• BesVNG 1 § 11 (Law)

  ...raussetzungen ab, gilt Artikel II § 3 Abs. 4 des Zweiten Gesetzes zur Neuregelung des Besoldungsrechts entsprechend. Voraussetzung für die Anwendung der Sätze 1 bis 3 ist, daß das innegehabte Amt den ...

• EnergieStV § 11 Pflichten des Anlagenbetreibers (Law)

  ...rad der Anlage jährlich bis zum 31. März für das vorangegangene Kalenderjahr nachzuweisen. Der Nachweis ist dem zuständigen Hauptzollamt vorzulegen. (2) Die Anmeldung nach § 3 Absatz 5 des G...

• ErgThAPrV § 11 Rücktritt von der Prüfung (Law)

  ...rankheit kann die Vorlage einer ärztlichen Bescheinigung verlangt werden. (2) Wird die Genehmigung für den Rücktritt nicht erteilt oder unterläßt es der Prüfling, die Gründe für seinen Rückt...

• FahrlG § 11 Voraussetzungen der Fahrschulerlaubnis (Law)

  ...rag bedarf der Schriftform. (4) Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur regelt durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates Einzelheiten der Voraussetzungen der...

• DüngG § 11 Klärschlamm-Entschädigungsfonds (Law)

  ...rat zugeleitet. Soweit die Rechtsverordnung auf Grund des Beschlusses des Bundesrates geändert wird, bedarf es einer erneuten Zuleitung an den Bundestag nicht.

• DGBankUmwG § 11 Zwangsvollstreckung und Insolvenz (Law)

  ...ragenen Werte ist § 29 des Pfandbriefgesetzes entsprechend anzuwenden. (2) Im Falle der Eröffnung des Insolvenzverfahrens sind die §§ 30 bis 37 des Pfandbriefgesetzes entsprechend anzuwenden...

• DiamantAusbV § 11 Berlin-Klausel (Law)

  ...112 des Berufsbildungsgesetzes auch im Land Berlin.

• DRiG § 11 Ernennung auf Zeit (Law)

  ...raussetzungen und nur für die bundesgesetzlich bestimmten Aufgaben zulässig.

• BVFG § 11 Leistungen bei Krankheit (Law)

  ...110 des Zehnten Buches Sozialgesetzbuch jedoch mit der Maßgabe, dass die Krankenkasse Erstattungen nach Absatz 6 auch unterhalb des in § 110 Satz 2 des Zehnten Buches Sozialgesetzbuch genannten Betrag...

• FzTV § 11 Antrag auf Einzelgenehmigung (Law)

  ...raftfahrzeugverkehr oder der Prüfstelle (§ 5) bei der nach § 68 der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung zuständigen Verwaltungsbehörde (Zulassungsbehörde) beantragt werden. § 6 Abs. 1 ist entsprechend ...

• HafenlogAusbV § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...raft.

• HafenSchAusbV § 11 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)

  ...rafttreten dieser Verordnung bestehen, können unter Anrechung der bisher zurückgelegten Ausbildungszeit nach den Vorschriften dieser Verordnung fortgesetzt werden, wenn die Vertragsparteien dies verei...

• HAG § 11 Verteilung der Heimarbeit (Law)

  ...raum auf einen Entgeltbeleg (§ 9) ausgegeben werden darf. Die Arbeitsmenge ist so zu bemessen, daß sie durch eine vollwertige Arbeitskraft ohne Hilfskräfte in der für vergleichbare Betriebsarbeiter üb...

• KlimaBergV § 11 Ermittlung der Temperaturwerte (Law)

  ...ratur von mehr als 28 Grad C oder einer Effektivtemperatur von mehr als 25 Grad C oder ...

• JVEG § 11 Honorar für Übersetzungen (Law)

  ...rache handelt, besonders erschwert, beträgt das Grundhonorar 1,85 Euro und das erhöhte Honorar 2,05 Euro. Maßgebend für die Anzahl der Anschläge ist der Text in der Zielsprache; werden jedoch nur in d...

• KürschAusbV § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...raft.

• LuftRegV § 11 Einführung der maschinellen Führung (Law)

  ...ramme und ihre Sicherung gelten § 126 Abs. 1 Satz 2 der Grundbuchordnung, die Anlage zu § 126 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 der Grundbuchordnung und die §§ 64 bis 66 der Grundbuchverfügung sinngemäß. ...

• MarketGestAusbV § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...raft.

• LebensMAusbV § 11 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)

  ...rafttreten dieser Verordnung bestehen, können unter Anrechnung der bisher zurückgelegten Ausbildungszeit nach den Vorschriften dieser Verordnung fortgesetzt werden, wenn die Vertragsparteien dies vere...

• PAuswV § 11 Muster für den Personalausweis (Law)

  ...ragenden Daten gelten die formalen Anforderungen des Anhangs 3 Abschnitt 1.