-
GVIDVDV § 4 Auswahlverfahren (Law)
...assungsschein zum Auswahlverfahren zugelassen, wenn sie die in der Ausschreibung bestimmten Voraussetzungen erfüllen. (3) Wer zum Auswahlverfahren nicht zugelassen wird oder daran erfolglos ...
-
HüSalmoV § 4 Mitteilungspflicht (Law)
...astbetriebes, eines Putenzuchtbetriebes, eines Putenmastbetriebes oder einer Putenbrüterei hat den Verdacht auf eine Infektion mit Salmonellen der Kategorie 1 oder mit Salmonella Gallinarum Pullorum u...
-
HdlRegVfg § 4 (Law)
Für die Erledigung der Geschäfte des Registergerichts ist der Richter zuständig. Soweit die Erledigung der Geschäfte nach dieser Verordnung dem Urkundsbeamten der Geschäftsstelle übertragen ist, gelte...
-
FeinOAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)
...ass der Auszubildende zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne von § 1 Abs. 2 des Berufsbildungsgesetzes befähigt wird, die insbesondere selbständiges Planen, Durchführen und K...
-
FGO § 4 (Law)
...assungsgesetzes entsprechend.
-
KosmAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)
...4. Umweltschutz, 5. Bedienen von Apparaten und Instrumenten, ...
-
KOVErstV § 4 (Law)
...400 Betten in Höhe von jährlich 6 000 Deutsche Mark und in Versorgungskrankenanstalten mit mehr als 400 Betten in Höhe von jährlich 10 000 Deutsche Mark ...
-
KrWG § 4 Nebenprodukte (Law)
...ass der Stoff oder Gegenstand weiter verwendet wird, 2. eine weitere, über ein normales industrielles Verfahren hinausgehende Vorbehandlung ...
-
ImmobKfmAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)
...4. Marktorientierung: 4.1 Kundenorientierte Kommunikation, ...
-
JArbSchG § 4 Arbeitszeit (Law)
...assen des Förderkorbs bei der Ausfahrt oder vom Eintritt des einzelnen Beschäftigten in das Stollenmundloch bis zu seinem Wiederaustritt. (4) Für die Berechnung der wöchentlichen Arbeitszeit...
-
KürschAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)
...aschinen, 14. Qualitätssicherung.
-
LuftVG § 4 (Law)
...4) Bei Übungs- und Prüfungsflügen in Begleitung von Fluglehrern (§ 5 Abs. 3) gelten die Fluglehrer als diejenigen, die das Luftfahrzeug führen oder bedienen. Das Gleiche gilt auch für Prüfer bei Prüfu...
-
LwVfG § 4 (Law)
...4 des Gerichtsverfassungsgesetzes vorliegt, 3. die nicht Aufgaben der nach Landesrecht zuständigen Behörden auf den in § 1 Nr. 1 und 2 bezei...
-
MarketGestAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)
...4 Umweltschutz; 2. Arbeitsorganisation, Kommunikation und Kooperation: ...
-
MedInfoFAngAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)
(1) Die Fertigkeiten und Kenntnisse nach § 3 sollen nach den in den Anlagen 1 und 2 enthaltenen Anleitungen zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermit...
-
LTV § 4 (Law)
...47 des Bürgerlichen Gesetzbuches zu verzinsen, § 286 Absatz 4 des Bürgerlichen Gesetzbuches findet entsprechend Anwendung. (3) Besteht ein Zahlungsrückstand kann das Befahren des Reviers und...
-
LBG § 4 (Law)
...as Grundstück erwirbt (Erwerber). Sind Vorkehrungen der in Satz 1 bezeichneten Art außerhalb des beschafften Grundstücks erforderlich, so hat sie der durch die Vorkehrung Begünstigte durchzuführen, so...
-
PatG § 4 (Law)
Eine Erfindung gilt als auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhend, wenn sie sich für den Fachmann nicht in naheliegender Weise aus dem Stand der Technik ergibt. Gehören zum Stand der Technik auch Un...
-
PatKostG § 4 Kostenschuldner (Law)
(1) Zur Zahlung der Kosten ist verpflichtet, 1. wer die Amtshandlung veranlasst oder zu wessen Gunsten sie vorgenommen wird; ...
-
SiSchmAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)
...4. Arbeitssicherheit, Umweltschutz und rationelle Energieverwendung, 5. Inbetriebnehmen von M...