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MedienFortbV Anlage 4 (zu § 15 Absatz 5) (Law)
...15 Absatz 6 im Hinblick auf die am ................. in ................. vor ................. abgelegte Prüfung in der Situationsaufgabe ................. ...
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PodAPrV Anlage 5 (zu § 15) (Law)
(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2002, 26) Urkunde ...
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SprengV 1 § 5 (weggefallen) (Law)
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AWaffV Anlage (zu § 15 Abs. 2 Nr. 2) (Law)
( Fundstelle: BGBl. I 2008, 438 - 439 ) 1. Schusswaffen und ihnen gleichstehende Geräte ...
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BEGDV 1 § 5 Kinder und ihnen Gleichgestellte (Law)
(1) Den Kindern einer Verfolgten stehen die gleichen Ansprüche nach den §§ 15 bis 26 BEG wie den Kindern eines Verfolgten zu. (2) Den Kindern sind gleichgestellt ...
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TierSeuchSchBMV Anlage 7 (zu § 15) (Law)
...Samen aus Besamungsstationen 1.1 Samen von Rindern, der nach dem 31. Dezember ...
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SeeSpbootV Anlage 4 (zu § 15 Abs. 2) (Law)
...15 m Rumpflänge: – ...
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SGB 1 § 5 Soziale Entschädigung bei Gesundheitsschäden (Law)
Wer einen Gesundheitsschaden erleidet, für dessen Folgen die staatliche Gemeinschaft in Abgeltung eines besonderen Opfers oder aus anderen Gründen nach versorgungsrechtlichen Grundsätzen ...
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AufenthV § 73 Mitteilungen der Staatsangehörigkeits- und Bescheinigungsbehörden nach § 15 des Bundesvertriebenengesetzes (Law)
...sangehörigkeitsbehörden teilen den Ausländerbehörden mit 1. den Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit durch den Ausländer, ...
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ErgThAPrV Anlage 4 (zu § 15) (Law)
(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1999, 1742) Urkunde ...
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HebAPrO Anlage 5 (zu § 15) (Law)
(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1987, 942) Urkunde ...
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KredWG § 21 Begriff des Kredits für die §§ 15 bis 18 (Law)
...15 Jahren gegen Bestellung von Schiffshypotheken, soweit sie den Erfordernissen des § 22 Abs. 1, 2 Satz 1 und Abs. 5 Satz 3, des § 23 Abs. 1 und 4 sowie des § 24 Abs. 2 in Verbindung mit Abs. 3 des Pf...
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MedienFortbV Anlage 3 (zu § 15 Absatz 5) (Law)
...sabschluss Geprüfter Medienfachwirt Print/Geprüfte Medienfachwirtin Print ...
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MPBetreibV Anlage 3 (zu § 15 Absatz 1 und 2) (Law)
...satz für Hüfte oder Knie 2.4 Wirbelkörperersatzsysteme und Bandscheibenprothesen 2.5 ...
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OrthoptAPrV Anlage 5 (zu § 15) (Law)
(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1990, 571) ...
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BBesG § 76 Konkurrenzregelung beim Grundgehalt für den vom Besoldungsüberleitungsgesetz (Law)
Ansprüche auf Grundgehalt nach der Anlage IV sind neben Ansprüchen auf Grundgehalt nach den Anlagen 1 oder 2 des Besoldungsüberleitungsgesetzes ausgeschlossen. Der Anspruch auf Grundgehalt nach der An...
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AO 1977 § 76 Sachhaftung (Law)
...Sachhaftung). (2) Die Sachhaftung entsteht bei einfuhr- und ausfuhrabgaben- oder verbrauchsteuerpflichtigen Waren, wenn nichts anderes vorgeschrieben ist, mit ihrem Verbringen in den Geltung...
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EnWG 2005 § 76 Aufschiebende Wirkung (Law)
(1) Die Beschwerde hat keine aufschiebende Wirkung, soweit durch die angefochtene Entscheidung nicht eine Entscheidung zur Durchsetzung der Verpflichtungen nach den §§ 7 bis 7b und 8 bis 10d getroffen...
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GmbHG § 76 Heilung von Mängeln durch Gesellschafterbeschluss (Law)
Ein Mangel, der die Bestimmungen über den Gegenstand des Unternehmens betrifft, kann durch einstimmigen Beschluß der Gesellschafter geheilt werden.
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SG § 76 Ausschluss von Dienstleistungen und Verlust des Dienstgrades (Law)
...Satz 2 Nr. 5 entlassen wird. (2) Wird ein Urteil mit der Folge des Dienstgradverlustes nach Absatz 1 Satz 2 im Wiederaufnahmeverfahren durch ein Urteil ersetzt, das diese Folgen nicht hat, g...