• WeinÜV 1995 Anlage 2 (zu § 35 Abs. 4 Nr. 2) (Law)

  ...mt Münsterland-Emscher-Lippe, Münster, 3. Landesuntersuchungsamt - Institut für Lebensmittelchemie und Arzneimittelprüfung Mainz, ...

• SportbootVermV-Bin2000 Anlage 2 (zu § 5 Abs. 1 Nr. 2) (Law)

  ...mmer (mit Schiffsnamen und Heimathafen) oder IMO-Nummer, die Nummer des Flaggenzertifikats (gefolgt von dem Kennbuchstaben F), das Vermietungskennzeichen und die vom Bundesministerium für Verkehr und ...

• BBergG § 96 Aufhebung der Grundabtretung (Law)

  ...m von der Aufhebung Betroffenen die geleistete Entschädigung zurückzuerstatten, gemindert um den Betrag, der einer Entschädigung nach Maßgabe der §§ 84 bis 90 für den Zeitraum zwischen dem Wirksamwerd...

• BetrVG § 96 Förderung der Berufsbildung (Law)

  ...me an betrieblichen oder außerbetrieblichen Maßnahmen der Berufsbildung ermöglicht wird. Sie haben dabei auch die Belange älterer Arbeitnehmer, Teilzeitbeschäftigter und von Arbeitnehmern mit Familien...

• BrennO 1998 § 96 (Law)

  ...2) müssen oben in der Wandung der Gefäße endigen. Das Branntweinrohr, durch das der Branntwein auf das Feinbrenngerät verbracht wird, muß so eingerichtet oder ausgerüstet sein, daß durch dieses Rohr w...

• InsO § 96 Unzulässigkeit der Aufrechnung (Law)

  ...m Tage der Eröffnung des Insolvenzverfahrens erfolgt; ist der andere Teil ein Systembetreiber oder Teilnehmer in dem System, bestimmt sich der Tag der Eröffnung nach dem Geschäftstag im Sinne des § 1 ...

• AktG § 96 Zusammensetzung des Aufsichtsrats (Law)

  ...Mitbestimmungsgesetz, das Montan-Mitbestimmungsgesetz oder das Mitbestimmungsergänzungsgesetz gilt, setzt sich der Aufsichtsrat zu mindestens 30 Prozent aus Frauen und zu mindestens 30 Prozent aus Män...

• PatAnwO § 96 Berufsgerichtliche Maßnahmen (Law)

  ...Maßnahmen sind 1. Warnung, 2. Verweis, 3. ...

• AltPflAPrV § 2 Praktische Ausbildung (Law)

  ...muss die Gewähr für eine ordnungsgemäße Durchführung der praktischen Ausbildung bieten. (2) Die ausbildende Einrichtung stellt für die Zeit der praktischen Ausbildung die Praxis...

• ÖLGKontrollStZulV § 2 Antrag auf Zulassung (Law)

  ...250 vom 18.9.2008, S. 1), die zuletzt durch die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 203/2012 (ABl. L 71 vom 9.3.2012, S. 42) geändert worden ist, in der jeweils geltenden Fassung die Zulassung beantragt ...

• ArbGG § 2 Zuständigkeit im Urteilsverfahren (Law)

  ...m Maßnahmen zum Zwecke des Arbeitskampfs oder um Fragen der Vereinigungsfreiheit einschließlich des hiermit im Zusammenhang stehenden Betätigungsrechts der Vereinigungen handelt; ...

• ArbMDFAngAusbV § 2 Dauer der Berufsausbildung (Law)

  Die Ausbildung dauert drei Jahre.

• ARegV § 2 Beginn des Verfahrens (Law)

  ...mmung von Erlösobergrenzen wird von Amts wegen eingeleitet.

• BeschG § 2 Beschusstechnische Begriffe (Law)

  ...mechanismus bestimmt sind; 7. Trommeln für ein bestimmtes Revolvermodell, die ohne Nacharbeit gewechselt werden können (Wechseltrommeln). ...

• BetrAVG § 2 Höhe der unverfallbaren Anwartschaft (Law)

  ...migung nicht vorgeschrieben ist, nach den allgemeinen Versicherungsbedingungen und den fachlichen Geschäftsunterlagen im Sinne des § 9 Absatz 2 Nummer 2 in Verbindung mit § 234 Absatz 3 Nummer 1 des V...

• BHO § 2 Bedeutung des Haushaltsplans (Law)

  ...m Bewilligungszeitraum voraussichtlich notwendig ist. Der Haushaltsplan ist Grundlage für die Haushalts- und Wirtschaftsführung. Bei seiner Aufstellung und Ausführung ist den Erfordernissen des gesamt...

• ErgThAPrV § 2 Staatliche Prüfung (Law)

  ...2 Abs. 1 Nr. 1 des Ergotherapeutengesetzes umfaßt einen schriftlichen, einen mündlichen und einen praktischen Teil. (2) Der Prüfling legt die Prüfung bei der Schule ab, an der er die Ausbild...

• FinDAGKostV § 2 Gebührentatbestände; Höhe der Gebühren (Law)

  ...mmungen dieses Abschnitts und dem anliegenden Gebührenverzeichnis. (2) Zur Abgeltung mehrfacher gleichartiger individuell zurechenbarer öffentlicher Leistungen für denselben Gebührenschuldne...

• FluLärmMüV 1996 § 2 (Law)

  ...mschutzbereich wird nach Anlage 1 bestimmt durch die interpolierten Verbindungslinien zwischen den Kurvenpunkten, soweit diese Linien außerhalb des Flugplatzgeländes verlaufen.

• GenTSV § 2 Sicherheitsstufen und Sicherheitsmaßnahmen (Law)

  ...mmte zusätzliche Sicherheitsmaßnahmen festzulegen, 2. von bestimmten Sicherheitsmaßnahmen abgesehen werden, wenn der Schutz ...