• PAuswV § 4 Dokumentationspflichten (Law)

  ...m und die Uhrzeit der Übergabe des Briefes mit der Geheimnummer, der Entsperrnummer und dem Sperrkennwort, falls die Personalausweisbehörde den Brief übergibt; 4. ...

• PBV § 4 Jahresabschluß (Law)

  ...1 und 2, die §§ 244 bis 256a, 264 Absatz 1a und 2, § 265 Abs. 2, 5 und 8, § 268 Abs. 3, die §§ 272, 274, 275 Absatz 4, § 277 Absatz 1 und 3 Satz 1, § 284 Absatz 2 Nummer 1 und 2 des Handelsgesetzbuchs...

• PhysLabAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...mische Methoden, 11. Messe...

• SportSeeSchV § 4 Prüfungskommissionen (Law)

  ...mit Zustimmung des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur und die übrigen Mitglieder der Prüfungskommissionen von dem Lenkungsausschuß bestellt. Die Generaldirektion Wasserstraßen u...

• TAppV § 4 Modellstudiengang (Law)

  ...m Regelstudiengang abweichenden Modellstudiengang einführen und die jeweiligen Inhalte festlegen. Dabei müssen die in § 1 Absatz 1 und 3 genannten Ausbildungsziele gewahrt bleiben. ...

• ZAGMonAwV § 4 Berichtszeitraum (Law)

  ...m ist das Kalendervierteljahr. Die Bundesanstalt kann durch Entscheidung im Einzelfall den Berichtszeitraum auf einen Kalendermonat verkürzen, soweit dies zur Erfüllung der Aufgaben der Bundesanstalt ...

• ZahnmedAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...1 und 2 enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeit...

• ZollVG § 4 Gestellung (Law)

  ...1) Die Gestellung ist innerhalb der dafür bekanntgegebenen Öffnungszeiten (§ 18) am Amtsplatz der zuständigen Zollstelle oder an dem von ihr zugelassenen Ort zu bewirken. (2) Das Bundesminis...

• AZRG § 4 Übermittlungssperren (Law)

  ...monisierung des Schutzes gefährdeter Zeugen vom 11. Dezember 2001 (BGBl. I S. 3510), das zuletzt durch Artikel 2 Absatz 12 des Gesetzes vom 19. Februar 2007 (BGBl. I S. 122) geändert worden ist, in de...

• BApO § 4 (Law)

  ...m Falle Estlands vor dem 20. August 1991, im Falle Lettlands vor dem 21. August 1991, im Falle Litauens vor dem 11. März 1990 aufgenommen wurde, oder 3. ...

• BargeldPrüfV § 4 Inkrafttreten (Law)

  ...m 1. Januar 2013 in Kraft.

• AMVV § 4 (Law)

  ...m. Absatz 1 Satz 2 gilt entsprechend. (3) Die wiederholte Abgabe eines verschreibungspflichtigen Arzneimittels auf dieselbe Verschreibung über die verschriebene Menge hinaus ist unzulässig. ...

• AStG § 4 Erbschaftsteuer (Law)

  ...mfang hinaus für alle Teile des Erwerbs ein, deren Erträge bei unbeschränkter Einkommensteuerpflicht nicht ausländische Einkünfte im Sinne des § 34d des Einkommensteuergesetzes wären. (2) Ab...

• ÄndSchnAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...10. Ausführen von Näharbeiten, 11. Ändern von Heimtextilien, ...

• ApoG § 4 (Law)

  ...mit Satz 4, § 9 Abs. 1, § 10 oder § 11 verstoßen.

• AFBG § 4 Fernunterricht (Law)

  ...maßnahme wird für die Teilnahme an einem Fernunterrichtslehrgang geleistet, wenn der Lehrgang nach § 12 des Fernunterrichtsschutzgesetzes zugelassen ist oder, ohne unter die Bestimmungen des Fernunter...

• BinSchAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...m Team, 6. Information und Kommunikation, 7. Mit...

• BHO § 4 Haushaltsjahr (Law)

  ...ministerium der Finanzen kann für einzelne Bereiche etwas anderes bestimmen.

• BienSeuchV § 4 (Law)

  Der Besitzer von Bienenvölkern und Bienenständen oder sein Vertreter ist verpflichtet, zur Durchführung von Untersuchungen die erforderliche Hilfe zu leisten.

• BSHGebV § 4 Übergangsregelung (Law)

  ...m 23. Januar 1997 (BGBl. I S. 57), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 15. Januar 2012 (BGBl. I S. 112) geändert worden ist, unterliegen, ist die Gebührennummer 6051 der Anlage zu § 1 Absat...