 1. in Verwaltungssachen üb...

• GenG § 94 Klage auf Nichtigerklärung (Law)

  Enthält die Satzung nicht die für sie wesentlichen Bestimmungen oder ist eine dieser Bestimmungen nichtig, so kann jedes Mitglied der Genossenschaft und jedes Vorstands- oder Aufsichtsratsmitglied im ...

• NeuGlV § 94 Öffentliche Bekanntmachung (Law)

  (1) Die nach dem Gesetz über das Verfahren bei Volksentscheid, Volksbegehren und Volksbefragung nach Artikel 29 Abs. 6 des Grundgesetzes oder nach den auf Grund dieses Gesetzes erlassenen...

• VwVfG § 94 Übertragung gemeindlicher Aufgaben (Law)

  Die Landesregierungen können durch Rechtsverordnung die nach den §§ 73 und 74 dieses Gesetzes den Gemeinden obliegenden Aufgaben auf eine andere kommunale Gebietskörperschaft oder eine Verwaltungsgeme...

• EinigVtr Anlage I Kap X A III Anlage I Kapitel X (Law)

  (Abschnitt III nicht mehr anzuwenden)

• BinSchUO2008Anh X § 1.01 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...XII gelten folgende Begriffsbestimmungen: ...

• BinSchUO2008Anh X § 1.04 Gültigkeitsdauer des Fährzeugnisses (Law)

  Die Gültigkeitsdauer des nach den Bestimmungen dieser Verordnung ausgestellten Fährzeugnisses ist nach Anhang II § 2.06, entsprechend den Bestimmungen für Fahrgastschiffe, festzulegen.

• BinSchUO2008Anh X § 2.08 Landeklappen (Law)

  1. Die Festigkeit von Landeklappen muss ihrem Einsatzzweck entsprechen. 2. Die La...