• BioAbfV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...1774/2002 (Verordnung über tierische Nebenprodukte) (ABl. L 300 vom 14.11.2009, S. 1), die durch die Richtlinie 2010/63/EU (ABl. L 276 vom 20.10.2010, S. 33) geändert worden ist, in der jeweils gelten...

• BHV1V § 1 (Law)

  ...1 nachgewiesen worden sind und die Rinder nachweislich rechtmäßig mit Impfstoffen geimpft worden sind, bei deren Herstellung Virusstämme verwendet wurden, die keine Deletion aufweisen, und wenn der Au...

• EltLastV § 1 (Law)

  ...wird eine Lastverteilung für die elektrische Energie eingerichtet.

• BrucelloseV § 1 (Law)

  ...weinen, wenn Brucella suis durch eine in Buchstabe a genannte Untersuchung, c) im Falle von Schafen und Ziegen, wenn...

• BTÄO § 1 (Law)

  ...1) Der Tierarzt ist berufen, Leiden und Krankheiten der Tiere zu verhüten, zu lindern und zu heilen, zur Erhaltung und Entwicklung eines leistungsfähigen Tierbestandes beizutragen, den Menschen vor Ge...

• DüngG § 1 Zweck (Law)

  ...wie für den Naturhaushalt vorzubeugen oder abzuwenden, die durch das Herstellen, Inverkehrbringen oder die Anwendung von Düngemitteln, Bodenhilfsstoffen, Pflanzenhilfsmitteln sowie Kultursubstraten od...

• DiätV § 1 (Law)

  ...weils in Verbindung mit Artikel 2 Abs. 2 Nr. 1 der Verordnung (EG) Nr. 1924/2006 vom 20. Dezember 2006 über nährwert- und gesundheitsbezogene Angaben über Lebensmittel (ABl. EU Nr. L 12 S. 3). ...

• BRüG § 1 (Law)

  ...wendung. (2) Dieses Gesetz findet ferner Anwendung auf rückerstattungsrechtliche Ansprüche gegen 1. das ehemalige Land...

• GntDAIVAPrV § 1 Diplomstudium (Law)

  ...1) Der Diplom-Studiengang „Verwaltungsmanagement“ an der Fachhochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung (Fachhochschule) ist der Vorbereitungsdienst für die Laufbahn des gehobenen nichttechnisch...

• GrdstVG § 1 (Law)

  ...winnen, besonders der Ackerbau, die Wiesen- und Weidewirtschaft, der Erwerbsgartenbau, der Erwerbsobstbau und der Weinbau sowie die Fischerei in Binnengewässern. (3) Grundstück im Sinne dies...

• GSG § 1 (Law)

  ...1) Für das Geschäftsjahr 1994 bleiben außer Betracht: 1. Leistungsausgaben, soweit sie auf in § 5 Abs. 1 Nr. 11 und 12 des Fünften Buches Soz...

• GtDWSVVDV § 1 Vorbereitungsdienst (Law)

  ...waltungsdienst in der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes ist, 1. wenn die für die Laufbahnaufgaben erforderlichen wissensch...

• GVG § 1 (Law)

  ...walt wird durch unabhängige, nur dem Gesetz unterworfene Gerichte ausgeübt.

• FinVermV § 1 Sachkundeprüfung (Law)

  ...1 Satz 4 der Gewerbeordnung erbringt der Prüfling den Nachweis, über die zur Ausübung der in § 34f Absatz 1 und § 34h Absatz 1 der Gewerbeordnung genannten Tätigkeiten erforderlichen fachspezifischen ...

• FluLärmHohnV § 1 (Law)

  ...wird der in § 2 bestimmte Lärmschutzbereich festgesetzt.

• FluLärmHopstV § 1 (Law)

  ...wird der in § 2 bestimmte Lärmschutzbereich festgesetzt.

• FluLärmNordhV § 1 (Law)

  ...wird der in § 2 bestimmte Lärmschutzbereich festgesetzt.

• FluLärmSpangV § 1 (Law)

  ...wird der in § 2 bestimmte Lärmschutzbereich festgesetzt.

• FStrAusbauG § 1 (Law)

  ...1 Abs. 1 des Bundesfernstraßengesetzes. Die Feststellung des Bedarfs ist für die Linienbestimmung nach § 16 des Bundesfernstraßengesetzes und für die Planfeststellung nach § 17 des Bundesfernstraßenge...

• GAD § 1 Aufgaben (Law)

  ...1) Der Auswärtige Dienst nimmt die auswärtigen Angelegenheiten des Bundes wahr. Er pflegt die Beziehungen der Bundesrepublik Deutschland zu auswärtigen Staaten sowie zwischenstaatlichen und überstaatl...