• FlurbG § 96 (Law)

  ...Bekanntgabe der Ergebnisse kann mit der Bekanntgabe des Zusammenlegungsplanes (§ 100) verbunden werden.

• HwO § 96 (Law)

  ...bs. 3 und 4 berechtigt, sofern die Satzung dies nach § 93 bestimmt. Das Wahlrecht kann nur von volljährigen Personen ausgeübt werden. Juristische Personen und Personengesellschaften haben jeweils nur ...

• GVG § 96 (Law)

  ...beantragt hat. (2) Ist ein Rechtsstreit nach den Vorschriften der §§ 281, 506 der Zivilprozeßordnung vom Amtsgericht an das Landgericht zu verweisen, so hat der Kläger den Antrag auf Verhand...

• HGB § 96 (Law)

  ...brauch mit Rücksicht auf die Gattung der Ware davon entbindet, von jeder durch seine Vermittlung nach Probe verkauften Ware die Probe, falls sie ihm übergeben ist, so lange aufzubewahren, bis die Ware...

• FGO § 96 (Law)

  ...bnis des Verfahrens gewonnenen Überzeugung; die §§ 158, 160, 162 der Abgabenordnung gelten sinngemäß. Das Gericht darf über das Klagebegehren nicht hinausgehen, ist aber an die Fassung der Anträge nic...

• LuftFzgG § 96 (Law)

  ...Bestimmungen des Siebenten Abschnitts der Grundbuchordnung, der §§ 55a und 79 des Bürgerlichen Gesetzbuches, der §§ 8a und 9 des Handelsgesetzbuchs und des § 387 Abs. 2 Satz 2 des Gesetzes über das Ve...

• SVG § 96 (Law)

  ...b in der bis zum 31. Dezember 1998 geltenden Fassung ist für den Versorgungsempfänger günstiger. Bei der Anwendung des Satzes 2 bleibt § 94b Absatz 5 unberührt; dies gilt nicht, wenn Zeiten im Sinne d...

• SchRegO § 96 (Law)

  ...buchordnung, auch in Verbindung mit § 94 Absatz 4 Satz 1, nicht nur vorübergehend entfallen sind und in absehbarer Zeit nicht wiederhergestellt werden können. Satz 2 gilt nicht, wenn durch Rechtsveror...

• VwGO § 96 (Law)

  ...beauftragten Richter Beweis erheben lassen oder durch Bezeichnung der einzelnen Beweisfragen ein anderes Gericht um die Beweisaufnahme ersuchen.

• EinigVtr Anlage I Kap XI Anlage I Kapitel XI (Law)

  ...bezogen (z. B. EinigVtr Anlage I Kap XI) - Ausgegeben werden alle Dokumente zum Kapitel XI der Anlage I - b) sachgebietsbezogen (z. ...

• EinigVtr Anlage II Kap XI Anlage II Kapitel XI (Law)

  ...bezogen (z. B. EinigVtr Anlage II Kap XI) - Ausgegeben werden alle Dokumente zum Kapitel XI der Anlage II - b) sachgebietsbezogen (z...

• FeV 2010 § 6a Fahrerlaubnis der Klasse B mit der Schlüsselzahl 96 (Law)

  ...bination 3 500 kg überschreitet, aber 4 250 kg nicht übersteigt. Die Schlüsselzahl 96 darf nur zugeteilt werden, wenn der Bewerber bereits die Fahrerlaubnis der Klasse B besitzt oder die Voraussetzung...

• BinSchUO2008Anh XI § 2.01 Ausrüstung der Schiffe im Hinblick auf die Besatzung (Law)

  ...bverbandes mit einer Bugstrahlanlage ausgerüstet ist, die vom Steuerstand des schiebenden Schubbootes aus bedienbar ist; e) ...

• EinigVtr Anlage II Kap XI C III Anlage II Kapitel XI (Law)

  ...blik bleibt mit folgenden Maßgaben in Kraft: 1. Anordnung vom 21. Dezember 1977 über die Regelung des Verkehrs auf Binnengewässern - Binnenge...

• EinigVtr Anlage II Kap XI D III Anlage II Kapitel XI (Law)

  ...blik bleibt mit folgenden Maßgaben in Kraft: 1. Verordnung vom 22. August 1974 über die öffentlichen Straßen - Straßenverordnung - (GBl. I Nr...

• BewG § 96 Freie Berufe (Law)

  ...bebetrieb steht die Ausübung eines freien Berufs im Sinne des § 18 Abs. 1 Nr. 1 des Einkommensteuergesetzes gleich; dies gilt auch für die Tätigkeit als Einnehmer einer staatlichen Lotterie, soweit di...

• EnergieStV § 96 Steuerentlastung für die Schifffahrt (Law)

  ...Bemessung der Steuerentlastung erforderlichen Angaben zu machen und die Steuerentlastung selbst zu berechnen. Die Steuerentlastung wird nur gewährt, wenn der Antrag spätestens bis zum 31. Dezember des...

• GenG § 96 Verfahren bei Nichtigkeitsklage (Law)

  ...ber die Klage auf Nichtigkeitserklärung und die Wirkungen des Urteils bestimmen sich nach den Vorschriften des § 51 Abs. 3 bis 5.

• EinigVtr Anlage I Kap XI C II Anlage I Kapitel XI (Law)

  ...ber die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Diensten und Einrichtungen der Flugsicherung beim An- und Abflug vom 28. September 1989 (BGBl. I S. 1809) In § 1 Abs...

• EinigVtr Anlage I Kap XI E III Anlage I Kapitel XI (Law)

  ...bootführerscheinverordnung-Binnen vom 22. März 1989 (BGBl. I S. 536, 1102), mit folgenden Maßgaben: a) ...