• MusikfachhAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...4.3 Kosten- und Leistungsrechnung, Controlling, 4.4 Unternehmerische Ents...

• PharmIndMstrFortbV § 4 Fachrichtungsübergreifende Basisqualifikationen (Law)

  ...4. Zusammenarbeit im Betrieb. (2) Im Prüfungsbereich „Rechtsbewusstes Handeln“ soll die Fähigkeit nachgewie...

• StBGebV § 4 Vereinbarung der Vergütung (Law)

  ...4) Der Steuerberater hat den Auftraggeber in Textform darauf hinzuweisen, dass eine höhere oder niedrigere als die gesetzliche Vergütung in Textform vereinbart werden kann.

• StVG § 4 Fahreignungs-Bewertungssystem (Law)

  ...§§ 316 oder 323a des Strafgesetzbuches oder 3. den §§ 24a oder 24c ergangen ist, der nach Landesrech...

• ZHG§10PrO § 4 (Law)

  ...§§ 21 und 36 finden entsprechende Anwendung.

• WpHG § 4 Aufgaben und Befugnisse; Verordnungsermächtigung (Law)

  ...§ 40d Absatz 3 und 5 gilt entsprechend. Vorbehaltlich von § 34d Absatz 8 Nummer 5, § 34e Absatz 2 und § 34g Absatz 1 Satz 2 Nummer 5 der Gewerbeordnung, jeweils...

• WVG § 4 Mögliche Verbandsmitglieder (Law)

  ...4. andere Personen, wenn die nach Landesrecht zuständige Behörde (Aufsichtsbehörde) sie zuläßt, 5. ...

• RohrMeistPrV § 4 Grundlegende Qualifikationen (Law)

  ...4. Zusammenarbeit im Betrieb; 5. Berücksichtigen naturwissenschaftlicher und technischer Gese...

• NeuGlV § 4 Tätigkeit der Abstimmungsausschüsse (Law)

  ...4) Der Vorsitzende bestellt einen Schriftführer; dieser ist nur stimmberechtigt, wenn er zugleich Beisitzer ist. (5) Der Vorsitzende verpflichtet die Beisitzer und den Schriftführer, bevor s...

• NPBefVMVK § 4 Nationalpark "Vorpommersche Boddenlandschaft" (Law)

  ...4 rot und grün gekennzeichneten und in der Anlage II näher bezeichneten Wasserflächen des Nationalparks "Vorpommersche Boddenlandschaft" außerhalb der Fahrwasser im Sinne des § 2 Abs. 1 Nr. ...

• PackmAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...§ 3 Nummer 1: 1. Entwickeln von Packmitteln, 2. Vorbereiten und Planen von Produk...

• PatAnwO § 4 Auftreten vor den Gerichten (Law)

  (1) In Rechtsstreitigkeiten, in denen ein Anspruch aus einem der im Patentgesetz, im Gebrauchsmustergesetz, im Halbleiterschutzgesetz, im Markengesetz, im Gesetz über Arbeitnehmererfindungen, im Desig...

• SchfHwG § 4 Nachweise; Verordnungsermächtigung (Law)

  ...4 vorgesehenes Formblatt und nach Maßgabe der genannten Rechtsverordnung vorgesehene Bescheinigungen vollständig ausgefüllt zugehen. (2) Das Formblatt und die Bescheinigungen müssen binnen 1...

• SchKiSpVDBest 1 § 4 (Law)

  (1) Bei der Planung der Kapazitäten für die Betriebe und Einrichtungen der Schüler- und Kinderspeisung ist von den konkreten örtlichen Bedingungen auszugehen. Die Verbesserung der materiellen Bedingun...

• SchuTSEV § 4 Schutz öffentlicher Telekommunikationsnetze (Law)

  ...§ 3 Abs. 1 Satz 2 gilt entsprechend.

• RAG 21 § 4 (Law)

  ...§ 1269 Satz 4 der Reichsversicherungsordnung, § 46 Satz 4 des Angestelltenversicherungsgesetzes und des § 69 Abs. 6 Satz 4 des Reichsknappschaftsgesetzes an Stelle des nach Satz 1 den Waisenrenten hin...

• RVG § 4 Erfolgsunabhängige Vergütung (Law)

  ...§ 9 des Beratungshilfegesetzes bleibt unberührt. (2) Der Rechtsanwalt kann sich für gerichtliche Mahnverfahren und Zwangsvollstreckungsverfahren nach den §§ 802a bis 863 und 882b bis 882f de...

• VerkStatG § 4 Unternehmensstatistik der Binnenschifffahrt (Law)

  (1) Die Erhebung nach § 1 Nr. 2 erfasst jährlich folgende Erhebungsmerkmale: 1. Schwerpunkt der wirtschaftlichen Tätigkeit des U...

• UErgGDV 2 § 4 (Law)

  ...49 für denjenigen, der am 1. Oktober 1949 Gläubiger war, b) bei Ausstellung der Lieferbarkeits...

• UmstBauSparkV § 4 Nichtbewertungsfähige Vermögensgegenstände (Law)

  Solange ein Vermögensgegenstand nicht genau bewertet werden kann, ist er mit dem Betrag anzusetzen, bis zu dem eine zuverlässige Bewertung möglich ist. Solange eine Bewertung überhaupt nicht möglich i...