• AMWHV § 9 Tätigkeiten im Auftrag (Law)

  ...keit im Auftrag, insbesondere die Herstellung, Prüfung und das Inverkehrbringen oder jeden damit verbundenen Vorgang, der im Auftrag ausgeführt wird, muss ein schriftlicher Vertrag zwischen Auftraggeb...

• ÜblG 1 § 9 (Law)

  ...kosten sind sowohl Geldleistungen (laufende und einmalige Unterstützungen) als auch Sachleistungen der offenen und geschlossenen Fürsorge.

• ÄndSchnAusbV § 9 Gesellenprüfung/Abschlussprüfung (Law)

  ...kt sich auf die in der Anlage aufgeführten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sowie auf den im Berufsschulunterricht vermittelten Lehrstoff, soweit er für die Berufsausbildung wesentlich ist. ...

• AKG § 9 Ansprüche aus Grundstücksübereignungen (Law)

  ...k das enteignete Grundstück oder das grundstücksgleiche Recht ganz oder zum größeren Teil belegen ist. Die Klage kann nur innerhalb eines Jahres nach Inkrafttreten dieses Gesetzes erhoben werden; dies...

• BerlinFG § 9 Versendungs- und Beförderungsnachweis (Law)

  ...Konnossement oder deren Doppelstücke, oder durch einen sonstigen handelsüblichen Beleg, insbesondere durch eine Bescheinigung des vom Unternehmer beauftragten Spediteurs, eine Versandbestätigung des L...

• BerRehaG § 9 Anrechnungsfreiheit, Unpfändbarkeit (Law)

  ...kommen abhängig ist, nicht als Einkommen angerechnet. (2) Der Anspruch auf die Ausgleichsleistungen ist unpfändbar.

• DrechslAusbV § 9 Aufhebung von Vorschriften (Law)

  Die bisher festgelegten Berufsbilder, Berufsbildungspläne und Prüfungsanforderungen für die Lehrberufe, Anlernberufe und vergleichbar geregelten Ausbildungsberufe, die in dieser Verordnung geregelt si...

• EdlStGrAusbV § 9 Abschlußprüfung/Gesellenprüfung (Law)

  ...künstlichen Produkten nach äußeren und inneren Merkmalen, b) Anfertigen von Skizzen und Modell...

• BWahlG § 9 Bildung der Wahlorgane (Law)

  ...Kreisverwaltungsbehörde allein oder im Einvernehmen mit dem Wahlvorsteher berufen werden. Bei Berufung der Beisitzer sind die in dem jeweiligen Bezirk vertretenen Parteien nach Möglichkeit zu berücksi...

• FeinOAusbV § 9 Nichtanwendung von Vorschriften (Law)

  ...ker/Feinoptikerin" im Handwerk, Fachliche Vorschriften zur Regelung des Lehrlingswesens (Anerkennung) sowie für den Ausbildungsberuf "Feinoptiker/Feinoptikerin" in der Industrie sind vo...

• DestAusbV § 9 Aufhebung von Vorschriften (Law)

  Die bisher festgelegten Berufsbilder, Berufsbildungspläne und Prüfungsanforderungen für die Lehrberufe, Anlernberufe und vergleichbar geregelten Ausbildungsberufe, die in dieser Verordnun...

• DiamantAusbV § 9 Aufhebung von Vorschriften (Law)

  Die bisher festgelegten Berufsbilder, Berufsausbildungspläne und Prüfungsanforderungen für die Lehrberufe, Anlernberufe und vergleichbar geregelten Ausbildungsberufe, die in dieser Verordnung geregelt...

• BPersVWO § 9 Sonstige Erfordernisse (Law)

  ...kann seine Unterschrift zur Wahl des Personalrates rechtswirksam nur für einen Wahlvorschlag abgeben. Jede vorschlagsberechtigte Gewerkschaft kann durch ihre Beauftragten rechtswirksam nur einen Wahlv...

• CWÜV § 9 Ausnahmen für geringe Konzentrationen (Law)

  ...keine Anwendung, wenn Chemikalien der Liste 1 einen Anteil von weniger als 1 vom Hundert einer Mischung bilden. (2) § 1a findet keine Anwendung, wenn Chemikalien ...

• FStrG § 9 Bauliche Anlagen an Bundesfernstraßen (Law)

  ...kehrsflächen sowie an diesen gelegene überbaubare Grundstücksflächen enthält und unter Mitwirkung des Trägers der Straßenbaulast zustande gekommen ist. (8) Die oberste Landesstraßenbaubehörd...

• HolzbInstrmMAusbV § 9 Abschlußprüfung/Gesellenprüfung (Law)

  ...Klappenmechanikteile. Als Prüfungsstück kommt insbesondere in Betracht: 1. Herstellen...

• GlasappAusbV § 9 Abschlußprüfung und Gesellenprüfung (Law)

  ...Kegelhülsen und -kernen bis NS 45 mit Formwerkzeugen, 11. Anfertigen von Einweg-Kegelhähnen mit Hohlküken bis NS 21,5, ...

• GmbHG § 9 Überbewertung der Sacheinlagen (Law)

  ...kt der Anmeldung der Gesellschaft zur Eintragung in das Handelsregister nicht den Nennbetrag des dafür übernommenen Geschäftsanteils, hat der Gesellschafter in Höhe des Fehlbetrags eine Einlage in Gel...

• GvKostG § 9 Höhe der Kosten (Law)

  Kosten werden nach dem Kostenverzeichnis der Anlage zu diesem Gesetz erhoben, soweit nichts anderes bestimmt ist.

• GeflPestSchV § 9 Durchführung der Schutzimpfung (Law)

  ...kennzeichnen und 2. über die Schutzimpfungen Aufzeichnungen zu machen. Die Aufzeichnungen nach Satz ...